Innenpolitik Demokratie ?

Es geht hier nicht um Russland.
Bruny

Moin, Eveline43 ,

in unserer Demokratie spionieren befreundete Nachrichtendienste
unsere komplette Gesellschaft aus, ohne dass unsere Regierung
dies unterbinden will. Unsere Demokratie hat den Anschein
fremdbestimmt unter den Vorgaben der USA gelebt werden zu dürfen.

In unserer Demokratie setzen Politiker gegen den Willen des Volkes existenzbedrohende Beschlüsse durch.
In unserer Demokratie kann gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung diese ohne Not in einen Krieg gezwungen werden.

In unserer Demokratie sind viele Menschen auch sehr unglücklich.

Gruß arno

Liebe arno.

Eine Demokratie kann nicht jeden persönlichen Wunsch erfüllen, wir haben doch selbst eine persönliche Verantwortung, wenn man das Gefühl hat man würde ausspioniert, ganz einfach ziehe den Stecker raus gehe offline.

NSA übertreibt das mag sein, aber wenn in einer deutschen Großstadt eine Bombe hochgehen würde und hunderte Opfer zu beklagen wären, dann könnte ich mir kaum vorstellen was in Deutschland los wäre, wenn es sich nachher herausstellen würde daß der Anschlag durch das Abhören der Kommunikationswege nicht stattgefunden hätte.

Du schreibst, viele Menschen sind in der Demokratie unglücklich ..? Ich glaube nicht ob es jemand in Belgien interessiert ob pschroed glücklich ist oder nicht, auch wieder dieses Glück geht nur vom Individuum persönlich aus.

Ich versuche oft zu verstehen, aber es gelingt mir nicht, was alles von einer Regierung erwartet wird ??

Phil.

Moin, pschroed,

es geht nicht um die Regierung und um die Erwartung, was die Regierung machen darf, sondern um die Demokratie - also der Spielwiese der Regierung für die Gestaltung unserer Gemeinschaft.

Ich möchte verdeutlichen, dass Demokratie ein sehr dehnbarer
Begriff ist. Es gibt viele Staaten, die sich für demokratisch halten, es aber nicht sind.

Was ist demokratisch daran, wenn die USA unsere Außenpolitik
bestimmen?
Was ist demokrtisch daran, wenn die Politiker ohne Not die Bürger
in einen Krieg zwingen dürfen und können?

Ich persönlich halte die Demokratie für eine von vielen gleichwertigen Staatsformen.

Gruß arno

Es geht hier nicht um Russland.
Bruny

Wer hätte das gedacht! Potztausend! Was bist du doch für ein Schlaumeier!

Du scheinst ein sehr großes Problem zu haben mit allem was ich schreibe und Deine ständige Anmache macht ein diskutieren mit Dir unmöglich. In diesem Beitrag handelt es sich um unsere Demokratie und den Ängsten von Menschen dass sie entgleiten könnte. Den Einwand mit Russland hast nur Du gebracht. Und Russland ist nun mal nicht Gegenstand dieses Threads.
Bruny

Ich versuche oft zu verstehen, aber es gelingt mir nicht, was alles von einer Regierung erwartet wird ??
Phil.

Ich erwarte von unserer Regierung, daß sie endlich das Antikorruptionsgesetz unterzeichnet,
daß sie endlich ein Lobbyregister veröffentlicht,
die 5%- Hürde für den Einzug ins Parlament muß weg, es gibt dadurch zu viele vertane Wählerstimmen,
und......knappe 30% Nichtwähler sind auch verschenkte Wählerstimmen, ohne den Wahlrechtsgrundsatz anzutasten muß eine saftige Ordnungsstrafe für's Nichtwählen her!

Diese paar Punkte würden m.M.n. schon eine Weile ausreichen, um eine ehrliche Demokratie auf Vordermann zu bringen, dann noch eine lupenreine Transparenz dazu, zur Kontrolle des Demokratiegefüges und vieles würde sich automatisch demokratischer anfühlen!
Tja, und wenn sich diese Punkte mal eingebürgert haben, dann sieht man wieder, auch demokratische Grundsätze müssen sich einer schnelllebigen Zeit anpassen!

Edita

"Und es ist auffällig, dass sogar die gleiche Wortwahl benutzt wird."

Na - was sollen denn die meisten Zeitungen sonst machen. Wäre dir lieber, wenn sie sich irgendwelche Hirngespinste ausdenken, wie z.B. die hier immer wieder genannte Zeitung mit den großen Buchstaben?
Die Zeitungen sind doch in sochen Fällen, wie du sie nennst, gezwungen, Meldungen von Agenturen, aus Pressekonferenzen oder von anderen größeren Zeitungen, weil sie nicht an Ort und Stelle sein können, zu übernehmen.
In den Kommentaren findest du bei den großen Zeitungen allerdings sehr unterschiedliche Deutungen.

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"Es geht hier nicht um Russland."

Warum soll ausgerechnet Russland bei einer Demokratie-Diskussion ausgeklammert werden.
Es hat dich doch auch nicht irritiert, dass hier Vergleiche zu Dänemark, Schweden, USA u.anderen Staaten gezogen wurden.

Du scheinst ein sehr großes Problem zu haben mit allem was ich schreibe und Deine ständige Anmache macht ein diskutieren mit Dir unmöglich. In diesem Beitrag handelt es sich um unsere Demokratie und den Ängsten von Menschen dass sie entgleiten könnte. Den Einwand mit Russland hast nur Du gebracht. Und Russland ist nun mal nicht Gegenstand dieses Threads.
Bruny

Und du scheinst dich als Nabel der Welt zu betrachten.
Meine Bemerkungen zu denen, die Russlands und unsere Demokratie mit verschiedenen Maßstäben messen, war gar nicht an dich in erster Linie gerichtet. Du bist mir gar nicht so furchtbar wichtig, abgesehen davon, dass die Anmache von DIR kam.

Und verstanden hast du auch nicht, was ich geschrieben habe. Es ging mir nämlich auch nicht um Russland, sondern um die unterschiedlichen Bewertungen, aus denen schlicht und einfach eine bestimmte Ideologie oder aber Ahnungslosigkeit spricht.
Ich bin aber zuversichtlich, dass deine Intelligenz ausreicht, um meine Bemerkung zu verstehen, wenn du sie noch einmal genau liest.
Klaus und Philippe haben sie ja auch verstanden.

Und damit überlasse ich euch erst mal wieder eurem Schicksal. Mir ist es nämlich zu doof, wieder alles genau erklären zu müssen. Ich habe auch keine Lust, mich an der Aufzählung der vielen Mängel in unserer Demokratie zu beteiligen, auch wenn ich sie sehe. Ich sehe sie allerdings ganz bestimmt nicht darin, alle Religionen zu verteufeln und sie auszuschließen. Die Toleranz ihnen gegenüber ist für mich ganz im Gegenteil ein Beleg von Demokratie. Sie auszuschließen, wäre genau das Gegenteil davon. Und mit Leuten, die Demokratie so wenig verstanden haben wie Arno und Du oder wie Wandersmann, lehne ich eine Diskussion darüber per se ab.

Ciao ciao Bambina!

Wenn ich sage, Um Russland geht es nicht, findest Du das als Anmache. Seltsame Anschauung. Zu einer Demokratie gehört auch, dass nicht nur einer seine Meinung vertreten darf. Ciao, zum wievielten Mal eigentlich?
Bruny

Ein nationales Gesetz für Antikorruption und Lobbyismus dürfte wenig bringen - was hier nicht mehr gemacht werden kann, verlagert sich automatisch ins europäische oder aussereuropäische Ausland, wo es dann anders gehandhabt wird.
Wir benötigen EU-GEsetze für diese Bereiche.
Die Öffnung der 5% der Parteien für den Einzug in die Parlamente finde ich - ehrlich gesagt - nicht so wichtig. Wollen wir wirklich ,dass dort jeweils dann ein Mensch des z.B. Tierschutzverbandes Abgeordnetenbezüge kassiert und ansonsten nichts bewegen kann, weil die Stimmenanzahl doch zu gering ist?
Es wird sie immer geben die Nichtwähler - auch in Deutschland differieren diese ja von Bundesland zu Bundesland sehr stark. Z.B. in Bayern und Baden Württemberg gibt es immer mehr Wähler als z.B. in Ostdeutschland. So lange Menschen ihr Wahlrecht (welches ein hohes Gut ist) missverstehen und es handhaben wollen als Belohnungs- oder Bestrafungsinstrument wird sich daran nichts ändern.
Gerade Menschen dieser Art verlieren selbst am meisten durch ihre Passivität. Irgendwann werden Gesetze nur noch für wählende Bürger gemacht, weil die anderen - die es sehr nötig hätten - ja nicht erreicht werden wollen. Auch das kann ich gut verstehen. Wir sehen es ja bereits an den Wahlergebnissen der letzten Jahre, dass wir auf dem Wege dazu sind. Olga