Innenpolitik die Nacht der lebenden Toten

die emeritierte Professorin Gesine Schwan hat schon erklärt, dass sie mit niemanden zusammenarbeiten wird,der den Vornamen Kevin (Kühnert) trägt. Auch ein Standpunkt,den es zu vertreten gilt.
Olga

ich hatte vergessen zu erwähnen , dass Gabriel sich unlängst der rechts-fraktionellen Strömung "SPD-Pur" angeschlossen hat , die einen , augenscheinlich herbei halluzinierten , "Linksrück" der SPD verhindern
will .

dort glaubt man die Meinung zu haben , die SPD stünde auf der Seite der "Leistungsbereiten" und grenzt sich entsprechend von jenen "Schmarotzern" ab , die glauben im "Sozialhilfestaat" ohne grosse Anstrengung leben zu können .

das ist 1zu1 der wiedergekäute Schwachsinn der Agenda 2010 , mit der sich die SPD vor 15 jahren 
das Loch in den Kopf geschossen hat , aus dem sie bis heute langsam und zu recht verblutet .

sitting bull




 

via TV zu Gast bei der ersten Regionalkonferenz zur Vorsitzfindung der SPD .

erster Eindruck , nachdem die Hoffnung Simone Lange das Handtuch geworfen hatte :
irgendwas zwischen null und nix .

allenthalben Phrasen zu "Klimaschutz und Gerechtigkeit" ... 
Gerechtigkeit , Gerechtigkeit und immer wieder Gerechtigkeit .

Gerechtigkeit für was ... für wen ?

kein Wort zur Erblast der SPD , der sozialen Todesstrafe Agenda 2010 .
kein Wort zu den von der SPD gebilligten , völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen .
kein Wort der Entschuldigung für 30 jahre neoliberale Politik .

während dessen , im echten Leben :

am "Tag der Jobcenter", einer Fachtagung für das Führungspersonal der Einrichtungen , nannte SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil am Dienstag erste Eckpunkte , wie er »Hartz IV hinter sich lassen«.will :

" Die Formel des "Forderns und Förderns" ist vom Prinzip her richtig ...
allerdings "vom Ton her nicht mehr ganz angemessen ."

Stattdessen möchte Heil dass "Fordern" in "Ermutigen" umbenennen : Ermutigen und Fördern statt Fordern und Fördern ... es ändert sich also nichts ... aber "der Ton" macht schliesslich die Musik .

um es nochmal deutlich zu sagen : die SPD kommt aus dieser Nummer nicht mehr raus ,ob sie nun will oder
nicht .., und offenbar will sie nicht . 
aber selbst wenn sie wollte , hätte sie keine Chance ... da ist der Betrieb vor .

jedweder zarte Hauch , auch nur eine Überlegung vs, des herrschaftlichen Status Quo anzustellen , endet 
unter den bestehenden Machtverhältnissen im feuchten Grab am Rande der Friedhofsmauer .

wenn die SPD nicht lebendig begraben werden will ... muss sie die Rote Fahne bügeln und  
in die Reihen der revolutionären , internationalen Arbeiterparteien zurückkehren .

sitting bull

 

wenn die SPD nicht lebendig begraben werden will ... muss sie die Rote Fahne bügeln und  
in die Reihen der revolutionären , internationalen Arbeiterparteien zurückkehren .

sitting bull

So prosaisch möchte ich das nicht ausdrücken, obwohl mir als ehemaligem SPD-Parteimitglied und jahrzehntelange Wählerin dieser Partei das alles doch sehr am Herzen liegt.
Anstatt irgendwelcher Fahnen zu bügeln, wäre ein Zusammenschluss der SPD mit der Linken (die ja ebenso abdriftet und von Wahl zu Wahl erfolgloser wird) eine Alternative. Dann brächten beide Parteien zusammen ca 23% zusammen - ob das aber helfen würde, diese Parteien an der Regierung teilhaben zu lassen (im Bund)?

Was die REihen der internationalen ARbeiterparteien anbelangt - wer soll das sein? Maduro? Cuba? China? Nordkorea? Olga

"Wir haben gezeigt, wie lebendig diese Partei ist ." , glaubt SPD - General Lars Klingbeil nach der 23. und letzten Regionalkonferenz in München meinen zu können und ... und nix .

viel Gerede , viel "Tanz um den heissen Brei" ... viel Groko , wenig Agenda 2010 , sehr wenig konkretes , programmatisches .

tendenziell sozialdemokratische Figuren wie Simone Lange , Hilde Mattheis oder
Dierk Hirschel , haben sich aus dem Schaulaufen zurückgezogen ... wie es heisst , um die 
"linken Kräfte" nicht zu spalten . aber was bleibt ? welche "linken Kräfte" meinen sie ?

etwa Karl Lauterbach oder Ralf Stegner ?

der eine prahlt mit seiner "Standfestigkeit von der Küste" , der andere möchte : 
"dass die jungen Leute wieder mit uns auf die Straße gehen und nicht gegen uns ."

die Antwort , warum und vor allem für was die "jungen Leute" mit der SPD "auf die Strasse gehen" sollten , 
bleibt Lauterbach natürlich schuldig . gegen die Groko etwa , die sich ohnehin erledigt hat ?

Stegner , Lauterbach und Roth oder Borjans , incl. ihrer weiblichen Sidekicks ... von Scholz und Pistorius
ganz zu schweigen ... stehen für das diametrale Gegenteil einer notwendigen , programmatisch , politischen Erneuerung der  "alten Tante SPD" . sie stehen allesamt , verantwortlich für den Niedergang .

der Genickbruch der SPD , war der Verrat an den lohnabhängigen Klassen ... die Agenda 2010 .

angesichts dessen und im Angesicht von aktuell 13 (!) % der Wählerstimmen  , empfiehlt sich Christina Kampmann ... vom Duo Roth/Kampmann ... bar jeder Ironie mit den Worten :

"Ich war Standesbeamtin und habe Menschen für immer glücklich gemacht ."

Glück auf !

sitting bull








 

Ich glaube die "alten Volksparteien" haben ausgedient. Zum einen laufen sie dem Wandel der Zeit hinterher, zum anderen ist der Sozialstaat an seinem Ende angekommen. Ich meine er ist überholt worden von der Globalisierung, er wird weiter überholt von der Digitalisierung und selbstverständlich von diesem ausufernden Kapitalismus. Die jetzigen Parteien haben dem nichts entgegenzusetzen und darum sind sie  alle auf einer Selbstfindungsphase aber nicht im hier und jetzt angekommen.
Das ist zumindest meine Sichtweise.
Bruny

eine interessante Sichtweise, die nicht vor starrer Ideologie oder Gehässigkeit trieft, aber auch nachdenklich macht, weil ja Radikale bereitstehen, die gerne Lücken füllen.👀

Ja @heigl, die stehen bereit. Darum wäre ich dafür, dass man sie Mitverantwortung übernehmen läßt. Ich kann mein Gegenüber nur entzaubern, indem ich den Zauber weg nehme.  Es wird dann immer noch eine Gruppe bleiben die "hörig" ist, allerdings wird diese Gruppe überschaubar sein.
 

bin gespannt auf weitere Reaktionen, denn ich hab da keine parat.

zum anderen ist der Sozialstaat an seinem Ende angekommen. (Bruni)

wieso eigentlich ?

volkswirtschaftlich gesehen wird Deutschland immer reicher ...
man müsste die gesellschaftlich erarbeiteten Reichtümer nur
anders verteilen .

wo liegt das Problem ?

sitting bull