Internationale Politik Endlich Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
luchs35
Mitglied
Re: Endlich Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
Es ist nicht allein die Entwicklung im Dilemma Syrien, das nebenbei einen Bogen zu den Atomabkommen mit Iran spannt.
Der Atomstreit mit Iran ist noch lange nicht in trockenen Tüchern- wenn überhaupt! Denn die Hardliner Irans, der USA und Israel sind fleißig dabei, die Verhandlungen zu untergraben. Der US-Kongress droht noch vor dem Beginn der Verhandlungen am kommenden Montag mit einer Verschärfung des Embargos, und gleichzeitig drohen die Hardliner in Iran und Israel ,ein dauerhaftes Nuklearabkommen um jeden Preis verhindern zu wollen.
Der republikanische Senator Mark Kirk macht Stimmung gegen die Lockerung der eingefroreren iranischen Milliarden Dollar, weil diese wiederum der nuklearen Infrastruktur des Iran Auftrieb geben könnten. Die erste Tranche von 550 Mio. Dollar wäre im Februar fällig. Zudem wird im Hintergrund bereits an einer weiteren Verschärfung des Emborgos gegen Iran geworben.
Und selbst Irans stellvertretender Außenminister Araghchi droht bei Nichteinhaltung der bisherigen Verhandlungsgrundlagen mit einer Suspendierung aller bisherigen Vereinbarungen. Dann seien die Zentrifungen nach einem Tag wieder soweit hergestellt, dass sie bis zu 20 % Uran anreichern könnten.
Bei diesem Hintergrund dürfte sich auch US-Präsident Obama keine Illusionen mehr machen, dass die Verhandlungen halbwegs störungsfrei verlaufen könnten. Auf ihn dürften in der jetzt beginnenden Phase große Herausforderungen zukommen, auch wenn ihm die Überwachung des Abkommens durch die Internationale Atomenergiebehörde zur Seite steht.
Luchs
Der Atomstreit mit Iran ist noch lange nicht in trockenen Tüchern- wenn überhaupt! Denn die Hardliner Irans, der USA und Israel sind fleißig dabei, die Verhandlungen zu untergraben. Der US-Kongress droht noch vor dem Beginn der Verhandlungen am kommenden Montag mit einer Verschärfung des Embargos, und gleichzeitig drohen die Hardliner in Iran und Israel ,ein dauerhaftes Nuklearabkommen um jeden Preis verhindern zu wollen.
Der republikanische Senator Mark Kirk macht Stimmung gegen die Lockerung der eingefroreren iranischen Milliarden Dollar, weil diese wiederum der nuklearen Infrastruktur des Iran Auftrieb geben könnten. Die erste Tranche von 550 Mio. Dollar wäre im Februar fällig. Zudem wird im Hintergrund bereits an einer weiteren Verschärfung des Emborgos gegen Iran geworben.
Und selbst Irans stellvertretender Außenminister Araghchi droht bei Nichteinhaltung der bisherigen Verhandlungsgrundlagen mit einer Suspendierung aller bisherigen Vereinbarungen. Dann seien die Zentrifungen nach einem Tag wieder soweit hergestellt, dass sie bis zu 20 % Uran anreichern könnten.
Bei diesem Hintergrund dürfte sich auch US-Präsident Obama keine Illusionen mehr machen, dass die Verhandlungen halbwegs störungsfrei verlaufen könnten. Auf ihn dürften in der jetzt beginnenden Phase große Herausforderungen zukommen, auch wenn ihm die Überwachung des Abkommens durch die Internationale Atomenergiebehörde zur Seite steht.
Luchs
dutchweepee
Mitglied
Re: Endlich Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
geschrieben von dutchweepee
Das hast Du sehr interessant zusammengefasst Luchsi. Ich habe große Angst vor den Hardlinern, die beim geringsten Zwischenfall die Situation eskalieren lassen wollen.
Auch ich denke,dass der Iran (aber auch die USA) praktisch nur Zeit gewonnen haben. Für den Iran mit dem positiven Detail, dass die Sanktionen zurückgefahren werden. Für Obama, dass vieles erst dann geschehen wird, wenn er nicht mehr Präsident ist.
Rohani ist nicht Gorbatschov, der ja das System an sich in Frage stellte und somit den Kommunismus zum Einsturz brachte (bis auf Cuba, Nord Korea und China). Wäre Herrn Rohani auch nicht zu raten,da er dann vermutlich hingerichtet wird. Die Entscheidungsträger sind nach wie vor die über ihm stehenden - er selbst kann mit einer Charme-Offensive Erleichterungen für den Iran bekommen - die iranische Gegenseite aber nach wie vor die Israelis als räudige Hunde verunglimpfen und eigene Bürger hinrichten lassen in immer höheren Zahlen.
Ausserdem ist das Engagement für Syrien nach wie vor ungebrochen. Olga
Rohani ist nicht Gorbatschov, der ja das System an sich in Frage stellte und somit den Kommunismus zum Einsturz brachte (bis auf Cuba, Nord Korea und China). Wäre Herrn Rohani auch nicht zu raten,da er dann vermutlich hingerichtet wird. Die Entscheidungsträger sind nach wie vor die über ihm stehenden - er selbst kann mit einer Charme-Offensive Erleichterungen für den Iran bekommen - die iranische Gegenseite aber nach wie vor die Israelis als räudige Hunde verunglimpfen und eigene Bürger hinrichten lassen in immer höheren Zahlen.
Ausserdem ist das Engagement für Syrien nach wie vor ungebrochen. Olga
luchs35
Mitglied
Re: Endlich Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
Die Situation in der ehemaligen UDSSR und Iran kann nun wirklich nicht verglichen werden. Russland besass damals und auch heute die Atomwaffen. Keiner würde es wagen, das Land anzugreifen.
Mit Iran sieht das anders aus. Iran wird durch Israel/USA bedroht und droht zurück, hat aber kaum echte Möglichkeiten wirklich zuzuschlagen.
Aber es sollte jede Möglichkeiten genutzt werden, um diese Brennpunkt zu entschärfen, auch wenn es ein langer und steiniger Weg sein wird und niemand garantieren kann, ob am Ende eine friedliche Lösung gefunden wird.
Blauäugig sieht bestimmt niemand auf diese Verhandlungen. Aber besser ist jeder zaghafte Versuch als gar nichts zu unternehmen und resigniert mit der Schulter zu zucken.
Ich wünsche diesen Verhandlungen allen Erfolg - auch wenn am Ende vielleicht nur Enttäuschung steht.
Am meisten fürchte ich, dass die Hardliner selbst genau das provozieren, was sie heute propagieren- ein Ende mit Schrecken!
Luchs
Mit Iran sieht das anders aus. Iran wird durch Israel/USA bedroht und droht zurück, hat aber kaum echte Möglichkeiten wirklich zuzuschlagen.
Aber es sollte jede Möglichkeiten genutzt werden, um diese Brennpunkt zu entschärfen, auch wenn es ein langer und steiniger Weg sein wird und niemand garantieren kann, ob am Ende eine friedliche Lösung gefunden wird.
Blauäugig sieht bestimmt niemand auf diese Verhandlungen. Aber besser ist jeder zaghafte Versuch als gar nichts zu unternehmen und resigniert mit der Schulter zu zucken.
Ich wünsche diesen Verhandlungen allen Erfolg - auch wenn am Ende vielleicht nur Enttäuschung steht.
Am meisten fürchte ich, dass die Hardliner selbst genau das provozieren, was sie heute propagieren- ein Ende mit Schrecken!
Luchs
Luchs,
der Atomstreit mit dem Iran wird viel zu sehr als bilateraler Streit zwischen USA/Israel und dem Iran dargestellt. Das ist er aber nicht, wenn man bedenkt, daß die wahrend Feinde Israels und auch der westlichen Demokratien in Riad, den anderen absolutistischen Staaten Arabiens und in Ägypten sitzen. Somit haben Israel und der Iran sogar das gleiche Feindbild und für Israel war/ist die Hauptsorge, daß nach der nuklearen Bewaffnung des Iran, die A-Waffe auch von Saudi-Arabien beschafft würde und die israelische Bombe kein Abschreckungspotential mehr hat.
Die Politik des Iran wurde und wird bestimmt von schiitischem Hegemoniestreben im mittleren und nahen Osten und sie haben Russlans Unterstützung, weil der Kreml darauf bedacht sein muß, die Interessen eigener Bürger zu berücksichtigen, die sich mehr orientalisch, dem Gebiet des Iran zugehörig fühlen, als russisch. Der Kreml wird den Iran nicht fallen lassen und auch die USA und Europa sind daran interessiert, den Iran als Gegengewicht zur sich ausbreitenden Sunna und deren Terror zu erhalten. Derzeit spiegelt sich das wieder im syrischen Krieg. Zwar haben die USA einmal mit den Muskeln gezuckt, damit chemische Kampfstoffe aus dem Konflikt genommen werden können, aber sie haben kein wirkliches Interesse daran, den Iran entscheidend zu schwächen und was ebenso wichtig ist, der Regierun in Teheran das Gesicht vor der eigenen Bevölkerung verlieren zu lassen.
Was passiert in und mit dem zerfallenden Irak? Er war nie ein gewachsener Staat, sondern ein künstliches Gebilde, in dem, nach sunnitischer Terrorherrschaft, jetzt die Mehrheit der Schia das Geschehen bestimmt. Dort wächst der Einfluß des Iran. Der Irak oder Teile davon kann die Entschädigung für den Verzicht auf die Bombe sein. Was ist mit dem unzuverlässigen Natomitglied Türkei? Die Regierungspartei AKP will die Islamierung durch die Sunna, während dort A-Waffen der Nato lagern.
Mir scheint, daß die USA gegenüber den arabischen Staaten , der Sunna und der Schia das alte politische "Teile und herrsche" anstreben. Den Iran im nahen und mittleren Osten als Macht erhalten (auch gegen die Taliban) und dann darauf achten, daß ein Gleichgewicht bestehen bleibt. Das läge auch im Interesse Russlands.
Und Europa, daß gerade von seiner bisherigen Schutzmacht USA abgenabelt wird, wird sich umgucken. Jetzt hat es die Folgen eines halben Jahrhunderts Besserwisserei, Arroganz, Antiamerikanismus und vernachlässigter Verteidigungspolitik zu tragen. Europa wird mehr oder alles selber für die eigene Sicherheit tun müssen und kann froh sein, wenn es die USA wenigstens durch einen gemeinsamen Markt, durch ein Freihandelsabkommen, weiterhin binden kann. Europa wird sich selber um seine Nachschubwege in Nahost, seine Handelswege in aller Welt kümmern müssen. Es wird für Europa teuer werden, sich nicht mehr an den großen Bruder, jenseits des Atlantiks, kuscheln zu können. Und es ist keine Besserung in Sicht, denn es wird wohl kein wirkliches Zurück geben. Obama ist der erste Afroamerikaner als Präsident. Vielleicht oder wahrscheinlich ist er auch der letzte, denn die Latinos stehen in den USA bereits in den Startlöchern. Dann wird das kleine Europa, das bis dahin auch wirschaftlich keine wirkliche Macht mehr sein wird, noch uninteressanter für die USA.
--
adam
der Atomstreit mit dem Iran wird viel zu sehr als bilateraler Streit zwischen USA/Israel und dem Iran dargestellt. Das ist er aber nicht, wenn man bedenkt, daß die wahrend Feinde Israels und auch der westlichen Demokratien in Riad, den anderen absolutistischen Staaten Arabiens und in Ägypten sitzen. Somit haben Israel und der Iran sogar das gleiche Feindbild und für Israel war/ist die Hauptsorge, daß nach der nuklearen Bewaffnung des Iran, die A-Waffe auch von Saudi-Arabien beschafft würde und die israelische Bombe kein Abschreckungspotential mehr hat.
Die Politik des Iran wurde und wird bestimmt von schiitischem Hegemoniestreben im mittleren und nahen Osten und sie haben Russlans Unterstützung, weil der Kreml darauf bedacht sein muß, die Interessen eigener Bürger zu berücksichtigen, die sich mehr orientalisch, dem Gebiet des Iran zugehörig fühlen, als russisch. Der Kreml wird den Iran nicht fallen lassen und auch die USA und Europa sind daran interessiert, den Iran als Gegengewicht zur sich ausbreitenden Sunna und deren Terror zu erhalten. Derzeit spiegelt sich das wieder im syrischen Krieg. Zwar haben die USA einmal mit den Muskeln gezuckt, damit chemische Kampfstoffe aus dem Konflikt genommen werden können, aber sie haben kein wirkliches Interesse daran, den Iran entscheidend zu schwächen und was ebenso wichtig ist, der Regierun in Teheran das Gesicht vor der eigenen Bevölkerung verlieren zu lassen.
Was passiert in und mit dem zerfallenden Irak? Er war nie ein gewachsener Staat, sondern ein künstliches Gebilde, in dem, nach sunnitischer Terrorherrschaft, jetzt die Mehrheit der Schia das Geschehen bestimmt. Dort wächst der Einfluß des Iran. Der Irak oder Teile davon kann die Entschädigung für den Verzicht auf die Bombe sein. Was ist mit dem unzuverlässigen Natomitglied Türkei? Die Regierungspartei AKP will die Islamierung durch die Sunna, während dort A-Waffen der Nato lagern.
Mir scheint, daß die USA gegenüber den arabischen Staaten , der Sunna und der Schia das alte politische "Teile und herrsche" anstreben. Den Iran im nahen und mittleren Osten als Macht erhalten (auch gegen die Taliban) und dann darauf achten, daß ein Gleichgewicht bestehen bleibt. Das läge auch im Interesse Russlands.
Und Europa, daß gerade von seiner bisherigen Schutzmacht USA abgenabelt wird, wird sich umgucken. Jetzt hat es die Folgen eines halben Jahrhunderts Besserwisserei, Arroganz, Antiamerikanismus und vernachlässigter Verteidigungspolitik zu tragen. Europa wird mehr oder alles selber für die eigene Sicherheit tun müssen und kann froh sein, wenn es die USA wenigstens durch einen gemeinsamen Markt, durch ein Freihandelsabkommen, weiterhin binden kann. Europa wird sich selber um seine Nachschubwege in Nahost, seine Handelswege in aller Welt kümmern müssen. Es wird für Europa teuer werden, sich nicht mehr an den großen Bruder, jenseits des Atlantiks, kuscheln zu können. Und es ist keine Besserung in Sicht, denn es wird wohl kein wirkliches Zurück geben. Obama ist der erste Afroamerikaner als Präsident. Vielleicht oder wahrscheinlich ist er auch der letzte, denn die Latinos stehen in den USA bereits in den Startlöchern. Dann wird das kleine Europa, das bis dahin auch wirschaftlich keine wirkliche Macht mehr sein wird, noch uninteressanter für die USA.
--
adam
sittingbull
Mitglied
Re: Endlich Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
geschrieben von sittingbull
Jetzt hat es (europa) die Folgen eines halben Jahrhunderts Besserwisserei, Arroganz, Antiamerikanismus und vernachlässigter Verteidigungspolitik zu tragen.
" Der Bundestag hat in seiner abschließenden Beratung am 21. November 2012 den Etat des
Verteidigungsministeriums für das Haushaltsjahr 2013 beschlossen. Er umfasst Ausgaben in Höhe von 33,26 Milliarden Euro , gegenüber dem Etatansatz für 2012 eine Steigerung um 1,39 Milliarden Euro... Eine Steigerung seit 2000 um über 40 Prozent ."
(bundeswehr-monitoring)
das einzige was hier offenbar vernachlässigt wird , ist die kognitive selbstverteidigung .
sitting bull
Wenn Sie fair wären - würden Sie darauf hinweisen - so mache ich es jetzt:
Für 2014 sind im Bundesetat 121 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales vorgesehen - für Verteidigung 32.8 Milliarden (etwas weniger als in 2013). Sie sehen also, wo unsere Bundesregierung die Prioritäten setzt - sollte schon mal erwähnt werden bei all dem oft unqualifizierten GEzetere über die "ausbeuterischen Politiker". Olga
Für 2014 sind im Bundesetat 121 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales vorgesehen - für Verteidigung 32.8 Milliarden (etwas weniger als in 2013). Sie sehen also, wo unsere Bundesregierung die Prioritäten setzt - sollte schon mal erwähnt werden bei all dem oft unqualifizierten GEzetere über die "ausbeuterischen Politiker". Olga
luchs35
Mitglied
Re: Endlich Durchbruch bei den Atomgesprächen mit Iran
Adam, um eine Lösung zwischen den sunnitischen und schiitischen Staaten zu sehen, müsste ich eine Kristallkugel bemühen, ebenso für einen Vorausblick bis zu der Zeit, in der ein Latino die Geschicke der USA in die Hand nimmt.
Dies wird vermutlich einmal der Fall sei, denn dass ein Farbiger mit afrikanischen Wurzeln mal Präsident der USA sein würde , hätte vor 20 Jahren auch kein Mensch vorauszusagen gewagt.
Entwicklungen brauchen ihre Zeit, und wir haben zu oft erlebt, dass alles anders kommt als erwartet, denk an den Mauerfall und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten, nur um eines der jüngsten Ereignisse aufzuzeichnen.
Jetzt stehen mal die Verhandlungen zwischen Iran und den USA unter Einbezug anderer Staaten im Vordergrund, und es dürfte sicher sein, dass die Bedingungen für jede Verhandlungspartei anders aussehen. So ist das mal mit den Interessen, deren Durchsetzung mit vielen Kompromissen begleitet werden müssen. Es wird Zeit brauchen, um allein die Hintergründe aller zu durchleuchten. Aber selbst dann, wenn es zu einer Einigung kommt, wird noch Glut unter der Asche lauern. Noch ist es eine Zeit des Beobachtens und versuchter Annäherung, und ich bin überzeugt, dass es da noch viele Brüche geben wird, bis sich zeigt, wohin der Weg führt.
Auch was die Abnabelung der USA von dem kleinen Europa betrifft, das Du ansprichst, habe ich meine Bedenken. Für die USA wäre es kein erbaulicher Gedanke, dass sich in diesem Fall das grösste Land der Welt, die Russische Foderation, samt dem Rest Europas daran erinnert , dass schließlich weite Teile Russlands ebenfalls Europa sind. Ich glaube kaum, dass es der USA gefallen würde, wenn sich so tatsächlich ein gesamthaftes Europa herausbildet.
Die Russen stehen uns trotz allem, was zwischen den Ländern geschehen ist, nicht so fern, wie man es uns immer wieder weismachen will.
Die grösste Macht der USA ist angeschlagen- und nicht zu vergessen, dass die USA der größte Schuldner Chinas ist.
Luchs
Dies wird vermutlich einmal der Fall sei, denn dass ein Farbiger mit afrikanischen Wurzeln mal Präsident der USA sein würde , hätte vor 20 Jahren auch kein Mensch vorauszusagen gewagt.
Entwicklungen brauchen ihre Zeit, und wir haben zu oft erlebt, dass alles anders kommt als erwartet, denk an den Mauerfall und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten, nur um eines der jüngsten Ereignisse aufzuzeichnen.
Jetzt stehen mal die Verhandlungen zwischen Iran und den USA unter Einbezug anderer Staaten im Vordergrund, und es dürfte sicher sein, dass die Bedingungen für jede Verhandlungspartei anders aussehen. So ist das mal mit den Interessen, deren Durchsetzung mit vielen Kompromissen begleitet werden müssen. Es wird Zeit brauchen, um allein die Hintergründe aller zu durchleuchten. Aber selbst dann, wenn es zu einer Einigung kommt, wird noch Glut unter der Asche lauern. Noch ist es eine Zeit des Beobachtens und versuchter Annäherung, und ich bin überzeugt, dass es da noch viele Brüche geben wird, bis sich zeigt, wohin der Weg führt.
Auch was die Abnabelung der USA von dem kleinen Europa betrifft, das Du ansprichst, habe ich meine Bedenken. Für die USA wäre es kein erbaulicher Gedanke, dass sich in diesem Fall das grösste Land der Welt, die Russische Foderation, samt dem Rest Europas daran erinnert , dass schließlich weite Teile Russlands ebenfalls Europa sind. Ich glaube kaum, dass es der USA gefallen würde, wenn sich so tatsächlich ein gesamthaftes Europa herausbildet.
Die Russen stehen uns trotz allem, was zwischen den Ländern geschehen ist, nicht so fern, wie man es uns immer wieder weismachen will.
Die grösste Macht der USA ist angeschlagen- und nicht zu vergessen, dass die USA der größte Schuldner Chinas ist.
Luchs
Es rührt sich was - sowohl in Syrien als auch in Iran. Die Inspektionen der drei iranischen Atomanlagen durch ein Team der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA beginnen heute . Die Inspektoren sind bereits vor Ort und haben ihre Arbeit in den Anlagen Fordo,Arak und Natan begonnen.
Und kommenden Mittwoch beginnt in Montreux die Syrien-Friedenskonferenz, zu der nun in letzter Minute UN-Generalsekretär Ban auch Iran eingeladen hat - allerdings gegen den Willen der syrischen Opposition und mit Bedenken der US-Regierung, die bekanntlich eher auf der Seite der Oppositionellen steht.
Der iranische Aussenminister Mohammed Dschaward Sarif hatte versichert, dass er die Grundlagen und Ziele der Konferenz anerkenne. Das Ziel ist die Bildung einer Übergangsregierung mit allen rechtlichen Befugnissen.
Diese Einladung an Iran dürfte auf alle Fälle auch ein positives Signal für die Verhandlungen mit Iran sein, das mit dieser Einladung eine erwünschte Anerkennung erfährt.
Damit hat sich Ban mit seiner Überzeugung auch gegen den Willen der USA durchgesetzt, denn seiner Ansicht nach ist eine Lösung des Konflikts nur mit der Beteilung aller wichtiger Akteure möglich. So werden also am Mittwoch rund 40 Staaten an dieser Friedenskonferenz teilnehmen, die Unterstützer der Rebellen ebenso wie die Befürworter Assads.
Ban wertet die große Teilnahme an der Friedenskonferenz als Chance , die Gewalt zu beenden und das Land wieder zu einigen.
Luchs
Und kommenden Mittwoch beginnt in Montreux die Syrien-Friedenskonferenz, zu der nun in letzter Minute UN-Generalsekretär Ban auch Iran eingeladen hat - allerdings gegen den Willen der syrischen Opposition und mit Bedenken der US-Regierung, die bekanntlich eher auf der Seite der Oppositionellen steht.
Der iranische Aussenminister Mohammed Dschaward Sarif hatte versichert, dass er die Grundlagen und Ziele der Konferenz anerkenne. Das Ziel ist die Bildung einer Übergangsregierung mit allen rechtlichen Befugnissen.
Diese Einladung an Iran dürfte auf alle Fälle auch ein positives Signal für die Verhandlungen mit Iran sein, das mit dieser Einladung eine erwünschte Anerkennung erfährt.
Damit hat sich Ban mit seiner Überzeugung auch gegen den Willen der USA durchgesetzt, denn seiner Ansicht nach ist eine Lösung des Konflikts nur mit der Beteilung aller wichtiger Akteure möglich. So werden also am Mittwoch rund 40 Staaten an dieser Friedenskonferenz teilnehmen, die Unterstützer der Rebellen ebenso wie die Befürworter Assads.
Ban wertet die große Teilnahme an der Friedenskonferenz als Chance , die Gewalt zu beenden und das Land wieder zu einigen.
Luchs
Da bin ich gespannt, was dabei raus kommt. Vielleicht wurde aus dem libyschen Bürgerkrieg gelernt, wo der Volksaufstand gegen Gaddafi in kürzester Zeit zu einem Bürgerkrieg der Islamisten umgebogen wurde. Wie für Libyen ein entmachteter Gaddafi die beste Übergangslösung, hin zu mehr Bürgerrechten, gewesen wäre, könnte auch ein entmachteter Assad die Lösung für Syrien sein. Das Geplänkel um den Iran dient meiner Ansicht nach dem Gesichtserhalt der USA.
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adam
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adam