Innenpolitik Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Deutschland
"Die Schlichten" finde ich sehr passend. Es erinnert mich an Bandnamen aus den 1960ern. Es böte sich "Schlichte und die Pegidas" an. Siehe Waffeleisen.
Nicht mehr lustig ist es, wenn man diesen Thread als die Fortsetzung der Diskussion um die Gewalt beim G20 Gipfel durch den Schwarzen Block erkennt. Da gab es auch den Versuch, die Gewalt zu verharmlosen. Allerdings auch sehr schlicht, wenn es auch an die Morde von Mielke erinnert, die jahrzehntelang, aus derselben politischen Stimmung heraus, "tot"geschwiegen wurden.
Wie man hier sieht, ist der Schoß fruchtbar noch, aus dem das kroch...
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adam
Die von dir oft gelobten Reporter ohne Grenzen finden das Verbot völlig daneben. Es gab keine Aufrufe zum Terror gegen G20. Schon das ist eine Lüge oder hast du mal einen Link zur Hand? Es gab nur eine Berichterstattung. Etwas anderes wirst du selbst in den seriösen Medien über die Webseite nicht finden. Selbst Spiegelbild hat sich korrigiert.
Ich habe extra einen Artikel aus unseren Medien heraus gesucht: http://www.3sat.de - Reporter ohne Grenzen kritisiert "linksunten.indymedia"-Verbot. Nun erzähle niemanden 3-Sat wäre nicht relevant. Wenn du ebissl googlst wirst du sogar Aussagen einiger BKA-Mitarbeiter finden, die anderer Meinung als ihr Minister sind. Sie werden zukünftig nicht mehr wissen, woher sie ihre Infos erhalten und wie der Arbeitsaufwand zu bewältigen ist, denn sie können keine Webseite mehr besuchen, um zu erfahren wo die nächste Demo mit welchem Ziel stattfindet. Abgesehen hatte die Webseite ein umfassendes Archiv mit den Dossiers über alle Nazis, Neonazis, AfD/Pegidas und deren Aktivitäten. Dat alles is nu wesch und gelöscht. Auf dem einen konfiszierten Laptop wird es wohl kaum gewesen sein. Oder?
Im Übrigen ist das Thema noch längst nicht ausgestanden. Warten wir erstmal die Entscheidung des zuständigen Bundesgerichtes in Karlsruhe oder Leipzig ab. Dein Lob ist dort wird vermutlich kaum gefragt sein und auf fruchtbaren Boden fallen.
Du sollst nicht immer über mich phantasieren.
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adam
Thomas De Maiziére: "Aber es kann nicht sein, dass es Bereiche gibt, auf die der Staat keinen Zugriff hat."
Ich: "DOCH!"
Leider hat De Maiziére recht, denn für Demokratie muß man erwachsen sein.
Überwachen muß man nur, aber immer, die Unreifen, die z.B. eine Demonstration als "Bullen steinigen" beschreiben. Die sind es, die der Mehrheit ihren Frieden und Freiheiten rauben. Egal ob es links oder rechts genannt wird, es ist pubertär, immer seine Grenzen ausreizen zu wollen.
Reife zeigt, wer weiß, daß zwar alles möglich ist, es aber nicht getan oder gesagt werden muß.,
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adam
Wieso habe ich genau gewusst, dass von Dir willigem Untertan das Loblied auf die allumfassende Staatsmacht und -Kontrolle erschallen wird.
Hallo dutch und HW, wenn ich richtg liege wertet ihr das Verbot der Linksextremistischen Internetseite als Schlag gegen die Meinungsfreiheit.
Wie wertet ihr dann die Klage gegen Gauland wegen seiner Bemerkung?
Ich habe lediglich die Meinung des Innenministers abgelehnt, dass es den Staatsorganen möglich sein muss in jeden Winkel unserer Privatsphäre vordringen zu können.
p.s.: Meinst Du Gaulands Bemerkung zur "Entsorgung" der Integrationsbeauftragten? Diese Aussage muss strafrechtlich verfolgt werden.
Wieso habe ich genau gewusst, dass von Dir willigem Untertan das Loblied auf die allumfassende Staatsmacht und -Kontrolle erschallen wird.Das Wichtigste am Schreiben ist das Denken, dutchweepee. Du wurdest immer beherrscht. Bis 1990 von der SED, dann von kruden politischen Gedanken und Vorstellungen. Diese Probleme hatte ich, als in der Bundesrepublik Geborener, nie.
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adam