Innenpolitik Derbe Klatsche für SPD in Berlin

https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-14-februar-2023-100.html

Markus Lanz vom 14. Februar 2023
 
 

Was ich von dem Klamauk halten soll?
Dazu mach ich mr meine Gedanken lieber im Kämmerlein.
Hört sich das nicht bekannt an, irgendwie wie anno '33, oder Thüringen kürzlich.
Plötzlich -Überaschung- las man anders als gedacht.
Ist wohl in der Natur der Schache bedingt.
Mehrheit muss, kann nicht unbedingt das Beste sein; Mehrheit kann fatal enden, und das unerwartet.
Da lobe ich mir -obwohl ich dafür wieder tüchtig Haue beziehe- eine sachkundige Diktatur. Und bevor ihr jetzt wieder ausflippt - denkt mal drüber nach, was mit dem Reizwort 'Diktatur' gemeint sein könnte.
Es ist ja schon lange bekannt, dass viele Köche den Brei verderben.
Esst Sch..., 26 Zillioen Fliegen können sich nicht irren? Hä?

In Berlin muss es ja wohl ein richtiger Saustall sein, wenn von der Vor-Regierung nix getan wurde. Nämlich dass von eben jener 'Bundes!-Regierung' nix Gescheites bewegt wurde, falls überhaupt. An dem die Oppositon jetzt kaut.

Dieser Partei jetzt sein Vertrauen zu schenken ist schon wirklich überdenkenswert hart, ist eindeutig eine Verzweifelungstat.
Und jetzt weiterzuspekulieren, ob und wie weiter am Trog geblieben kann, das ist nicht nur 'ungyienisch (OWort Oga); das ist genau so Betrug wie in jenen Bösen Jahren.

Einige Jahrzente bin ich ja nun schon Amt, im Amt des Wählers.
Dabei konnte/musste ich bei jedem Wechsel zu SPD feststellen, dass weitere sinnlose bürokratische Hürden aufgebaut wurden. Dann lieber nix machen? Das könnte in Berlin 'endlos lange' der Fall gewesen sein, sich hinter Akten zu verstecken.

Aber ob die Neuen, die CDU es besser können wird? Ich erwarte es nicht. Die Partei hat in der Bundes!regierung Jahrzehnte gepennt und ausgessen. Und ausgrechnet DIE sollen jetzt im kleineren Senat was bewegen - was sich nicht mal können? Tafelsilber ist schon lange fort. Oder gar wieder eingsammelt? Wovon denn?
Man hört mich bis Berlin wiehern.

Wenigstens scheint der BER ja zuerstmal zu funktionieren - ein Wunder der Natur.
Aber was aus den neuen (Un-) Machtverhälnis wird?
Man hört mich zum wiederholten male noch lauter wiehern.
Vielleicht ist es ja ganz nützlich, wenn die Herren vom Rathaus kommen?
Es war ja offensichtlich jener bekannte Zahltag.

Rette sich wer kann!
Einige Firmen haben das erkannt.
Nun warten wir mal ab, was aus den Grünen wird?
Dass die FDP nicht mehr mitmischen würde, hätte ich nicht erwartet. Sie waren wohl von Anfang an zu klein, um damit ein Bündnis eingehen zu können; mit deren Stimmen hätte sich auch keine, sondern eine eher unbequeme Mehrheit/Gemeinschaft ergeben.

Jetzt mach ich mich auf die Socken. Nein, nicht nach Berlin, sondern zum Bäcker hier, vllt noch ein paar übrig gebliebene Berliner (aka Kreppel) abgreifen.
Keine Berliner mehr? Dann kehren halt ein paar Saure Heringe mit heeme. 😁
Der Doc sagte gestern, dass ich das durchaus riskisieren könne, meine Grossen Blutwerte und die Konditon wären excellent. Bloss solle ich mich meiner Klappe etwas bedeckt halten; daraus wird aber nix, das weiß ich genau.

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Aber als deutsche Steuerzahlerin zahle ich lieber Sitzungsgelder mit als in einem Land zu leben, wo irgendein grössenwahnsinniger, alter Mann alles allein entscheidet und jeden in den Knast wirft, der oder die das nicht akzeptieren. Und wenn das nicht reicht, dann sogar die Soldaten aufmarschieren lässt. Olga

Geduld, Geduld. Noch fast bei jedem Diktator haben die Soldaten, die ihn beschützten, weil auch er sie beschützte, resp. für Ihre Treue belohnte, Rechtsumkehr gemacht - und abgedrückt!

Bei den verschlampten Wahlzetteln in BErlin-Lichtenberg scheint nun der CDU-Kandidat ein weiteres Mandat errungen zu haben und die Linken-Kandidatin muss darauf verzichten, obwohl sie fest damit rechnete. Olga

Heute la sich in der Presse, dass sich ganz aktuell nun wohl eine große Koalition aus CDU und SPD abzeichnet. Beide Parteien neigen zu einem schwarz-roten Bündnis.

Das hätte zur Folge, dass Kai Wegner das Amt des Regierenden Bürgermeisters übernehmen würde, Frau Giffey würde die Nr. 2. sein. Eine sicherlich herbe, persönliche Niederlage für Frau Giffey.
Sie könnte bei der nächsten Wahl erneut versuchen, als Spitzenkandidatin anzutreten...

Die Sondierungsgespräche zwischen beiden sind bereits abgeschlossen. Noch in dieser Woche möchte die CDU bekanntgeben, mit wem sie die Koalitionsverhandlungen beginnen will.

Alles steht auch Schwarz - Rot in Berlin !

Kristine

Mich würde hier sehr interessieren, was intern in der SPD hier gelaufen ist.
Denn es kann ja gut sein,dass sich Frau Giffey nun in einer Rolle des "vernünftigen Opfers" sieht und wie man liest, würde sie auch in einer solchen Koalition in den Senat eintreten.
Und dann auf Warteposition gehen, bis evtl. das Amt der Bundes-Innenministerin frei wird und Frau Faeser MPin in Hessen wird?
Kann aber auch sein ,dass die SPD in Berlin eine Koaltion Schwarz-Grün verhindern möchte. Dazu scheint - wenn es stimmt - Herr Wegner von der CDU zu tendieren.
Sollte es dazu kommen, würde die SPD in den lange gehegten Berliner Pfründen eine sehr wichtige Rolle verlieren und für wie lange, zeigt sich dann erst in einigen Jahren bei neuen Wahlen.
Es ist in jedem Fall sehr spannend und Herr Wegner,der bislang zumindest ausserhalb Berlins realtiv unbekannt war, erhält in jedem Fall eine wichtige Rolle.
Und was macht die Linke? Ich erinnere mich immer noch an eine stolze Frau Kipping, die keiner Kamera aus dem Wege ging und sich selbst lobpreiste, wie gut "ihr Haus" die Verteilung der ukrainischen Flüchtlinge schaffte.
Verschwindet dann auch sie für längere Zeit und wohin? Olga
 

So ist es, liebe Olga.., auch ich habe mich gefragt, warum gibt Frau Giffey fast lautlos, ihre doch noch vor 14 Tagen dargelegte Strategie, nämlich Regierende zu bleiben, einfach mal so aufgibt.

Heute las ich dazu, dass sie angeblich klar machen wollte, eben nicht an einem Amt zu kleben und auf Biegen und Brechen die Koalition (rot-grün-rot) zuhalten. Nun kommt Stück für Stück dann doch raus, dass dieses Dreierbündnis doch jenseits aller Harmonie war. Man staune!

Eigentlich hört sich das nach einer sehr fairen Verliererin an...ist dem so (?)... ich denke, es ist doch ein sehr kalkuliertes Kalkül, die SPD in der Regierung zu halten, dann eben als Partner, mit CDU an der Spitze.

Die SPD rettet somit immerhin die drohende Möglichkeit, dass die CDU dann ggf. doch noch mit den Grünen koalieren könnte. Hier aber sagte Kai Wegner schon , dass die Schnittmengen mit der SPD doch höher aber vor allem leichter zu handhaben wären.

Die SPD hat aber natürlich aus der Regierung heraus eine bessere Möglichkeit, mit Frau Giffey ggf. 2025 nochmals anzutreten.

Es ist noch nicht alles "in Sack und Tüten" aber die Möglichkeit, dass CDU mit der SPD regieren könnten, ist wohl jetzt die möglichste der beiden Varianten.

Das Rechnen geht aber weiter, denn alles hat eine Auswirkung auf die Zusammensetzung des Bundesrates!

Mal schauen...

Kristine

 

Im Grunde genommen ist es eine Strategie des politischen Machterhalts sowohl bei der SPD als auch bei Frau Giffey. Und sie müssten es besser wissen: viele, viele Jahre jammerte die SPD im Bund, weil sie im Klammergriff der CDU nicht all das durchsetzen kann, was sie dem Volk an Segnungen gegönnt hätte (stimmte so zwar nie, hörte sich aber bei einigen sicher gut an).
Und nun zetern die früheren Koalitionäre auch noch rum, weil sie gemeinsam so wenig geschafft haben und von einer konservativen Partei in die Ecke gestellt werden.
Gestern war Frau Kipping b ei Herrn Lanz zu Gast. Die habe ich immer als eine der wenigen Vernünftigen ihrer Partei angesehen - auch die verliert jetzt ihren Job.
Frau Giffey wird vermutlich ein "Superministerium" im Berliner Senat erhalten und die SPD bleibt an der Macht, muss nicht in die Opposition, obwohl dies vermutlich besser für die Partei gewesen wäre, um sich zu regenerieren.
Bin gespannt, ob es auch wirklich so kommt und nicht doch noch Herr Wegner mit den Grünen einen ausdauernden Flirt beginnt.... Schwarz-Grün hätte aus meiner Sicht wirklich eine Änderung der politischen Verhältnisse in Berlin bedeutet. Olga

Gestern wurde es bekannt:  Die SPD tritt in Koalitionsverhandlungen mit der CDU ein. Rot-grün-rot geht nach 6 Jahren - wenn es denn so kommen wird - in Berlin zu Ende. Ich kann gut Bettina Jarasch verstehen, die sich jetzt über Frau Giffey wundert und über die von ihr genannten Gründe ihrer Hinwendung zur CDU. Wollte rot-grün-rot doch anfänglich an seiner guten und "fest geschmiedeten" Koalition festhalten. Aber auch Frau Giffey war es nicht verborgen geblieben, dass die Grünen bereit waren, mit der CDU zu koalieren. Deshalb denke ich, Emily Büning, die politische Geschäftsführerin von den Grünen hat nicht ganz Unrecht, wenn sie sagt, "bei der Suche nach einem Koalitionspartner hat Frau Giffey ihre Interessen über jene der Stadt gestellt. Indem sie ein schwarz-rotes Bündnis mit ihrer Person verknüpfe, treffe Giffey „sicher keine Entscheidung „für Berlin“, sondern vor allem für Franziska Giffey“, sagte Büning gestern gegenüber der dpa.

Ich habe sie noch gar nie anders eingeschätzt! 


Edita