Internationale Politik Neuanfang oder Ende der EU.?
Orban soll einen Brief an AKK geschrieben haben mit der Bitte bei Tusk zu intervenieren, damit der nicht einem Schreiben von EPP Mitgliedsparteienvorsitzenden aus 13 Ländern Folge leistet, in dem gefordert wird die FIDESZ aus der EPP zu feuern.
Vielleicht hat Söder auch einen bekommen ?
Den Brief haben nicht unterschrieben Frankreich und Deutschland (CDU , CSU).
Dies zeigt jedenfalls, dass Orban wie ich vermutete, auf diesem (EPP) Ohr nicht ganz taub, sondern sogar sensibel ist. Jetzt könnten die Nicht-Unterschreiber Farbe bekennen, und Orban zeigen, was sie von seinem Demokratieverständnis und besonders von seinem Ermächtigungsgesetz halten.
Wenn nicht Seehofer, so könnte Söder doch Gauweiler als Sonderboten zu Orban schicken, wenngleich der es nicht so sehr mit dem Prunk hat, vielleicht zusammen mit Stoiber (aber der hat sich in Brüssel mit dem EU-Verständnisvirus infiziert) ?
Wenn nicht Seehofer, so könnte Söder doch Gauweiler als Sonderboten zu Orban schicken, wenngleich der es nicht so sehr mit dem Prunk hat, vielleicht zusammen mit Stoiber (aber der hat sich in Brüssel mit dem EU-Verständnisvirus infiziertDAs ist weder ein alleiniges deutsches, oder gar bayerisches Problem, wo man einen MÜnchner Promi-Anwalt ohne jegliche politische Funktion "als Boten" einsetzen sollte.
Soeben hat der EUGH zu Lasten von Polen, Ungarn und Tschechien entschieden, dass diese nicht pauschal Flüchtlingen die Einreise in ihre Länder verbieten dürfen. Das Strafmass wird zeigen, wie sanktioniert wird.
Die oberste Christdemokratin in Europa ist Frau von der Leyen. Sie sollte nun dieGelegenheit nutzen und Klage vor dem EUGH gegen Polen und Ungarn führen lassen, weil diese die demokratischen Grundrechte für ihre Bürger massiv gefährden und dazu die Corona-Krise benützen, um die Durchsetzung schnell und unbürokratisch durchzuführen.
Es fällt inden Kompetenzbereich von Frau von der Leyen (und nicht Söder, Gauweiler oder wem auch immer), diese juristischen Schritte einzuleiten. Tut sie es nicht, wäre es ein grosser Ausdruck von Feigheit.
Man kann ihr zwar nicht anlasten, dass ihre Vorgänger hier schon mehr als geduldig bzw.keine Reaktionen zeigten, aber es liegt jetzt an ihr, dies besser zu machen. Olga
Ein Neuanfang sieht anders aus, es ist eher eine Zerreissprobe.Ein Neuanfang muss einer Absichtserklärung der willigen Staaten folgen.
geschrieben von heigl
Abstimmung wie in Demokratien üblich.
Einfache Mehrheit.
Natürlich auch eine klare Kompetenz für 1 Standort und Auflösung der unnützen
Parlament in Straßburg, Brüssel und Luxemburg.
Da fallen mir spontan einige Staaten ein die dafür sind.
Danach die Neu-Gründung der Staaten die eine demokratisch EU wünschen.
Das nenne ich einen Neuanfang.
naja, das Ganze Schreiben hier zu diesem Thema ist nur mehr semantisch zu betrachten.
Neuanfänge sind in meiner Restlaufzeit nicht mehr zu erwarten. Andere Überlebensprobleme plagen die EU
*drei "Entscheidunggremien" satt eine
*Quereingestiegene vdLeyen
*Zahler und Profitierer stehen sich gegenüber
*Corona
*Flüchtlings-Thematik
*Neue sollen in die EU aufgenommen werden, wie das seltsame Serbien
*Fehlende Verdauung des Brexit
Sogar eine Auflösung ist derzeit als Tagesordnungspunkt Illusion..
alles: schade schade schade
Heigl,
eine Auflösung kann nur dann angestrebt werden wenn die entsprechenden Massnahmen beendet wären.
Aber sie werden ja nicht mal als Notplan in Erwägung gezogen.
So eine Planung der Willigen zum Demokratie System.
Da würden Jahre vergehen.
Oder die Geldquelle versiegt und es treten einige Staaten aus
was im aktuellen schnell passieren kann.
Schneller als wir alle das ahnen wenn die Kredite nicht reichlich genug sprudeln. Danach sieht es zur Zeit aus, denn alle EU Staaten benötigen 10 Milliarden und mehr Euro...........
sag ich doch, es wird weiter kränkeln, leider.
Und dazu gehören nicht nur Deutschland.
Geld ist genug da um Kredite zu geben,
aber zurückzahlen wollen es diese Staaten Italien, Griechenland, Frankreich diese dann nicht.
Und wenn dann in gewohnter Manier, alle für die armen Staaten.
Was passiert in 3 Monaten.???
Hat Deutschland, Holland, Österreich und einige Nordstaaten dann noch ausreichend Geld.
Bei uns sind die Kosten gigantisch und was die nächsten 4 Wochen auf uns zukommt ist ungewiss.
Ein Finanzministerium der EU könnte diese Probleme lösen.
Wer stimmt dafür.???
Ein Finanzminister der feste Einnahmen aller EU Staaten Prozentual verwaltet.
(er untersteht dann niemanden mehr)
Ich denke mal das kein Staat für andere zahlen möchte,
also gleich ein Teil der Steuereinnahmen aller Länder,
sofort an Brüssel zum Finanzministerium.
Ich höre alle jubeln.................................................
Keiner weiss wieviel alles kostet,
das ist meiner Meinung nach das Problem.
du bist ja ganz schön angefressen, wie deine ausführlichen Sätze zeigen.
Bin aber selbst auch gespannt, wies ausgeht, Hornberg lässt wahrscheinlich grüßen.
In der Not denkt jeder an "sich selbst".
Gestern hatte vd Leyen bei "jetzt red i im ZDF" ganz schön zu beissen, auf alle Themen ausweichend, lachlos, zu antworten.
Meine Prognose: mit der wird des nie was, nicht nur wegen ihr selbst, sie hat keine Macht, das wusste aber die heute gelobte Merkel, als sie sie da reinschob.
Punktum.
da muß ich dir leider recht geben, obwohl ich mich dagegen sträube, in der Not sind die Menschen sich selbst der nächste. Ausnahmen gibt's natürlich, aber ich wäre auch für ein Auseienandergehen und einen späteren Neuanfang, de Gaulle hatte doch recht mit seinem distanzierteren Europa der Vaterländer, wo man sich nur in groben Zügen und bei wichtigen gemeinsamen Interessen verbünden sollte, also dynamisch flexibel.
Nun bin ich aber zufällig in die jetzige Zeit hineingeboren, waren auch viele angenehme Randbedingungen, auch durch die EU damit verbunden. Schluss mit lustig und viele merken es gar nicht.