Innenpolitik Die Institution Verfassungsschutz abschaffen.
Wer weiß mehr?
Bezugnehmend auf die Diskussion: „Innenpolitik“» "Terror von rechts", stelle ich mir die Frage, ob die Abschaffung des jetzigen Verfassungsschutzes nicht zum Wohl unseres Landes ist.
Neben dem bekannten Versagen dieser Institution ergeben sich für mich auch weitere kritische Fragen an der Sinnfälligkeit dieser Institution. Der sicherlich ehrenswerte Michael Buback hat in seinem Buch, „Der zweite Tod meines Vaters“ genügend Fakten und beachtenswerte Andeutungen hinterlassen.
Persönliche Überlegungen:
Wie hat der Verfassungsschutz in der Vergangenheit agiert?
Wie ist der Verfassungsschutz mit unseren Gesetzen umgegangen?
Wo hat der Verfassungsschutz zum Wohl des deutschen Volkes beigetragen?
Wie und wozu wurde der Verfassungsschutz von der Politik genutzt?
um nur die wesentlichen aufzuführen, hat mich, unter Beachtung der Inhalte der Bücher „Wenn das Reptil ins Lenkrad greift“, „Der Schein der Weisen“ und „Der Hund der Eier legt“, zum momentanen Eindruck geführt, dass zum Wohle des deutschen Volkes der Verfassungsschutz ersatzlos abgeschafft werden sollte. (Die dort vorhandenen Beamten könnten alle z.B. sinnvoll zur Sicherung des Straßenverkehrs oder … eingesetzt werden.)
Ordentliches Recht und ordentliche Ordnung kann auch durch die vorhandenen Institutionen gewährleitet werden.
Aber ich bin noch jung, habe kritische politische Zeiten nicht erlebt und verfüge daher nicht über die historische Erfahrung.
Was können die erfahrenen Senioren an Gründen anführen?
Gruß
Medusa, die Junge
Bezugnehmend auf die Diskussion: „Innenpolitik“» "Terror von rechts", stelle ich mir die Frage, ob die Abschaffung des jetzigen Verfassungsschutzes nicht zum Wohl unseres Landes ist.
Neben dem bekannten Versagen dieser Institution ergeben sich für mich auch weitere kritische Fragen an der Sinnfälligkeit dieser Institution. Der sicherlich ehrenswerte Michael Buback hat in seinem Buch, „Der zweite Tod meines Vaters“ genügend Fakten und beachtenswerte Andeutungen hinterlassen.
Persönliche Überlegungen:
Wie hat der Verfassungsschutz in der Vergangenheit agiert?
Wie ist der Verfassungsschutz mit unseren Gesetzen umgegangen?
Wo hat der Verfassungsschutz zum Wohl des deutschen Volkes beigetragen?
Wie und wozu wurde der Verfassungsschutz von der Politik genutzt?
um nur die wesentlichen aufzuführen, hat mich, unter Beachtung der Inhalte der Bücher „Wenn das Reptil ins Lenkrad greift“, „Der Schein der Weisen“ und „Der Hund der Eier legt“, zum momentanen Eindruck geführt, dass zum Wohle des deutschen Volkes der Verfassungsschutz ersatzlos abgeschafft werden sollte. (Die dort vorhandenen Beamten könnten alle z.B. sinnvoll zur Sicherung des Straßenverkehrs oder … eingesetzt werden.)
Ordentliches Recht und ordentliche Ordnung kann auch durch die vorhandenen Institutionen gewährleitet werden.
Aber ich bin noch jung, habe kritische politische Zeiten nicht erlebt und verfüge daher nicht über die historische Erfahrung.
Was können die erfahrenen Senioren an Gründen anführen?
Gruß
Medusa, die Junge
Wo hat der Verfassungsschutz zum Wohl des deutschen Volkes beigetragen?
Wie und wozu wurde der Verfassungsschutz von der Politik genutzt?
(Die dort vorhandenen Beamten könnten alle z.B. sinnvoll zur Sicherung des Straßenverkehrs oder … eingesetzt werden.)
Medusa,
Die REsonanz auf Ihren wohl rebellisch gemeinten Beitrag lässt ja stark zu wünschen übrig, oder?
Haben Sie bedacht, dass der Verfassungsschutz hauptsächlich im Geheimen operiert und Sie auch deshalb wenig darüber erfahren, was hier geregelt oder erreicht wird?
Haben Sie bedacht, dass die "Beamten" mehrheitlich Juristen sein dürften und diese sich bestimmt nicht bereit erklären würden, den Strassenverkehr zu sichern? Gibt es heute überhaupt noch Schutzmänner, die dies tun? Ich dachte wir hätten Ampeln usw.? Olga
Wie und wozu wurde der Verfassungsschutz von der Politik genutzt?
(Die dort vorhandenen Beamten könnten alle z.B. sinnvoll zur Sicherung des Straßenverkehrs oder … eingesetzt werden.)
Medusa,
Die REsonanz auf Ihren wohl rebellisch gemeinten Beitrag lässt ja stark zu wünschen übrig, oder?
Haben Sie bedacht, dass der Verfassungsschutz hauptsächlich im Geheimen operiert und Sie auch deshalb wenig darüber erfahren, was hier geregelt oder erreicht wird?
Haben Sie bedacht, dass die "Beamten" mehrheitlich Juristen sein dürften und diese sich bestimmt nicht bereit erklären würden, den Strassenverkehr zu sichern? Gibt es heute überhaupt noch Schutzmänner, die dies tun? Ich dachte wir hätten Ampeln usw.? Olga
Liebe Olga,
ja, die Resonanz verwundert mich.
Sicherlich ist es schwierig einen reellen Eindruck über das Wirken, das Erreichte, das Geregelte des Verfassungsschutzes zu erhalten. Die bisherigen Veröffentlichungen geben mir ein düsteres Bild.
Über die Juristen, die in den Verfassungsschutz gelangten, gab es einen vor kurzem einen interessanten Beitrag im Deutschlandfunk. Ich kann diesen sicherlich nicht sachlich bewerten, obwohl ich den Deutschlandfunk für die beste Informationsquelle halte. Bei mir blieb erinnerungsmäßig hängen: Möglicher Weise wurden chancenlose Juristen gerne zum Verfassungsschutz befördert. Die genannten konkreten Fälle möchte ich hier nicht aufführen.
Es freut mich, dass Sie noch keinen Kontakt mit den vielen Ordnungskräften des Straßenverkehrs hatten und diese daher in ihrer Vielzahl (und des Overheads)nicht kennen. Es zeugt von Ihrem ordnungsgemäßen Verhalten im Straßenverkehr.
Ich kann Ihrer Auffassung, dass die Beamten des Verfassungsschutzes mehrheitlich Juristen sind, in Unkenntnis nicht folgen. Und die Sekretäre/innen, die Sachbearbeiter/innen, die allgemeine Verwaltung, die … sind in der Minderheit?
Mir ging es in meinem Hinweis zum weiteren Einsatz der Verfassungsschützer hauptsächlich darum, diese nicht wie bei der Post, der … u.v.a. im einsatzfähigen Alter in den vorzeitigen Ruhezustand zu entlassen, sondern diese sinnvoll weiter für die deutsche Nation effizient wirken zu lassen.
Ich entschuldige mich bei Ihnen, dass ich meine Fragestellung nicht konkreter gefasst habe und bedanke mich für Ihre hilfreiche Antwort.
Ich lerne gerne dazu.
Gruß
Medusa, die Junge
ja, die Resonanz verwundert mich.
Sicherlich ist es schwierig einen reellen Eindruck über das Wirken, das Erreichte, das Geregelte des Verfassungsschutzes zu erhalten. Die bisherigen Veröffentlichungen geben mir ein düsteres Bild.
Über die Juristen, die in den Verfassungsschutz gelangten, gab es einen vor kurzem einen interessanten Beitrag im Deutschlandfunk. Ich kann diesen sicherlich nicht sachlich bewerten, obwohl ich den Deutschlandfunk für die beste Informationsquelle halte. Bei mir blieb erinnerungsmäßig hängen: Möglicher Weise wurden chancenlose Juristen gerne zum Verfassungsschutz befördert. Die genannten konkreten Fälle möchte ich hier nicht aufführen.
Es freut mich, dass Sie noch keinen Kontakt mit den vielen Ordnungskräften des Straßenverkehrs hatten und diese daher in ihrer Vielzahl (und des Overheads)nicht kennen. Es zeugt von Ihrem ordnungsgemäßen Verhalten im Straßenverkehr.
Ich kann Ihrer Auffassung, dass die Beamten des Verfassungsschutzes mehrheitlich Juristen sind, in Unkenntnis nicht folgen. Und die Sekretäre/innen, die Sachbearbeiter/innen, die allgemeine Verwaltung, die … sind in der Minderheit?
Mir ging es in meinem Hinweis zum weiteren Einsatz der Verfassungsschützer hauptsächlich darum, diese nicht wie bei der Post, der … u.v.a. im einsatzfähigen Alter in den vorzeitigen Ruhezustand zu entlassen, sondern diese sinnvoll weiter für die deutsche Nation effizient wirken zu lassen.
Ich entschuldige mich bei Ihnen, dass ich meine Fragestellung nicht konkreter gefasst habe und bedanke mich für Ihre hilfreiche Antwort.
Ich lerne gerne dazu.
Gruß
Medusa, die Junge
Den Verfassungsschutz sehe ich in etwa in der Funktion eines Feuermelders und die schafft man nicht ab, wenn sie versagt haben, sondern sieht zu, sie funktionsfähig zu machen, damit die Feuerlöscher zum Einsatz kommen können.
Gerade die Vorkommnisse im Bereich des rechten Extremismus haben gezeigt, wie wichtig ein funktionierender Verfassungsschutz ist. Die angekündigten Verbesserungen der Koordination und des Informationsflusses zwischen den Landesämtern für Verfassungsschutz scheinen mir richtig zu sein.
--
adam
Ich bin auch der Meinung, dass die Abschaffung des Verfassungsschutzes das falsche Signal wäre. Man muss das Kind nicht mit dem Bade ausschütten, sollte den Verfassungsschutz aber auf seinen Namen verpflichten ( da wir keine Verfassung haben, sondern ein Grundgesetz, sollte er vielleicht zum Zeichen der Erneuerung in Grundgesetzschutz umbenannt werden).
Karl
Karl
silhouette
Mitglied
Re: Die Institution Verfassungsschutz abschaffen.
Stimmt, Karl, für den "Nachrichtendienst nach innen" ist das ein blöder Name. Aber eine zweite Institution neben den Bundesverfassungsgericht meinst du ja wohl nicht.
Der Name ist aber nicht so wichtig, wenn ich den Themeneröffner richtig verstanden habe. Entscheidend ist, dass wir diese Institution tunlichst nicht abschaffen sollten, trotz aller Missgriffe, die auch schon vorgekommen sind. Sie hat in der jüngsten Zeit dafür gesorgt, dass einige terroristische, islamistische Gruppen aufgeflogen sind und u.a. Bombenattentate in Zügen und großen Bahnhöfen verhindert werden konnten. Oder will das jemand hinnehmen?
Der Name dürfte aus derselben Zeit stammen, als dieser Institution der Auftrag erteilt wurde, die "freiheitlich demokratische Grundordnung" gegen "Verfassungsfeinde" zu verteidigen. Letzteres war ein dehnbarer Begriff, vielleicht bewusst so gewählt. Jedenfalls waren damit immer auch schon gewalttätige oder gewaltbereite Störenfriede im Innern gemeint. Und diese sind ja wohl noch nicht ausgestorben, wie man immer wieder hören kann - und schnell vergisst.
PS Wie ich gerade entdeckt habe, steht auch die Scientology Church unter ständiger Beobachtung. Also.
Der Name ist aber nicht so wichtig, wenn ich den Themeneröffner richtig verstanden habe. Entscheidend ist, dass wir diese Institution tunlichst nicht abschaffen sollten, trotz aller Missgriffe, die auch schon vorgekommen sind. Sie hat in der jüngsten Zeit dafür gesorgt, dass einige terroristische, islamistische Gruppen aufgeflogen sind und u.a. Bombenattentate in Zügen und großen Bahnhöfen verhindert werden konnten. Oder will das jemand hinnehmen?
Der Name dürfte aus derselben Zeit stammen, als dieser Institution der Auftrag erteilt wurde, die "freiheitlich demokratische Grundordnung" gegen "Verfassungsfeinde" zu verteidigen. Letzteres war ein dehnbarer Begriff, vielleicht bewusst so gewählt. Jedenfalls waren damit immer auch schon gewalttätige oder gewaltbereite Störenfriede im Innern gemeint. Und diese sind ja wohl noch nicht ausgestorben, wie man immer wieder hören kann - und schnell vergisst.
PS Wie ich gerade entdeckt habe, steht auch die Scientology Church unter ständiger Beobachtung. Also.
Das Beispiel mit dem Feuermelder finde ich gut. Wenn der Verfassungsschutz so verfahren würde und nicht auch Brandstifter bezahlen würde.
Was wollen wir mit einem Feuermelder, der die vielen Zündeleien in unserem Land durch „Die Rechten“ nur beobachtet? Bei klaren Rechtsverstößen, Zündeleien und Brandstiftung, um in diesem Beispiel zu bleiben, brauche ich keinen Brandmelder mehr, sondern Aufklärung, Urteil und Strafe.
Ihre Ausführung: „Gerade die Vorkommnisse im Bereich des rechten Extremismus haben gezeigt, wie wichtig ein funktionierender Verfassungsschutz ist.“ legt doch dar, dass der Verfassungsschutz in sehr vielen Fällen eben nicht funktioniert hat.
Die Aufklärung der Sachverhalte zum Versagen der vielen Verfassungsschutzorgane läuft hoffentlich noch. Doch bei dem, was bis jetzt bekannt geworden ist, handelt es sich wohl eher um ein Komplettversagen.
In meinem Privat- und Arbeitsleben täte ich mich sehr schwer, den mir bekannten Totalversagern verantwortliche Aufgaben zu übergeben.
Das oben angeführte Beispiel hinkt sicherlich, aber bleibt man dabei, würde ich Totalversagern auch dann keine verantwortliche und wichtige Aufgabe übertragen, wenn meine besten Leute ab und zu mal mit Rat und Tat zur Hilfe stehen würden. Nein, soviel Wagemut hätte ich nicht.
Aber das ist ja auch nur meine persönliche Meinung.
Mich freute Ihre zuversichtliche Antwort.
Danke
Medusa, die Junge
Was wollen wir mit einem Feuermelder, der die vielen Zündeleien in unserem Land durch „Die Rechten“ nur beobachtet? Bei klaren Rechtsverstößen, Zündeleien und Brandstiftung, um in diesem Beispiel zu bleiben, brauche ich keinen Brandmelder mehr, sondern Aufklärung, Urteil und Strafe.
Ihre Ausführung: „Gerade die Vorkommnisse im Bereich des rechten Extremismus haben gezeigt, wie wichtig ein funktionierender Verfassungsschutz ist.“ legt doch dar, dass der Verfassungsschutz in sehr vielen Fällen eben nicht funktioniert hat.
Die Aufklärung der Sachverhalte zum Versagen der vielen Verfassungsschutzorgane läuft hoffentlich noch. Doch bei dem, was bis jetzt bekannt geworden ist, handelt es sich wohl eher um ein Komplettversagen.
In meinem Privat- und Arbeitsleben täte ich mich sehr schwer, den mir bekannten Totalversagern verantwortliche Aufgaben zu übergeben.
Das oben angeführte Beispiel hinkt sicherlich, aber bleibt man dabei, würde ich Totalversagern auch dann keine verantwortliche und wichtige Aufgabe übertragen, wenn meine besten Leute ab und zu mal mit Rat und Tat zur Hilfe stehen würden. Nein, soviel Wagemut hätte ich nicht.
Aber das ist ja auch nur meine persönliche Meinung.
Mich freute Ihre zuversichtliche Antwort.
Danke
Medusa, die Junge
Ein interessanter Aspekt, Grundgesetzschutz.
Welche schönen und allgemein anerkannten unumstößlichen Formulierungen finden sich darin. In weiterführenden Gesetzgebungen werden diese konkretisiert. Zum Beispiel im AGG, "Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“.
Wie haben die Rechten agiert? Für mich durch Hetze mit Wort, Schrift und Tat gegen Andersgläubige, andere Rassen, Fremde, …
Wer hat reagiert? Die Meinungsfreiheit steht wohl über dem Gesetz. Und nach den Worten folgen Taten. (Wieso wurden bisher nur islamische Radikale wegen schriftlicher „Hetze, Anstiftung, Verbreitung, …“ verurteilt?)
Neue Namen wurden vielfach bei Totalversagen vergeben, geändert hat das, außer dem Namen, nichts.
Wie sollte die Aufgabe des Grundgesetzschutzes definiert werden?
Sind diese Aufgaben durch Gesetze nicht bereits verteilt?
Jeder hat sich an die Gesetze zu halten. Dazu ist alles geregelt.
Eine zusätzliche Überprüfung auf einen potentiellen Gesetzesverstoß, den Einen, durch den einmalige Verfassungsschutz, der Sinn leuchtet mir nicht ein.
Müsste es dann nicht auch mit der gleichen Begründung einen Mafiaschutz, Rockerschutz, … geben?
Warum schreibe ich das? Ich möchte dazulernen.
Gruß
Medusa, die Junge
Welche schönen und allgemein anerkannten unumstößlichen Formulierungen finden sich darin. In weiterführenden Gesetzgebungen werden diese konkretisiert. Zum Beispiel im AGG, "Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz“.
Wie haben die Rechten agiert? Für mich durch Hetze mit Wort, Schrift und Tat gegen Andersgläubige, andere Rassen, Fremde, …
Wer hat reagiert? Die Meinungsfreiheit steht wohl über dem Gesetz. Und nach den Worten folgen Taten. (Wieso wurden bisher nur islamische Radikale wegen schriftlicher „Hetze, Anstiftung, Verbreitung, …“ verurteilt?)
Neue Namen wurden vielfach bei Totalversagen vergeben, geändert hat das, außer dem Namen, nichts.
Wie sollte die Aufgabe des Grundgesetzschutzes definiert werden?
Sind diese Aufgaben durch Gesetze nicht bereits verteilt?
Jeder hat sich an die Gesetze zu halten. Dazu ist alles geregelt.
Eine zusätzliche Überprüfung auf einen potentiellen Gesetzesverstoß, den Einen, durch den einmalige Verfassungsschutz, der Sinn leuchtet mir nicht ein.
Müsste es dann nicht auch mit der gleichen Begründung einen Mafiaschutz, Rockerschutz, … geben?
Warum schreibe ich das? Ich möchte dazulernen.
Gruß
Medusa, die Junge
Ich, die Themeneröffnerin, weiß nicht, ob diese Diskussion so in die beabsichtigte Richtung läuft.
Silhouette hat mit Hinweis zur geschichtlichen Entstehung einen wichtigen Hinweis gegeben.
Zur Arbeitsweise des Verfassungsschutzes wurde am konkreten Beispiel, der Sauerlandgruppe, ein ausführlicher Bericht im Deutschlandfunk gesendet. Die Berichte in den Medien darüber entsprachen nach meiner Auffassung in keinster Weise dem „katastrophalen Vorgehen“ der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Soweit können persönliche Einschätzungen zur Effizienz des Verfassungsschutzes außeinandergehen.
Für kriminelle Vereinigungen, Hetzer und Gruppen, die Gewalt androhen, anwenden, grundsätzlich gegen geltendes Recht verstoßen, haben wir gute und geeignete Institutionen, die zur Regelung zuständig sind.
Wofür brauchen wir dann noch einen Verfassungsschutz?
Mir wurde es trotz der mir hilfreichen Diskussionsbeiträge noch nicht klar.
(Schutz durch den Verfassungsschutz hätte die deutsche Familie gebraucht, die von den Rechten aus Dortmund vertrieben wurde, gegen alle Gesetze, ohne Unterstützung des Staates.)
Gruß
Medusa, die Junge
Silhouette hat mit Hinweis zur geschichtlichen Entstehung einen wichtigen Hinweis gegeben.
Zur Arbeitsweise des Verfassungsschutzes wurde am konkreten Beispiel, der Sauerlandgruppe, ein ausführlicher Bericht im Deutschlandfunk gesendet. Die Berichte in den Medien darüber entsprachen nach meiner Auffassung in keinster Weise dem „katastrophalen Vorgehen“ der Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Soweit können persönliche Einschätzungen zur Effizienz des Verfassungsschutzes außeinandergehen.
Für kriminelle Vereinigungen, Hetzer und Gruppen, die Gewalt androhen, anwenden, grundsätzlich gegen geltendes Recht verstoßen, haben wir gute und geeignete Institutionen, die zur Regelung zuständig sind.
Wofür brauchen wir dann noch einen Verfassungsschutz?
Mir wurde es trotz der mir hilfreichen Diskussionsbeiträge noch nicht klar.
(Schutz durch den Verfassungsschutz hätte die deutsche Familie gebraucht, die von den Rechten aus Dortmund vertrieben wurde, gegen alle Gesetze, ohne Unterstützung des Staates.)
Gruß
Medusa, die Junge
Mitglied_5ccaf87
Mitglied
Re: Die Institution Verfassungsschutz abschaffen.
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Du irrst, jedes Bundesland hat eine Verfassung. Auch dein geliebtes BW: Verfassung des Landes Baden-Württemberg vom 11. November 1953 (GBl. S. 173)[/url] Hieraus resultiert die [u]Eigenbrötlerei jedes Bundeslandes mit einer eigenen Polizei, einem eigenen Geheimdienst, einem eigenen Bildungswesen und weshalb es keinen flächendeckenden Mindestlohn geben wird.
Dort ist auch die Ursache zu suchen, weshalb im Falle eines Verbotes der NPD die Bundesländer entscheiden müssen. Schwachsinnig, aber es ist so. Der Bundestag kann nur ein Gesetz erarbeiten, über welches dann im Bundesrat entschieden wird.
Ich weiß auch nicht, ob das gegenwärtige Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln überhaupt arbeitsfähig ist. Nach dem was in http://www.geheimdienste.org/bfv.html geschrieben steht, erscheint mir das sehr fragwürdig. Bei dem was ich dort las sind mir fast vor Mitleid die Tränen gekommen.
Dort ist auch die Ursache zu suchen, weshalb im Falle eines Verbotes der NPD die Bundesländer entscheiden müssen. Schwachsinnig, aber es ist so. Der Bundestag kann nur ein Gesetz erarbeiten, über welches dann im Bundesrat entschieden wird.
Ich weiß auch nicht, ob das gegenwärtige Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln überhaupt arbeitsfähig ist. Nach dem was in http://www.geheimdienste.org/bfv.html geschrieben steht, erscheint mir das sehr fragwürdig. Bei dem was ich dort las sind mir fast vor Mitleid die Tränen gekommen.