Innenpolitik Wohltuende Sondierungsgespräche
Die Taktik ist zwar uralt, wird aber immer noch gerne zur Ablenkung benutzt.Ich taktiere nicht. Ich wünsche auf eine einfache Frage eine Antwort.
Nick42
Ach so. Ist kaum zu merken.
Wie man hören darf, treten die drei Musketiere der SPD/der Grünen und der FDP nun inKoalitionsverhandlungen zusammen mit 300 (!) Beteiligten. Sie hoffen, die erste Version eines solchen KOalitionsvertrages in wenigen Wochen vorliegen zu haben, der dann weitere Wochen juristisch überprüft werden dürfte, um ihn dann vermutlich in einer Kurzform dem Souverän, also uns, zu präsentieren.
An Nikolaus sollen wir dann auch einen neuen Kanzler haben = Herr SCholz.
ABer wer wird Finanzminister, also Leiter des einflussreichsten REssorts der Regierung? Wer auf der STaatskasse sitzt, hat immer mehr mitzureden als seine Ministerkollegen, auch wenn es noch nie einem Finanzminister gelungen ist, 100%ig seine Parteipolitik durchzusetzen.
Erfahrung auf diesem Gebiet haben weder Herr Habeck noch Herr Lindner, beide bewerben sich jedoch direkt oder indirekt für dieses wichtige Amt.
Inhaltlich bestehen Unterschiede für die Ausführung:
Herr Habeck und seine angeschlossene Partei setzen auf den Staat,d er Kredite aufnehmen soll, um die Zukunft der folgenden Generationen lebenswert zu halten.
Herr Lindner und die FDP halten staatliche Kredite für SChulden,den den Kindern und Enkeln erspart werden sollen.
Tatsache ist sicher auch, dass ein Verzicht des Herrn Lindner auf dieses wichtige Amt grosse Störungen erzeugen würden, weil es der wichtigste Grund für ihn war, in eine Ampel zu gehen.
Die Ressortvergabe sieht vor ,dass jede Partei einer Koalition abwechselnd der Stärke nch auf ein Ministeramt zugreifen darf.
Nimmt die SPD also das Kanzleramt, würden der zweitgrössten Partei in einer Ampelkoaliton, also den Grünen, das Finanzressort zustehen.
ES wird nun interessant, ob die bisher vorgelebte Harmonie auch Einzug halten wird, wenn es um die Vergabe wichtiger MinisterInnen-Posten geht, was auch Einfluss auf den ambitionierten Zeitplan nehmen dürfte. Olga