Innenpolitik Meine Gedanken zu den Koalitionsverhandlungen
Edita, ich hatte Dich so verstanden, daß Du uns ermahnt hattest, den Sondierern Zeit zu lassen,
bis sie ein gutes Ergebnis für spätere Koalitionsverhandlungen erreicht hätten.
Wie lange ???
Bis einer von ihnen die Grundsätze seiner eigenen Partei aufgegeben hätte, alles unter der
Premisse, Deutschland zu dienen ?
Meiner Meinung nach zeichnete sich ab, daß es nichts wird mit "JAMAIKA".
Deshalb finde ich es gut, daß die FDP einen Schlußpunkt setzte.
Wenn man die heutige Schlagzeile liest:
"Sondierung / FDP läßt den Traum von Jamaika zerplatzen",
dann frage ich mich schon:
"Traum von Jamaika" ?????
Eher doch wohl Alptraum !
Oder denkt jemand, daß da zusammenkommt, was zusammengehört ?
Es blieb der Kanzlerin ja gar nichts anderes übrig,wenn sie weiter regieren wollte.
Und nun wird`s wieder spannend in der deutschen Politik !
CharlotteSusanne
Jetzt gibt es ja noch 3Optionen
-Minderheitsregierung
-GROKO
-Neuwahlen.
Oder wird sich jemanf wagen die AfD ins Regierungsboot zu holen?
Ich glaube aber die wird sich noch weigern.
Was wird "Mutti" Merkel jetzt tun um weiter BK zu bleiben?
Edita, ich hatte Dich so verstanden, daß Du uns ermahnt hattest, den Sondierern Zeit zu lassen,Nun Charlie - ich hatte was Lindner betrifft, auf meinen Verstand, anstatt auf meinen Bauch gesetzt, und ehrlich gehofft, ..... mir war es einfach einleuchtend, daß man jeglichen Druck dabei außen vorlassen muß wenn was Wohlüberlegtes und Feinjustiertes dabei rauskommen soll, aber ..... leider waren die Karten wohl gezinkt!
bis sie ein gutes Ergebnis für spätere Koalitionsverhandlungen erreicht hätten.
Wie lange ???
Bis einer von ihnen die Grundsätze seiner eigenen Partei aufgegeben hätte, alles unter der
Premisse, Deutschland zu dienen ?
Meiner Meinung nach zeichnete sich ab, daß es nichts wird mit "JAMAIKA".
Deshalb finde ich es gut, daß die FDP einen Schlußpunkt setzte.
Wenn man die heutige Schlagzeile liest:
"Sondierung / FDP läßt den Traum von Jamaika zerplatzen",
CharlotteSusanne
Charlie - jede Partei muß, wenn sie eine erkleckliche Mehrheit einer Wählerschar auf sich vereinen will, Kompromisse eingehen, immer - und jetzt von " lieber nicht falsch regieren " zu sprechen wie Lindner es tut, oder von
"Grundsätzen aufgeben" zu sprechen, halte ich für Heuchelei, nicht von Dir, versteht sich, aber von Lindner!
Na-ja - und die Schlagzeilen - Schwamm drüber - sie sind es nicht wert, sie zu beachten!
Edita
Nein Edita, sie sind nicht alle gleich und die FDP ist doch wohl die ungleichere von denen die an die Macht streben. Ich finde es gut, dass die FDP sich zurückgezogen hat, denn sonst wären sie ja wirklich gleich gewesen. An die Regierung um jeden Preis. Und Christian Lindner war m.E. desillusioniert, das heißt er wusste eher als wir, dass es keine Einigung gibt. Offensichtlich waren die Unterschiede unüberbrückbar zwischen den Grünen und der FDP, also wozu weiter sondieren? Und ganz ehrlilch gesagt, vom Bürger zu verlangen, dass er auf ein E-Auto umsteigt, ohne zu wissen wo der Strom herkommen soll, und weiter Kohlekraftwerke zu unterstützen, da wundert es mich nicht, dass die FDP nicht mitmachen kann.
Bruny
Erst einmal: *Chapeau und Respekt* zur Entscheidung der FDP.
Habe insgeheim schon mit Ihr gerechnet, als einzige, ehrliche
Partei, die Ihrer Linie und Wählern treu bleibt. Bingo !
Und.......sie sind doch nicht alle gleich ! FDP und SPD eine
Alternative zur AfD. Das sollten wir zur Kenntnis nehmen.
Übrige haben wieder nichts dazu gelernt ud reden sich "ihre Themen
wichtig und schön" gepaart mit Ideen-und Fantasielosigkeit.
Natürlich sind die diskutierten Themen auch wichtig, aber nicht die Nr.1
für große Teile des Volkes, die haben noch ganz andere Sorgen.
Diese müssen schnell und effizient gelöst werden, soll die Verelendung
im Volk sich nicht weiter ausbreiten und Gerechtigkeit und Demokratie
zur Farce geraten.
Noch habe ich die News nicht gelesen oder gehört. Aber ich entnehme hier, dass Ko-Operationen gescheitert sind.
Meine Meinung: GUT SO!
Denn
ich verstehe wohl nie, wie man im voraus eine eingeschworene Gemeinschaft baut, die für die nächsten Handvoll Jahre dem Wahl-Volk ALLES Gute bescheren kann. Das geht gar nicht; denn die Umstände ändern sich täglich.
Nun hat man aber deutlich und öffentlich gezeigt, dass man verhandeln kann (es geht ja auch um Posten).
Damit wurde eindrücklich demonstriert, dass man das auch fallweise immer dann könnte, wenn etwas Wichtiges ansteht.
Genau zu diesem Zwecke wurden ja Parteien gewählt, nämlich damit sie auf sich ändernde Gegebenheiten reagieren können - und brennende Probleme nicht einfach aussitzen oder -noch schlimmer- schönreden.
Deutschland lebt und dreht sich auch einfach weiter, notfalls auch ohne (solch eine) 'Regierung'. Notfalls haben wir ja noch so einen Sitz-Verein in Brüssel.
Solche vorab bindenden Abmachungen wie jetzt demonstriert, haben für mich den fiesen Beigeschmack der reinen unverhohlenen PöstchenSchieberei, des Ausbaldowerns der Hackordnung. Das gibt nur fachlich unfundierte GefälligkeitsBesetzungen. Und damit ist dem Wahlvolk nicht gedient, wie die letzten Jahre zeigten.
Natürlich wurden Parteien (und Personen?) gewählt, weil sie dem WahlVolk ein Programm vorgestellt haben, und dieses Programm müssten sie mit Abstrichen auch verwirklichen. Aber ist es nicht auch ein guter Kompromiss, ein Programm nur dann komplett durchzuziehen, wenn es zeitlich/fallweise angebracht ist? Es gibt halt keine E-Autos, wenn keine Steckdosen dafür vorhanden sind. Der jetzige SchadstoffAusstoss ist zwar erheblich und wirklich erschütternd bedrohlich; man sollte sich damit mal wirklich befassen. Aber jetzt könnte wirklich ernsthaft angefangen werden, Steckdosen zu bauen (und bis zur Fertigstellung evtl die sichere! A-Energie leben zu lassen). Wer ist denn gegen E-Autos? Angesichts des Schadens verbrannter Energie? Hat der in der Regierung überhaupt was zu suchen? Das wäre für mich schlimmer als A-Werke weiter laufen zu lassen.
Wie schon öfter (nicht nur) von mir bemerkt, ist der Tanz des Kongresses jetzt wieder wie in der Weimarer Republik. G20-HH und Sizilien waren ja nur Probeläufe, was man sich erlauben kann.
Noch eine Neuwahl, Auflösung des Parlaments, keine Mehrheit, wieder Wahlen, unhaltbare 'Kompromisse', ... bis ein Starker Mann auf der Bühne erscheint.
Bildet keine Vorab-Mehrheit, sondern rauft euch fallweise zusammen. Dann klappt das auch mit den Nachbarn.
Und man sieht doch immer wieder, dass Einigungen um jeden Preis nicht möglich sind. Dann kann man Probleme doch besser gleich fallweise aushandeln. Was soll daran so schwer sein? Es ist Aufgabe des gewählten Parlaments. Und nicht die Aufgabe Karlsruhes.
Ich ahne voraus, dass bei einer evtl Neuwahl radikale Parteien weiter zulegen werden (Weimar ließe grüßen). Denn der Wähler ist diesen Tanz, das Verar...n der vergangenen Jahre einfach satt. Einzelheiten dazu erspare ich mir hier. Es gibt genug Aufgaben die zu lösen sind. Allen voran das Schul- und Ausbildungs-wesen. Und ganz voran SteuerSenkungen, ja auch für Reiche; denn die zahlen die Hauptlast. Sie könnten andernfalls auch ratzfatz verschwinden.
Eines scheint mir aber sicher.
Nämlich dass es keine Steuerentlastungen und BürokratieAbbau geben wird; denn die wären schon vorher möglich gewesen. Also werden Steuern und Abgaben erhöht werden. Auch wenn Stein&Bein anderes geschworen wird. Etwa so wie beim BER-Flughafen, über dessen Erweiterung jetzt nachgedacht wird, bevor das 'Schmuckstück der Nation' überhaupt mal fertig ist. Ein Schelm, wer dabei dankt, dass es noch ein paar Münzen abzugreifen gibt? Never-ending-Story?
Lindner mit seiner Nüchternheit und mit Fakten finde ich Klasse, die Vorhaben sind klar und ok, deswegen hab ich den auch gewählt. Die Grünen sind Traumtänzer. Die Schulzes (für mich platter Populär-Lügner) haben bei nüchtern Denkenden verspielt. Die Linke hat zwar einige plausibel erscheinende Ideen, bei genauem Überlegen sind sie aber kontraproduktiv (schade um die kluge Sahra). Und die beiden Schwarzen sind so überflüssig wie ein zweiter Kopf; den Part sollte/könnte die FDP durchaus übernehmen.
Es wird spannend. Im Winter wirds zwar i.a. kälter, aber dieser Winter könnte heiss werden.
Nun schließt sich der Kreis zu meinem Eröffnungsbeitrag. Wie vermutet, gibt's kein Jamaica. Meine Meinung zum Ergebnis: Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrekcen ohne Ende. Soll heißen: Wäre man sich gestern einig geworden, hätten Koalitionsverhandlungen erst begonnen. Danach hätten die grüne Basis und wohl auch noch die FDP-Basis(?) dem Ergebnis zustimmen müssen. Da ich nicht an die Möglichkeit der Quadratur des Kreises glaube, wäre m.E. das Ende nur hinausgeschoben worden. Und selbst wenn diese Koaltion zustandegekommen wäre: Wer würde ernstahft daran glauben, dass sie die Wahlperiode überstehen würde? Ich nicht! Und nochwas: Ich hätte keine Lust, mir vier Jahre lang den Hick-Hack von vier Koalitionsparteien in Verbindung mit dem Ärger, den man zustzlich mit dem Bundesrat hätte, anzuhören.
Da Neuwahlen keine Garantie für andere Ergebnisse wären und ein unverändertes Ergebnis noch schlimmer wäre, als die jetzige Situataion, bin ich, wie schon eingangs erwähnt, für eine Minderheitenregierung.
Übrigens: Bevor man auf der FDP rumhackt, weil sie die Segel nach fünf Wochen gestrichen hat, bin ich dafür, die SPD für ihr "Nein" nach nur 5 Minuten zu kritisieren.
Die einen werden nun Herrn Lindner noch mehr verachten als sie es vorher taten, die anderen (zu denen ich mich auch zähle) nennen das auch Charakterstärke und im Hinblick auf die Partei,deren Vorsitzender er ist, ein Festhalten an diesem Markenkern, wofür diese Partei ja auch gewählt wurde.
Aber alles in allem wird es jetzt sehr unübersichtlich werden: im Falle von Neuwahlen dürften Prognosen hinfällig werden,da vermutlich ein anderes Personaltableau auftreten wird: ich könnte mir vorstellen, dass Frau Merkel hinwirft (in diesem Alter kann frau sich bestimmt ihr Leben genussvoller und einfacher gestalten als nächtelang mit irgendwelchen Figuren rumzusitzen und zu streten, die dann letztendlich ihr die Schuld geben, wenn etwas nicht klappt).
Auch KÖnig Horst wird sicher vom Thron gestossen werden und es wäre mehr als lachhaft, wenn der Mann aus Würselen nochmals antreten würde, nachdem er grossmäulerisch zu Beginn seiner Kandidatur dann doch recht kleinlaut, aber auch pöbelnd wurde.
Wr würde das neue Personaltableau abbilden? Für Frau Merkel Frau Kramp-Karrenbauer oder Frau Klöckner oder Herr Spahn?
Für Herrn Seehofer natürlich Herr Söder oder doch FRau Aigner?
Für Herrn SChulz Herr SCholz oder Frau Nahles?
Wenn es Neuwahlen gibt, muss der Bundespräsident diese binnen60 Tagen anberaumen; viel Zeit für Wahlkampf mit den neuen Figuren oder Duelle usw. bleiben nicht.
Die Grünen haben sich bei den Sondierungsgesprächen bis zur Schmerzgrenze kompromissbereit gezeigt - ob ihnen das die klassische Wahlklientel danken wird?
Ob die FDP neue Wähler hinzugewinnen kann und die Linke wird da weitermachen, wo sie aufhörte. ERst mal ein wenig intern rumstreiten, dann vieles fordern im Wissen,dass sie es nie umsetzen müssen.
Tja, dann noch die AfD - sie würde vermutlich der Wahlsieger sein dieser Neuwahlen.
Oder besinnt sich die SPD doch noch oder geht Frau Merkel entweder mit den Grünen oder der FDP eine Minderheitenregierung ein und setzt sich bei jeder Abstimmung dem Good Will der anderen, auch der AfD; aus?
Es wird spannend - aber das wollten wir Wähler wohl mit unserem Votum. Olga
...in jedem Fall ist dies der Anfang vom Ende der Amtszeit Merkels. Selbst wenn es zu einer erneuten "groko" kommt, wird die SPD dies nicht unter Merkels Führung mitmachen. Ich bin gespannt, ob die SPD weich wird. Bislang siehts nicht so aus.
"...in jedem Fall ist dies der Anfang vom Ende der Amtszeit Merkels. Selbst wenn es zu einer erneuten "groko" kommt, wird die SPD dies nicht unter Merkels Führung mitmachen. Ich bin gespannt, ob die SPD weich wird. Bislang siehts nicht so aus."Wer sollte denn deiner Meinung nach in einer GroKo die Führung übernehmen?
Aber eines stimmt - es wird der Anfang vom Ende der Amtszeit Merkels sein.
Fragt sich nur, wie lange es bis zum Ende dauert. Könnte bei einer Groko 4 Jahre dauern.