Innenpolitik Derbe Klatsche für SPD in Berlin
Dit is Berlin?
Ein wahrer Krimi spielte sich heute bei der Abstimmung um das Amt des regierenden Bürgermeisters für die nächsten ca 3 Jahre im Berliner Senat ab. Bei zwei Wahlgängen erreichte Herr Wegner nicht die nötige Stimmenmehrheit; beim 3., wo es um die sog. einfache Mehrheit geht, klappte es.
Zwischenzeitlich versuchten noch Abgeordnete der Linken und Grünen ein Prozedere zur Abstimmung zu bringen,dass nicht der Berliner Verfassung entsprochen hätte - nämlich Vertagung der Wahl des Bürgermeisters. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen war dagegen -dann erfolgte der 3. Wahlgang.
Vermutlich sind bei der nun erreichten Stimmenmehrheit für Herr Wegner auch Stimmen der AFD im 3. Wahlgang dabei; sie werden es uns süffisant wissen lassen, wenn es so war und Herr Wegner auch mit diesen AFD-Stimmen sein Ziel erreichen konnte.
Es zeigt aber auch eine sehr grosse Zerrissenheit innerhalb der SPD und vermutlich auch CDU in Berlin. Wie soll das, unterfüttert mit soviel Misstrauen, nun klappen mit der Koalition und der Lösung sehr grosser Probleme für die nächsten Jahre? Olga
Was für eine Blamage und nun auch noch die Äußerungen der AfD, dass Herr Wegner nur im 3. Wahlgang gewonnen hat, weil Stimmen der AfD dies ermöglichten.
Was für ein Beginn einer Amtszeit..., die man sich ganz sicher von Seiten CDU/SPD anders vorgestellt hatte. Wie nun aber dieses knappe Ergebnis überhaupt nachwirken könnte...
Das steht in den Berliner Sternen !
Kristine
Ich kenne einen,d er das politisch wieder mal genüsslich für sich artikulieren wird: Markus Söder, der ebenfalls im Wahlkampf ist. Dessen Umfragewerte liegen aber aktuell bei über 40% und der braucht dann auch keine AFD, keine Linken und vermutlich auch keine FDP, um wieder regieren zu können.
Eine der WahlverliererInnen, Frau Jarasch von den Grünen, erklärte soeben in den Nachrichten,dass es eine Schande sei,dass diese Berliner GROKO nur mit Hilfe der AFD installiert werden konnte.
Obwohl das nicht nachprüfbar ist bei geheimen Wahlen und natürlich auch nicht beeinflussbar von CDU/SPD. Aber irgendein Argument müssen Verlierer für sich natürlich finden, um eigene Fehler zu kompensieren. Olga
Nicht meine Partei darum muss ich mich auch nicht ärgern
Nicht meine Partei darum muss ich mich auch nicht ärgernAch - Sie haben eine eigene Partei? Wie erfolgreich ist die und kann diegewählt werden oder besteht sie nur aus Ihnen als einzigem Mitglied? Olga
Läppsch, das kannst du aber besser