Innenpolitik Einigung in Berlin. Alles Gute zum Neustart!

 

"Die Einzigen, die noch Haltung bewahrt haben, sind die Juso auf dem Landesparteitag in Wernigerode. Mit Schulzens Zustimmung zur GroKo ist die SPD entgültig auf dem besten Weg den Titel "Volkspartei" am Boden zu zertreten. Ihre einzige Absicht ist der Erhalt der Macht der Unionsparteien. Oder hat jemand eine andere Erklärung?

Ps. Nicht jeder hat es bemerkt, das mein Beitrag vom 12.01. eine Satire war. Sie widersprach zu 100% den Ergebnissen der Sondierungsgespräche."

Ich denke schon, dass JEDER gemerkt hat, dass dein Beitrag hier Satire war.
Niemand hat darauf reagiert ( tut mir echt leid ) - es sei denn ebenso mit Satire.
Ich glaube nicht, dass die SPD nur deshalb in die Koalitionsverhandlungen eingetreten ist, weil sie die Macht der Unionsparteien bekräftigen will, sondern weil alle anderen Optionen weggebrochen sind und Deutschland braucht eine beschlussfähige Regierung.
Alle weiteren Parteien - nämlich FDP, Grüne, Linkspartei ( ich klammere mal die AfD als undiskutabel aus)-  sind weit weg von den Unionsparteien und erreichen ZUSAMMEN nicht mal den Stimmenanteil der mit Abstand größten Volkspartei- der Union.
Ich glaube auch, dass die SPD Neuwahlen genauso fürchtet, wie eine Unionsminderheitsregierung. Ständige Verweigerung aller Regierungsvorhaben zusammen mit der AfD und Linkspartei würde bei der Mehrheit der Wähler schlecht ankommen.

Übrigens hast du versehentlich im letzten Beitrag  den SPD-Parteivorsitzenden mit seinem richtigen Namen benannt.
Besser aufpassen!!!!

genau deshalb befürworte ich ja eine Schwarze Minderheitsregierung als Lösung für das Dilemma. Die wird aber nur ohne Merkel funktionieren, da sich dieser Demokratie-Stil nicht mit ihrem Sitzfleisch vereinbaren lässt.

Ich denke mal das du das falsch siehst.
Nur mit Sitzfleisch wäre eine Minderheitsregierung machbar.
Nachteile wäre, alles müsste vorab sorgfältig vorgeplant werden und dann in Ausschüssen beraten werden.
Macron und Teile der EU würde das schwer im Magen liegen, ein Deutschland der langsamen Entscheidungen.
Vorteil wäre natürlich der Konsens in der Parteienlandschaft und Gesellschaft. 
Bei einer dennoch stattfinden GROKO sehe ich die Endzeit kommen für eine Partei.
Eine neue Linke könnte sich formieren und so nebenbei das Klientel der SPD mitübernehmen.

Stellt schonmal den Wodka kalt.


 

 

Ps. Nicht jeder hat es bemerkt, das mein Beitrag vom 12.01. eine Satire war. Sie widersprach zu 100% den Ergebnissen der Sondierungsgespräche.

Das ist wohl ein Problem deiner Beiträge.
Sie sind manchmal so gequirlt, daß man Satire und Sonstiges nicht unterscheiden kann und im Laufe der Zeit dir jeden Unfug zutraut.
lupus

Lieber dutch,

ist das nicht etwas unfair?


1. Noch steht ja gar nicht fest, was dann schlussendlich in den Koalitionsvereinbarungen steht.
2. Noch sind diese Koalitionsverhandlungen nicht abgesegnet.
3. Drängen sehr viele Menschen, auch Mitglieder, die SPD zu ihrer Verantwortung zu stehen und eine Regierungsbildung nicht scheitern zu lassen.

Der SPD immer nur Verrat vorzuwerfen, ist politisch m. E. sehr zweckgerichtet.

karl

Wie es sich heute herausstellte muß sich die Uneinigkeit in der SPD formieren,
und Herr Schulz ist aufgerufen den " Zwergenaufstand " beizulegen.
Einigung sieht anders aus.

Jede Partei und irgendwo auf dieser Erde hat sich erst in Jahrzehnten bis Jahrhunderten formen und umformen müssen. Und dieses Umformen passiert eben, weil es in einer Partei nicht nur Menschen gibt, die genau so ticken wie die Parteiführung.

Der SPD immer nur Verrat vorzuwerfen, ist politisch m. E. sehr zweckgerichtet.
geschrieben von karl

Zweckgerichtet? Also doch in die linke oder rechte, radikale Ecke drängen? (Un)Netter Versuch.

Nein, Karl, es ist die nackte, bittere Wahrheit, sodass sogar eigene Mitglieder meckern und sich sträuben.
Es ist Mr. Schulz, der anlässlich der Wahl  schon blanken Unsinn tönte, wohl wissend, dass er vorher damit lediglich Stimmen fangen würde, als auch nach der Wahl schon wissen musste, dass er seine (oder SPD) Forderungen nie durchsetzen konnte. Woher möchte er zB die Arbeitsplätze schaffen bei fortschreitender Automatisierung? Wenn es Jahre vorher nicht gelungen ist.

Das ist geplanter Verrat, Betrug sowohl an seinen Wählern als auch an den SPD-Mitgliedern.
Jetzt geht es nur noch um die Sitzplätze von möglichst langer Dauer, und um nix anderes. Und das ist das Schäbigste, was Mensch sich vorstellen kann. Zeigt es doch die wahren Absichten, die sich hinter (den) Parteien verbergen.

DE ist wieder einmal einem 'Großmaul' auf den Leim gegangen; allerdings nicht so fatal wie in den 30ern. Jedoch genau so ahnungslos, so kritiklos, in Nehmerlaune. Aber dafür haben 'wir' ja jetzt einen ganz passablen Anteil jener im Parlament. Ich kann mir vorstellen, dass bei Neuwahlen der Anteil steigen könnte (und nein, meine Stimme kriegten auch die dann nicht).

Das Wahlvolk hat deutlich gezeigt, dass es eine GroKo nicht (wieder) haben möchte. Und trotzem bahnt sie sich an. Nadann erst recht gute Nacht - mit den Wieder-Umfallern.
Legal? Demokratisch? Sicher möglich und erlaubt, aber um welchen Preis. Es wird in evtl 4 Jahren nicht vergessen sein, diesmal sicher nicht.

Und über den Soli und andere Steuersachen reden wir dann mal ... wenn wieder die Zeit des Umfallens reif dafür ist. Die erste Wohltat haben wir ja schon zu geniessen, die Zahlung der KK-Beiträge (die KOMPLETT vom AN erwirtschaftet werden, und die der AG nur zur Hälfte direkt abführen muss) . Das Geschenk konnte man als Sozialdemokrat doch 'durchdrücken'. Welch' eine sorry grandiose Verarschung, welch ein Erfolg für die Spitze der SPD.

Die nächsten Wochen werden Interessant.
Eine Vorstellung davon haben wir ja schon genossen.

Was soll eigentlich diese Dauernörgelei über die SPD?
Gibt’s an der Union nichts zu kritisieren?

Erst fordert man die SPD auf, sie  m u s s   dafür sorgen, dass es eine stabile Regierung gibt. Wenn sie sich dann tatsächlich darum bemüht, dann heißt es sie wäre "Posten geil".

Was ist eigentlich mit der CSU, die sofort lauthals ankündigte, dass man die ausgehandelten Punkte keinen Deut verändern würde? So ungefähr nach der Devise: Friss Vogel, oder stirb.

Es stand doch von vornherein fest, dass einer Einigung bei den Sondierungsgesprächen nicht unbedingt auch Koalitionsverhandlungen folgen würden.

Niemand, auch nicht der von euch  so gescholtene Herr Schulz hat einen Zweifel daran gelassen, dass ein Parteitag zustimmen muss und dass es anschließend eine Mitgliederbefragung gibt.

Die Jusos werben für ein NEIN, Sachsenanhalt ebenso und bei den anderen weiß man es noch nicht.
Ich finde das demokratisch .

Wäre ich noch Mitglied der SPD würde auch ich mit NEIN stimmen.
Pippa
 

 

Ps. Nicht jeder hat es bemerkt, das mein Beitrag vom 12.01. eine Satire war. Sie widersprach zu 100% den Ergebnissen der Sondierungsgespräche.

Also - von mir gab es umgehend ein und einen einen kleinen ironischen Schlenker hinterher.
Das hatte klaus wohl gemeint .... Bitte etwas sorgfältiger im Umgang mit Antworten


digizar schrieb:

"Das Wahlvolk hat deutlich gezeigt, dass es eine GroKo nicht (wieder) haben möchte. Und trotzem bahnt sie sich an."

Ich selber stehe dieser sog. GroKo ebenfalls sehr skeptisch gegenüber.
Es gibt keine neuen Ideen, es findet sich kein neues Personal. So gesehen ist es Alter Wein in noch älteren Schläuchen, der uns hier angeboten wird. Keine Antwort darauf, wie die Spaltung der deutschen Gesellschaft überwunden werden kann, keine Antwort darauf, wie intelligent auf die Herausforderung von Industrie 4.0 reagiert werden kann.
Dennoch digizar -

CDU/CSU ..... 32,9%

SPD ............. 20,5%

ergibt in der Summe ein Ergebnis, dass auch die Bildung einer GroKo rechtfertigt. Demokratie eben.