Innenpolitik Dr. Gregor Gysi spricht Klartext / ESM - Fiskalpakt

kirk :

http://community.seniorentreff.de/forum/board/Sind-wir-auf-dem-Weg-in-die-Diktatur-;tpc30,324402,1#posting679476



Die Aushöhlung eines §en 20 kann sehr wohl über Umwege geschehen.

Kirk´s Fragestellung ist berechtigt.

Sehr wohl? Auf welchem Umweg der Artikel 20 auch geändert werden soll. Es ist unzulässig.
Der Umweg ist dem Grundgesetz genauso egal als wenn von einem Santa Monte ein Glöckchen runter purzelt. Oder kann Diebstahl plötzlich nicht mehr unzulässig sein, weil man ihn auf Umwegen begeht?

Außerdem scheinst Du nicht mitbekommen zu haben, daß die Lesung dieser Änderung von der Tagesordnung des Bundestages gestrichen wurde. Die Medien und die Öffentlichkeit sind informiert.

Putsch? Wir leben doch nicht in einer südamerikanischen Fiffirepublik.

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adam

Habe ich bereits weiter oben dargelegt. Einfach nachlesen und nicht schon wieder blindwütig schießen, kirk ist verlinkt.
Schön, dass das team wieder zusammen ist. Wo ist Nr. 3 ?


hafel : deine Anmerkung zeigt Anmaßung und Boshaftigkeit, du bist eigentlich ein netter Mann.

Gegenbeweis bitte.

Ach ja,
streitet euch doch selbst.

Oder sucht euch jemanden.

@ Marija: "Ach ja, streitet euch doch selbst. Oder sucht euch jemanden."


Hahaha, ich hatte es schon vermutet, Marija, dass da nur "heiße Luft" kommt. Dann weißt Du ja auch selber, was von Deiner unsachlichen Bemerkung zu halten ist.

Hafel

Warum ist eigentlich der Artikel 79 nicht vom Änderungsverbot erfaßt?

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist

und da ist sie schon , die "auslegungsfalle" .

"wer" , "wieso" und "warum" ...
könnte interessiert sein , dass "demokratiegewäsch" zu beseitigen ?
"wer" , "wieso" und "warum" ...
könnte begehren in den "widerstand" zu treten ?
"wer" , "wieso" und "warum" ...
definiert dann , ab wann "andere abhilfe" nicht mehr möglich ist ...
bzw. was "andere abhilfe" überhaupt bedeutet ?


die "bürgerliche klasse" , lässt sich doch nicht so einfach "die butter vom brot nehmen",
wie seinerzeit die genossen der SED ... kinder .

in madrid sind die "paramillitärischen einheiten" schon aufmaschiert , um
die "demokratie" vor dem "volke" zu schützen .

was in unserem "bewusstlosen" , deutschen land noch so alles passiert ... ?



nicht wirklich gutes ...

beführchtet

sitting bull

rolf,

nach "heute herrschender Meinung" kann die sog. Ewigkeitsklausel (Art 79) nicht geändert werden. Da streiten sich also sogar die Gelehrten. Ein Grund mehr, es im Bundestag nicht zu einer Zweidrittelmehrheit kommen zu lassen, damit niemand in Versuchung gerät. Siehe Ungarn.

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adam

Gysi hat Recht, wenn er in seiner Rede den Ersatz des GG durch eine endgültige Verfassung fordert. Darin könnten dann die nicht ganz klaren, mehrdeutigen u.ä. Paragrafen eindeutig fest gehalten werden. Dies hätte gleich mit der Wiedervereinigung geschehen können oder sollen.

Clara

beführchtet

sitting bull

......oh je, ein furchtsamer Indianerhäuptling - hoffentlich gehts nicht in die Hose

sysiphus...

Der Henkel gefällt mir seiner Klarheit wegen schon besser.