Innenpolitik Erhöhung der Abgeordneten Diäten.

Vielleicht kommen Bundestagsabgeordnete für ihre bezahlte Tätigkeit auf weniger Arbeitsstunden pro Woche als ein BMW Arbeiter. Wie sonst könnten sie ihre vielen Nebentätigkeiten verrichten.

Sofern es ihre Tätigkeit wert wäre hätte ich nichts gegen Verdienste weit jenseits der Millionen Euro/Jahr, sofern sie für ihre vielen Fehlentscheidungen gerade stehen würden, sofern sie das Beste des Volkes in den Vordergrund stellen würden und nicht das ihrer Partei bzw. ihrer Lobby.

Wenn ich mir von Jahr zu Jahr eine Steigerung der leeren Worthülsen anhört, steigt meine Unzufriedenheit und der Zweifel an der Fähigkeit führender Politiker.

Um beim Stammtisch zu bleiben – jedem der etwas nachdenkt war von Anfang an klar, das die Art der Rettungspakete, mit oder ohne Hebel oder was sonst auch noch, nicht funktionieren kann. Und weil die Politiker unseren Nachkommen einen Scherbenhaufen hinterlassen, bin ich inzwischen sauer auf sie.
Das Schlimme ist, mir ist nicht klar wie ich etwas ändern kann. Schimpfen darf ich auch nicht, da ich mich in der Vergangenheit leider nicht engagiert habe.

Ciao
Hobbyradler

@hobbyradler

Da es bei dem Thema um Abgeordnetendiäten ging, wollte ich auch nur auf die Diäten selbst und nicht darauf eingehen, ob JEDER Abgeordnete diese Diäten wirklich verdient hat.
Ich wollte nur die Monatsbezüge relativieren, weil es oft so dargestellt wird, als würden Abgeordnete durch ihre Bezüge vom Bund zu Multimillionären gemacht werden.
Dass es bei den Abgeordneten reichlich Qualitätsunterschiede gibt, ist mir auch klar.
Allerdings wäre eine solche Diskussion garantiert stark davon abhängig, welche politische Linie der jeweilige "Einschätzer" bevorzugt.

Ob die Abgeordneten verdienen, was sie bekommen, werden wir nicht klären können.
Ob sie es verdient haben, Abgeordnete zu sein, entscheidet ihre Partei.
Ihre Nebeneinkünfte müßten bei allen bekannt gegeben werden, sowohl die Höhe, als auch die Quelle, damit wir sehen können, wessen Interessen sie vertreten.

"Ihre Nebeneinkünfte müßten bei allen bekannt gegeben werden, sowohl die Höhe, als auch die Quelle, damit wir sehen können, wessen Interessen sie vertreten."

Zahlen bis 2009 gibt es ja schon. Regelungen auch !

Siehe z.B. nebeneinkuenfte-bundestag

Allerdings scheinen die Angaben immer noch vom Willen des Abgeordneten abhängig zu sein, da es unterschiedliche Auffassungen dazu gibt, was gemeldet werden muss(Transparenzregeln).
So hatte sich ja z.B. Schily grundsätzlich geweigert, Angaben zu machen und auch schon mal ein Ordnungsgeld bezahlen sollen, was er aber ablehnte.
Auch Fr. Merz verschwieg bestimmte Angaben und bezog sich - wie Schily - auf die Verschwiegenheit als Anwalt- gegenüber seinen Mandanten.
2008 wurde gar eine ganze Partei mit einem Bußgeld abgestraft.
Bei den Grünen gab es 2007 tatsächlich nur eine einzige Abgeordnete, die ihre Nebeneinkünfte angezeigt hat: Claudia Roth.

Also - da ist noch viel zu tun !

Die Nebeneinkünfte-Regelung ist doch das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurde.
Die Beträge werden in groben Stufen angegeben, die Quellen verschleiert, das Ganze zu spät, so daß man kaum noch einen Zusammenhang zwischen Stimmverhalten und Nebeneinkünften herstellen kann.

Die Abgeordneten sind in freien und geheimen Wahlen gewählt worden.
Daher bekommen die Bürger die Angeordneten die sie verdienen.

Der Stammtisch gibt eben nicht mehr als Worthülsen her. Da sind viele Beiträge hier sehr aufschlussreich.

Daher sind Deine Sorgen nicht unberechtigt.

Mit Verlaub liebe Olga, wer hat ihn denn darein gefahren, die Völker oder die Politiker? Politiker machen doch die Gesetze, die gewiefte Geschäftemacher zu Höchstleistungen in Sachen Ausblutung eines Staates animieren!

Edita

Ausblutung des Staates? Übertreiben Sie nicht ein wenig? So lange 4% der Steuerzahler 39% des Steueraufkommens finanzieren (und teilweise in Neiddiskussionen dafür auch noch von nicht steuerzahlenden Mitbürgern beschimpft werden), bluten wir nicht aus, oder?
Ein Ausbluten können prominente Steuerflüchtlinge erzeugen, die aber im Volk viel Rückendeckung besitzen. Da wir nicht mehr in der DDR leben, kann jeder leben, wo er möchte - diese Gesetze wurden nicht von "bösen Politikern" gemacht, sind einfach in einem Land, das seine Bürger nicht in einem Staatsgefängnis hält, normale Usancen. Olga

Mit Verlaub liebe Olga, wer hat ihn denn darein gefahren, die Völker oder die Politiker? Politiker machen doch die Gesetze, die gewiefte Geschäftemacher zu Höchstleistungen in Sachen Ausblutung eines Staates animieren!

Edita

Auch hier kann ich nur empfehlen sich zu informieren bevor allgemeines Geschwätz zitiert wird.

42,9% des Haushaltes 2011 werden für Soziales ausgegeben!
Hier wird der Staat durch ausufernde Sozialausgaben von seinen Bürgern ausgeblutet.

Trotzdem behaupten einige (die nicht so ganz geistig fit sind) immer noch wir hätten keinen Sozialstaat. Was wollen die noch? 100% für Soziales?

U.a.auch durch die Sozialausgaben ist der zweite faschistische deutsche Staat nach den Nazis, die "DDR" pleite gegangen. Was allerdings kein Verlust sondern ein großes Glück war.

Ausgeraubt wird der Staat und damit alle die Steuern bezahlen z.B. auch durch Schwarzarbeit!

Die Seite des Bundesfinazministeriums enthält sehr viel Fakten dazu.

Ist nicht so schön einfach wie wie nachplappern, aber sehr informativ um sich eine Meinung zu bilden.

jupp11: "U.a.auch durch die Sozialausgaben ist der zweite faschistische deutsche Staat nach den Nazis, die "DDR" pleite gegangen."

...und Du denkst mit solchen Sprüchen nimmt Dich Jemand ernst?

Geht es auch ohne Beleidigungen derer, die anderer Meinung sind?