Innenpolitik Wohltuende Sondierungsgespräche

Ich denke, wir alle müssen Neu denken und dieses alte Koalitionsgeschachere adakta legen...es wird in Zukunft viel mehr interne Abstimmungen geben müssen, vieles wird nicht mehr so fest verdonnert sein. Wer sagt denn, dass die Ministerien nicht auch neu "durchdacht" werden müssen...

Man muss sich offenere Runden vorstellen können, nein müssen...wie sonst sollte all die Probleme angegangen werden...offeneres Denken ist gefragt aber vor allem auch Seriosität und Flexibilität !.


Kristine

Ganz verstehe ich das nicht, wie Sie, liebe Werderanerin, das nun meinen.

Es gibt vermutlich wieder eine Koalition aus drei Parteien (das war ja auch bei der GroKo so: CDU/CSU und SPD).
Nur wird der mutmassliche Kanzler Scholz seine Macht stärker teilen müssen als seine Vorgängerin Frau Merkel. Die SPD gewann bei der Wahl mit 26% der Stimmen; Grüne und FDP haben zusammen mehr Stimmen als die SPD und somit praktisch eine Veto-Option. Die SPD wird als Kanzlerpartei mächtigen Juniorpartnern gegenüberstehen und vermutlich weniger durchsetzen können als erhofft.
DAs wird sich auch auf das PersonalTableau auswirken. Diejenigen,die für MInisterien infragekommen, werden solche anstreben, wo sie gute Zukunftsaussichten haben. Spannend wird, ob Herr Habeck wirklich mit Herrn Lindner für das Finanzministerium kämpfen wird.

Alle Parteien sind auch ihren WählerInnen gegenüber verpflichtet. Müssen sie zu viele Zugeständnisse machen, wird sich das schon bei den nächsten Landtagswahlen im Frühjahr 2022 zeigen, wenn sie weniger erfolgreich sind.

Für die Grünen sieht das jetzt schon etwas denkwürdig aus: in den Sondierungspapieren kein Wort von Obergrenzen für Tirhaltung, nichts über Emissionszertifikate oder den CO2-Preis. Die Höhe des Verteidigungshaushaltes ist unerwähnt und natürlich die gesamte Finanzierung auf BAsis von keinen Steuererhöhungen und Beibehaltung der Schuldenbremsen.

Wie das zu realisieren sein soll, wird sicher ein harter Kampf bei den Koalitionsverhandlungen. Und wenn dann alles in GEsetze gegossen wird, gibt es im Parlament auch noch die Opposition, die mit darüber abstimmen wird. Die grössten Oppositionsparteien sind dann CDU/CSU - was ein Vorteil ist, weil die AFD von diesem Sockel vertrieben wird und dadurch einiges einbüssen muss, was einer grössten Oppositionspartei so zustehen mag. Auch die Linke ist mit unter 5% ziemlich zu vernachlässigen.
Ob wir wirklich Weihnachten eine neue Regierung haben oder ob sich Frau Merkel doch noch ein wenig Zeit nehmen kann für ihre Abschiedstouren und die Entgegennahme weiterer, internationaler Orden und Ehrendoktorwürden? Bin gespannt. Olga

Anja Hajduk fragte, woher denn das Geld für die notwendigen Investitionen kommen soll.

Ich sehe im Mangel an kompetentem Personal viel mehr als einen Engpass. Wer soll denn die Solarpaneele auf die Dächer bringen, die Heizungen erneuern, die Häuser dämmen ... wenn heute schon monatelange Wartezeiten üblich sind, um einen Handwerker zu bekommen ?
Wo sind denn die Planer, die Ingenieure für einen Ausbau des ÖPNVs , besonders im Bahnbereich, die kommen ja jetzt schon mit den alten Vorhaben nicht nach.
Dass in 2022 plötzlich überall hunderte von Windkraftanlagen aufgestellt werden, halte ich für einen schönen Traum, mehr nicht.


aixois
 

               
                aixios,ich stimme Deiner Einschätzung zu.
                Weitreichendes Denken war selten ein Merkmal der Politik.😂
                Beispiel: Als das Recht auf einen Kitaplatz per Gesetz festgelegt wurde,
                war allen Komunen klar ,dass dies erst mit 4-6 Jahren Verspätung realisiert
                werden konnte.1.Nicht genügend Lehrkräfte.2.Keine Räume bzw. Gebäude.
                Gesetzesvorhaben haben nicht unbedingt den Anspruch  von intelligenten
                Politikern gemacht worden zu sein. 

               HansPeter

              
                aixios,ich stimme Deiner Einschätzung zu.
                Weitreichendes Denken war selten ein Merkmal der Politik.😂
                Beispiel: Als das Recht auf einen Kitaplatz per Gesetz festgelegt wurde,
                war allen Komunen klar ,dass dies erst mit 4-6 Jahren Verspätung realisiert
                werden konnte.1.Nicht genügend Lehrkräfte.2.Keine Räume bzw. Gebäude.
                Gesetzesvorhaben haben nicht unbedingt den Anspruch  von intelligenten
                Politikern gemacht worden zu sein. 

               HansPeter

Seltsamer Beitrag - aber um wieder mal "die Politik" generell blöd aussehen zu lassen, scheint er Ihnen ja zu reichen. Wäre interessant, mal zu hinterfragen, wie es mit Ihrem "persönlichen Merkmal des weitreichenden Denkens so aussieht" (Antwort nicht erforderlich).
Übersehen haben Sie anscheinend auch, dass sowohl Kitals als auch Schulen (und hier im Zusammenhang LehrerInnen als auch Räume und Gebäude) LÄndersache ist, bzw. Angelegenheiten der Kommunen.

Als der REchtsanspruch auf einen Kitaplatz für 1-3-jährige Kinder beschlossen in 2013 wurde, war u.a. nicht absehbar, dass ab 2015 sehr viele Flüchtlingsfamilien mit vielen Kindern dieser Altersgruppe bei uns Zuflucht suchen und erhalten werden.
Auch diese besuchen mittlerweile deutsche Kitas, was gut und richtig ist, weil über diese Kinder auch die Eltern bei uns sozialisiert werden. DAs klappt übrigens zumindest in Bayern recht gut. Ich freue mich immer darüber, wenn ich solche Flüchtlingskinder sehe,die mittlerweile bayerische Schulen besuchen, unsere Sprache sprechen und sicher nicht mehr nachts durch Albträume aufgeschreck werden, weil sie Bombenangriffe befürchten.
Olga

Olga,
was ist denn passiert, dass Du wieder Frustartikel schreibst und um dich schlägst ?
Private Probleme ? Wenn ja dann gehe einfach aus der Wohnung, lasse das Schreiben
schreiben sein (auch wenn Du alles weißt 😳) und erhole Dich in der frischen Bayerischen Stadtluft.😅Das macht den Kopf wieder frei für realistisches Schreiben und Deine Spitzfindigkeiten am Rande von persönlichen Beleidigungen in Deinen Kommentaren
werden etwas weicher und nicht mehr so agresiv.

HansPeter

Meldungen in einigen Zeitungen berichten von immer rauheren Tönen zwischen  Grünen und FDP. 
Wie es mir scheint will der eventuelle neue Kanzler der Wirtschaft abwarten, bis sich die beiden eventuellen Partner irgendwie geeinigt haben. Besonders hofft Scholz darauf, dass die FDP den Grünen schon zeigt wie die Musik spielt. Denn die ist voll auf der Linie von Scholz. Unter ihm wird die eigene Partei nicht viel zu melden haben. Besonders nicht die kärglichen Reste ihres linken Flügels. 
 

Ich meine das garnicht so "kompliziert"..., natürlich wissen wir alle irgendwie, dass die drei Parteien ihrem Klientel auch "verpflichtet" sind..., Eckpunkte unbedingt durchzusetzen...und das genau meine ich.

Ich habe das Gefühl (okay, das ist natürlich subjektiv, ganz klar...), ja, auch dieses mal geht es auch ums "Durchsetzen" aber zumindest habe ich das Gefühl, dass bereits bei den Sondierungsgesprächen darauf geachtet wurde, dass es sachlicher und würdevoller zugeht. Denken wir nur an 2017, da war es eben nicht so.

Vielleicht haben die drei "Ampelmacher" auch verstanden, dass es nur gemeinsam gehen kann, auch wenn es im Detail unterschiedliche Auffassungen gibt - der Weg sollte diesmal das Ziel sein - warum gegeneinander und nicht sachlich und professionell miteinander? Es ist notwendig !

Unmöglich - nein - möglich, man muss es eben auch wollen !

Liebe Olga..., Veränderungen sind für uns Menschen fast immer mit Stress verbunden, erzeugen oft auch Widerstand, Frust weil man es nicht verstehen will/kann....nach dem Motto, alles war doch gut... 

Veränderungen sind aber absolut notwendig, um auch Neues überhaupt angehen zu können. Das genau brauchen wir aber, um Ziele zu erreichen..., sozial abgefedert.

Ich bin sehr optimistisch, weiß aber auch oder ahne es..., die kommenden Jahre werden schwierig werden.
Im Übrigen würde ich mir wünschen (ich weiß, kein Wunschkonzert...), dass die neue Regierung sehr viel feinfühliger mit den sozialen Unterschieden in Deutschland umgeht und dieses, immer noch schwelende Thema "Ost/West" in eine gute Richtung lenkt ... das wäre schön ! 


Kristine

Meldungen in einigen Zeitungen berichten von immer rauheren Tönen zwischen  Grünen und FDP. ......

 

Dass Zeitungen jetzt so schreiben, ist üblich. Sie haben auch ihre eigenen Interessen, eine Partei gut oder schlecht aussehen zu lassen und wollen mitspielen. Entscheidend ist jetzt , was bei den Verhandlungen rauskommt, und darüber erfahren wir wenig. Und für mich ist das auch gut so, dass das vertraulich läuft. Ich hoffe, dass es so bleibt.

Wenn es Ergebnisse gibt, erfahren wir es alle und jeder kann dann seine Meinung oder hier seinen Senf dazu abgeben.

Nick42
 

Ich meine das garnicht so "kompliziert"..., natürlich wissen wir alle irgendwie, dass die drei Parteien ihrem Klientel auch "verpflichtet" sind..., Eckpunkte unbedingt durchzusetzen...und das genau meine ich.

I........


Kristine

Nach dem Motto "Unter den Blinden ist der Einäugige König" gibt es leider Möchtegern-Politiker"innen, die mal schauen, in welcher Partei es am meisten Dummköpfe gibt. Dann dort - eigene politische Denkrichtung kann vernachlässigt werden - sich einschreiben - grosse Reden führen, dass den staunenden Mitparteiler*innen der Mund offen bleibt - und sich dann als Kandidat*in anbieten.

Ich meine das garnicht so "kompliziert"..., natürlich wissen wir alle irgendwie, dass die drei Parteien ihrem Klientel auch "verpflichtet" sind..., Eckpunkte unbedingt durchzusetzen...und das genau meine ich.

I........


Kristine

Nach dem Motto "Unter den Blinden ist der Einäugige König" gibt es leider Möchtegern-Politiker"innen, die mal schauen, in welcher Partei es am meisten Dummköpfe gibt. Dann dort - eigene politische Denkrichtung kann vernachlässigt werden - sich einschreiben - grosse Reden führen, dass den staunenden Mitparteiler*innen der Mund offen bleibt - und sich dann als Kandidat*in anbieten.

Und wehe du wagst eigene Gedanken. 
Dann lernst du Parteifreunde richtig kennen. 

Unter ihm wird die eigene Partei nicht viel zu melden haben. Besonders nicht die kärglichen Reste ihres linken Flügels. 

Ich tendiere dazu, zu hoffen/zu glauben, dass diese Feststellung, so richtig sie vor der Wahl gewesen sein mag , anzuzweifeln ist.
Wenn sich alles politische Handeln sich dem "Staatsziel" 'den Klimawandel bremsen' unterordnen soll (muss), dann kann auch der liebe Olav nicht mehr 'durchregieren' oder durch parteiübergreifende ad hoc Allianzen, die Gruppe der  mittig -  'Linken' über den Löffel barbieren.

Sollte es den 'kärglichen Resten' an Linksflüglern in der SPD nicht reichen, Olav zu stoppen, dann könnten auch sie (meist junge MdBs) 'Sperrminoritäten' über Parteigrenzen hinweg organisieren (Jusos-Grüne- Linke - selbst ein paar FDP/CDU-ler könnten gewonnen werden). Und dann hätte Olav ein Problem.
Er ist aber zu klug, um sich in so eine Situation hinein manövrieren zu lassen.

Vielleicht liege ich falsch, aber mein Eindruck ist, dass durch den Druck der jetzt anstehenden Weichenstellungen für eine erträglich-lebenswerte Zukunft, alte Verhaltensroutinen sich ändern könnten ,  und jede Partei, jedes MdB auf seinen Beitrag zur CO2 Reduktion beurteilt werden wird.

Was auch ein neues Verständnis der 'Fraktionsdisziplin' mit sich bringen könnte.

Es gibt keinen 'SPD Klimawandel' und auch keine SPD Maßnahmen dagegen, sondern Massnahmen , die rasch oder erst mittelfristig wirken oder eben  auch völlig untauglich sind.
Das ist ein Lernprozess, der seine Zeit braucht.
Irgendwann, wird auch ein  FDP Wähler merken, dass der Grad seiner  persönlichen Freiheitsmöglichkeiten nicht mit dem Tachometer gemessen werden kann.

Aber mir scheint, dass alle 'Schüler' lernwillig sind und 'Bock haben'. Selbst die Neoliberalen sollten erkennen, dass ihre altertümliche Medizin,  Marktversagen mit einer noch höheren Dosis Markt zu bekämpfen, letztlich zum Organversagen des Kranken führen wird.
Fragt sich nur, wie groß die 'Auffassungsgabe' ist, und ob u.U. nicht doch etwas 'Nachhilfeunterricht' nötig ist...


aixois