Innenpolitik BfV, BND, MAD auf dem Prüfstand.
Eine Regierung mit nur einer Partei zu favorisieren wäre der Rückschritt zur DDR
Du erinnerst aber noch, dass wir genau das nach dem Krieg hatten, und dass die BRD mit einer Quasi-Einparteien-Regierung zu dem geworden ist, was sie heute ist?
Bitte: Erst nachdenken, dann schreiben.
Quasi-Einparteien-Regierung der BRD, da empfehle ich mal nachzuschauen: Gründung der BRD
Dort findest du zur Bundestagswahl 1949 folgende Plakate:
Nur so zur Info.....
Eine Partei allein regieren hat auch was.
Sie muss alleine dafür geradestehen und das beflügelt die Opposition.Welch ein Unfug!
Aber es kann mehr umgesetzt werden von der 1 Parteien Regierung.
Dann wären die Kompetenzen für Geheimdienste und Polizei schnell erhöht in Krisenzeiten.
Datenschutz..........???
Schon heute muss SIE (also Frau Merkel) oft allein für alles geradestehen,was den Millionen deutschen Menschen nicht gefällt. Sei es ein Pflasterstein, der verlegt wurde oderEntscheidungen der Länder,bzw. natürlich alle Dinge, die im Osten nach Ansicht der dort lebenden Menschen falsch laufen und dies sich erhofften, eine ehemalige Ost-Frau würde ihr #Regierungsamt stets zugunsten ihrer früheren Landsleute ausüben.
Wenn eine Partei die Regierung stellt, wird die Opposition grösser, denn es werden die anderen Parteien nicht ausgelöscht oder eliminiert. Die bleiben ja da, es sei denn, sie werden vom Bundesverfassungsgericht verboten, weil sie verfassungsfeindlich sind.
Und dann regiert auch keine Partei allein, weil sich Mehrheiten suchen und auch finden. So ist das halt in einer Demokratie und Mehrheiten finden sich nur, wenn die Beteiligten zu Kompromissen bereit sind, in denen alle ihr Gesicht wahren können.
Es würde also nie stimmen, dass eine Partei mehr umsetzen kann; denn letztendlich bliebe immer der juristische Weg offen für diejenigen, die gegen solche Umsetzungen vor Gericht ziehen. VEreinfacht gesagt, könnte es dann sein, dass unser Land von Gerichten regiert wird, bzw. den ausgesprochenen Urteilen.
Und natürlich würden sich wieder mehr ausserparlamentarische Oppositionen undBürgerbewegungen formieren,d ie diese "Umsetzungen" bekämpfen und solche z.B. Gesetzgebungsverfahren sehr rasch ausser Kraft setzen können und die eine, installierte Regierungspartei rasch an das Ende ihres Handelns führen würde.
Bei uns funktioniert doch Politik noch recht gut, wenn wir z.B.mit Spanien vergleichen (wo mittlerweile jährlich gewählt wird, sich aber nie Koalitionen bilden können und die Siegerpartei auch nicht stark genug ist, die Regierung allein zu stellen). Oder das Drama in Italien,vermutlich bald in Grossbritannien, wenn es dort zu Neuwahlen kommt oder umgekehrt die "Alleinherrscher" Bolsnaro, Erdogan, Orban, Putin, Trump und wie sie alle heissen. Wollen wir wirklich so regiert werden? Der mündige Bürger ist dann nicht mehr sehr gefragt, wenn Despoten das Sagen haben. Olga
Welch ein Unfug....
Olga Olga was hast du nur wieder alles übersehen.
Wir waren schon weiter aber selbst wenn du diesen einen Ansatz nimmst musst du genauer hinschauen und bitte bitte etwas Denken bzw. Nachdenken.
Hast du denn den Ansatz mit ???? Übersehen.??????
In einer Diskussion muss du auch die Artikel davor/dahinter in Verbindung bringen.
Schade
Ich dachte immer .................
Eine Regierung mit nur einer Partei zu favorisieren wäre der Rückschritt zur DDR, denn da regierte auch nur eine Partei. Und wie das ausging ist bekannt.
Geschrieben Dic. :
Dic,
es gibt einen grossen Unterschied zur DDR.
Ingo hat das doch gut beschrieben.
Wir haben die 2. Kammer..........
Also den Bundesrat.
Wir haben zusätzlich noch die einzelnen Länder mit teilweise eigenen Auslegungen wie (leider) die Schulpolitik etc da geht es nicht so hoppla Hopper in die Diktatur.
Selbst Trump wird Feuer unterm Arm gemacht und da geht's ans Eingemachte.
Es ging hier übrigens nur darum das eine frei gewählte 1 Partei Regierung einiges umsetzen könnte wie zum Beispiel
Mehr Kompetenz für die Geheimdienste Polizei.
Mein Hinweiss Datenschutz.??????
Mit Fragezeichen hat wohl Ordnunghüterin XY übersehen.
Hier in Deutschland kann/könnte eine Regierung mit einer Partei was schneller umsetzen aber was danach kommt muss sich erst beweisen bzw. zeigen.
Unter schnelles Umsetzen verstehe ich
relativ zügig Gesetzentwürfe zur Abstimmung zu bringen.
Eine öffentliche Dirkussion im Bundestag wird dadurch aber nicht ausgeschlossen..........
Und die TV Sender wollen auch Futter.
Das alles setze ich voraus bei den aktiven Schreibern und ich denke es wissen alle wie unsere Demokratie (auch mit ein Partei Regierung) funktioniert und wie ich bemerkte die Opposition wird bei so einer 1 Parteien Reg. Gestärkt.
Das heißt macht diese Partei Fehler siehe USA dann wechselt die Regierung.
Ich hab die Ironie in Ingo seinem Beitrag sehr wohl gelesen und verstanden, aber du scheinst damit ein Problem zu haben, wenn ich auch zur Ironie greife.
Eine Ein-Parteien-Regierung ist nun mal sehr dicht an der Diktatur und da ist dann der eventuell noch vorhandene Bundesrat gleichgeschaltet.
Betrachte das ganze auch mal unter dem Gesichtspunkt das da noch andere Kräfte aus ihren Dreckslöchern nach der Macht im Staate schielt - radikale Rechte und Linke, Nationalisten und machtversessene Globalisten (oder glaubst du das ein D.Trump oder BoJo so einfach aggieren können..? Die haben Hintermänner..! Stinkreiche, die auch den letzten Zipfel des Planeten Erde unter ihrer vollständigen Kontrolle haben wollen.).
und da ist dann der eventuell noch vorhandene Bundesrat gleichgeschaltet.
geschrieben von Dic.
Das verstehe ich nicht Dic. Ironie hin oder her.
Wenn in Deutschland eine Partei 51 % hätte wäre das keine Diktatur.
Die Landtage sind immer anders bestückt wie der Bundestag.
Wähler innerhalb einer Demokratie ändern schnell ihre Meinung, siehe der kometenhafte Aufstieg der Grünen.
Und Dic., wenn was Wichtiges im GG geändert werden sollte, dann reichen 51 % nicht.
Da muss es schon etwas mehr sein.
Gleichgeschaltet gab es mal, die Zeiten sind vorbei.
Siehe Österreich auch da wurden die Rerchten abgesägt ohne das sie einen Staatsstreich geschaltet hatten.
Wie kommst du überhaupt auf die Idee,
dass eine Regierung mit einer Partei gleich totalitär wäre in Deutschland.???
Alte Wunden.???
Wenn in Deutschland eine Partei 51 % hätte wäre das keine Diktatur.
Kann sie nicht, denn dann sind da noch 49% nach Adam Riese für andere Partein. Damit können die 51% zwar weitestgehend entscheiden, aber z.Bsp das GG nicht außer Kraft setzen, was aber notwendig in einer Diktatur ist, da diese ihre Macht dauerhaft festigen will ohne Neuwahlen - die stören nur.
Wie kommst du überhaupt auf die Idee,Eine Ein-Partein-Regierung besteht nur aus einer Partei zu 100%. Damit ist sie jeder Kontrolle entzogen. Jede Ein-Parteien-Regirung ist eine totalitäre Regierung. Beispiele:
dass eine Regierung mit einer Partei gleich totalitär wäre in Deutschland.???
Alte Wunden.???
- die deutschen Fürsten und Könige
- die NSDAP
- die SED
Damit ist sie jeder Kontrolle entzogen.
Jede Ein-Parteien-Regirung ist eine totalitäre Regierung.
geschrieben von Dic. ..
Eine Bundes Regierung kommt hier nicht an den Bundesrat vorbei Dic.
Der Bundespräsident.
Das sind 2 Kontrollorgane und es gibt noch mehr hier in Deutschland.
Bundesverfassungsgericht etc.
Deine Beispiele zeigen keine Demokratien Dic., Monarchie, Diktatur 1 Nazideutschland
und Diktatur 2 DDR ein aufgesetztes System durch die Sowjets.
Sorry ich verstehe dich nicht.
geschrieben von Freddy..
Eine Ein-Partein-Regierung besteht nur aus einer Partei zu 100%.Wer die Diktatur letztlich eingesetzt hat und stützt ist Quarkegal, eine Diktatur ist und bleibt eine Ein-Parteien-Regierung. Und da existiert dein Bunndesrat einfach nicht mehr, oder was denkst du wird die AfD machen sollte sie jemals die 100% Machtstatus erreichen. Die kochen den Bundesrat süß-sauer ein - nur für dich zum mitnehmen. Oder glaubst du wirklich den Unsinn den du da schreibst..? Tut mir leid diese Frage zu stellen, aber sonst zweifle ich an so einigem...
Damit ist sie jeder Kontrolle entzogen.
Jede Ein-Parteien-Regirung ist eine totalitäre Regierung.
geschrieben...
geschrieben von dicker68
Deine Beispiele zeigen keine Demokratien Dic., Monarchie, Diktatur 1 Nazideutschland
und Diktatur 2 DDR ein aufgesetztes System durch die Sowjets.
Sorry ich verstehe dich nicht.
Eine Ein-Parteien-Regierung ist das Ende einer jeden Freiheit, das muß jedem klar sein.