Innenpolitik Demokratie ?

Lese ich das richtig ? Ist hjer im Titel geschrieben: Demokratie ? Da steht nichts von Demokratie in Deutschland. Demokratie gibt es weltweit. Manchmal, wie bei uns als palamentarishe Demokratie oder im Rahmen der konstitutionellen Monarchie oder als Präsidialdemokratie. Eine Vorausetzung muss gegeben sein für eine echte Demokratie: die offene Gesellschaft. Auf Putin-Russland trifft das nicht zu.

sysiphus

Falsch, die Eingangsfrage von Pegasus war: "Haben wir in DL eine Demokratie, oder nicht ? Ich bitte Euch noch darum (ganz egal wie Eure Antwort lautet) diese dann auch zu begründen."
Bruny

Putin-Russland ist ja auch eine Demokratur - der beste verfügbare Terminus, den es für dieses Land und den aktuellen Herrscher derzeit gibt, wie ich finde. Wird oft auch visuell verdeutlicht, wenn er durch die goldene Türe des Kremls schreitet.
Das sollte sich bei uns mal ein PolitikerIn erlauben..... Nicht mal Seehofer macht es, obwohl bei uns in Bayern ja ähnliche Räumlichkeiten existieren. Olga

und......knappe 30% Nichtwähler sind auch verschenkte Wählerstimmen, ohne den Wahlrechtsgrundsatz anzutasten muß eine saftige Ordnungsstrafe für's Nichtwählen her!

Hochintelligente Vorschläge dieser Art erinnern mich immer irgendwie an Wahlen zu DDR-Zeiten, so mit "fliegender Wahlurne" und so, um auch noch den letzten zu erreichen ... wenn das mit den Ordnungsstrafen, so wie Edita das gern sähe, straff durchgezogen wird, lässt sich sicher ein diszipliniertes Stimmvolk heranbilden.

Der hohe Anteil von Bürgern, die sich Wahlen verweigern, begründet sich sicher nicht vorrangig darin, dass diese unpolitisch, lahm oder zu dumm sind, das Prinzip einer Demokratie zu verstehen. Das Gegenteil davon kommt dem wohl näher. Viele sind es ganz einfach leid, ständig den eifrigen Wähler bei diesen Veranstaltungen zu mimen im Wissen, dass sie lediglich eine Alibifunktion ausüben sollen für die Legitimation.

Was würdest Du denn, liebe Edita, bspw. einem Langzeitarbeitslosen/Armutsrentner/HartzIV-ler/Aufstocker empfehlen, wo er denn bei den nächsten Wahlen sein Kreuz machen soll? Die können wählen, wen sie wollen, an ihrer miesen Lebenssituation wird sich garantiert nichts ändern. Das haben die letzten 20 Jahre eindrucksvoll nachwiesen. Egal, ob Schwarz-Gelb, ob Schwarz-Rot, ob Rot-Grün - es war am Ende stets die gleiche Politik. Wenn es aber ohnhin egal ist, wer in diesem Land regiert, kann man sich das Wählen auch sparen, und muss nicht noch gute Miene zu diesem Spiel machen, diesen Schluss ziehen dann diese Bürger, und ich kann das nachvollziehen, es ist deshalb auch eine politisch sehr bewusste Entscheidung, und keinesfalls von Desinteresse bestimmt. Wenn man dann noch erkennt, dass Diejenigen, die tatsächlich die Richtung in unserem Land bestimmen, ja eigentlich gar nicht zur Wahl stehen, wird das noch problematischer.

Es ist mir auch unverständlich, weshalb in dieser Hinsicht viele nach hinten schauen, also Vergleiche zu Russland, China usw. ziehen, um unser System als etwas besseres herauszustellen. Diese Art der Selbstbeweihräucherung steht uns erstens nicht an, und zweitens sollte der Blick immer nach vorn gerichtet sein, die Messlatte hoch gelegt werden. Wir benötigen ein Gesellschaftssystem, das dem Bürger dient, und nicht in erster Linie der Wirtschaft die Gewinne vermehrt. So muss der Anspruch lauten. Wie dieses System dann heißt, ist gleich, wenn eine Demokratie das leisten will, gerne - ich bin dabei.

@arno

Ich kann vielen Deiner Gedanken in diesem Strang folgen, auch was den Status Deutschlands betrifft. Im Unterschied zu Deutschland aber ist Russland ein souveränes Land. Nicht demokratischer, da sind sie meilenweit von uns entfernt, aber immerhin auch nicht unter fremder Kontrolle und schon gar nicht durchsetzt mit Militär- und Propagandabasen einer ausländischen Besatzungsmacht. In Russland haben allein die Russen das Sagen und nur unfassbar dumme deutsche Politiker oder Journalisten und auch Foristen, allesamt zu jämmerlich die eigene Abhängigkeit und Unterwürfigkeit im Verhältnis zu den USA zu erkennen und zu reflektieren, bilden sich ein, den Russen erzählen zu können, wie diese ihren Staat und ihre Gesellschaft zu organisieren haben.

Ein nationales Gesetz für Antikorruption und Lobbyismus dürfte wenig bringen - was hier nicht mehr gemacht werden kann, verlagert sich automatisch ins europäische oder aussereuropäische Ausland, wo es dann anders gehandhabt wird.
Wir benötigen EU-GEsetze für diese Bereiche.

Warum sollte das nichts bringen Olga, da bin ich ganz anderer Meinung, von 193 Staaten dieser Erde haben 173 Staaten dieses Gesetz bereits ratifiziert, unterschrieben liegt es ja bei uns auch seit 2003 in der Schublade, aber eben nicht ratifiziert!
Auch die EU hat dieses Gesetz ratifiziert, und trotzdem weigert sich Deutschland, und warum ? Weil es die Rechenschaftspflicht und die Transparenz bei der Verwaltung der, sowohl öffentlichen als auch auf dem Privatsektor, Finanzen fürchtet!

Dieses nicht ratifizierte Antikorruptionsgesetz und die weitere Geheimhaltung der Lobbyistenliste, sind die zwei größten Widersprüche in einer ehrlichen Demokratie!

Als weiteren, auf Dauer nicht zu unterschätzenden Gefahrenpunkt einer gesunden und ehrlichern Demokratie, sehe ich tatsächlich die immer weniger werdende Wahlbeteiligiung, es werden immer weniger Bürger somit politisch vertreten, das kann auf Dauer nicht gutgehen, dem im Wege steht noch zusätlich die zu geringe Beteiligung an Gesetzesentscheidungen von Bürgergesellschaften!
Was die Wahlbeteiligung betrifft, haben wohl die Parteien mittlerweile auch registriert, daß sie immer weniger Bürger erreichen, und wollen nach eingehender Untersuchung woran das liegen könnte, dann ein Reformpaket auf den Weg bringen, und zusätzlich Briefwahlen und die Wahlen für Deutsche im Ausland, vereinfachen!
Aber.......jeder Bürger nimmt sich das Recht raus, ob er gewählt hat oder nicht, unsere Demokratie für seine ganz persönlichen Wehwehchen quasi moralisch in Regress zu nehmen, dann hat er aber auch die verdammte Pflicht und Schuldigkeit diese Demokratie mit seiner Wählerstimme mitzuformen!
Wenn das weiterhin ignoriert bleibt oder noch gravierender fortschreitet, bleibt nur mehr eine formale demokratische Hülle übrig, die von einem Diktator, der da Kapital heißt, weiterhin aufgeblasen wird, und der immer größer werdenden Gemeinschaft der Verlierer, den letzten Rest von Luft zum Atmen nimmt!

Edita

Regieren gegen die Bürger:" Das Versagen der Mainstream Ökonomie" Prof Bontrup.

Die Vorträge von Prof Bontrup sind äußerst interessant u. erklären die Hintergründe der politischen, ökonomischen u. sozialen Politik die schon einige Jahre in Deutschland herrscht.
Interessant ist auch was Carl- Friedrich von Weizsäcker, der ältere Bruder unseres ehemaligen Bundespräsidenten in seinem letzten Buch
der "Der bedrohte Frieden " vor 25 Jahen schrieb. Es lohnt sich also dieses Video anzuschauen.

Prof. Bontrup spricht in seinem Vortrag genau die Probleme an die zu sozialen Unruhen führen. Er geht auf die Themen ein die für Menschen lebenswichtig sind, nämlich sein Leben finanzieren zu können, dafür brauch man einen Job, einen dementsprechenden Lohn keinen "Niedriglohn" und "Vollbeschäftigung". Das alles ist für eine große Masse der Bevölkerung nicht mehr gegeben, Trend abwärts. Er sagt auch das die Arbeitslosenquote nicht stimmt, weil man bei der Statistik einfach vieles raus läßt, sie ist also viel höher.

Demokratie, Meinungsfreiheit ist eine Errungenschaft die wichtig ist, die man unbedingt erhalten muss. Das alles funktioniert auch noch. Aber nur davon kann kein Mensch leben. Zur Demokratie gehört auch das der Staat für das Volk da ist, das er sich die Probleme anhört u das er alles dafür tun muss das es den Menschen insgesammt gut geht, nicht nur der Elite.
Demokratie bedeutet auch das man bestimmte Werte der Gesellschaft schützt:
"Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den schwächsten ihrer Glieder verfährt". (Gustav Heinemann)

Meinungsfreiheit ist ein Bestandteil einer Demokratie, die es zb auch ermöglicht das man sich solche Vorträge von Experten(siehe Video) anhören darf. Das es sie überhaupt gibt. Das man sich vielseitig informieren kann um sich dann sein eigenes Bild über bestimmte Themen machen zu können.
Das alles wäre in Russland, China u. ähnlichen Staaten nie möglich.
Dort gibt es immer noch staatlich gelenkte Medien u. Andersdenkende werden immer noch verfolgt u. verhaftet. Der Bevölkerung wird immer noch eine Meinung aufgezwungen, man schreibt ihnen vor wie sie zu Denken haben.
"Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden".
Rosa Luxemburg

Man gibt ein "Feindbild" vor und das muss bekämpft werden. Sie haben kein selbstbestimmtes Leben. Die Wahlen sind immer noch undemokratisch, genauso wie ich sie erlebt habe.
Also immer noch das gleiche Szenarium wie zu Zeiten des "kalten Krieges". Das schlimmste aber ist das diese ehemaligen Kommunisten, KGB Leute wie Putin, sich nun auch noch "rechts" positionieren. Schlimmer geht es nicht mehr.
Das ist meine Meinung zur Demokratie u. bezogen auf die Vorträge.
Tina

Demokratie heisst auch, Mehrheiten beschaffen. Da in den wenigsten Parlamenten demokratischer Staaten eine Partei regiert (mit einem Menschen), müssen in den Koalitionen und Parlamenten Mehrheiten gefunden werden. Darauf basieren dann Entscheidungen und Gesetze. Das verstehen viele Menschen nicht, die denken, sie bräuchten nur für ihre eigenen Belange etwas zu fordern und der "Angestellte", der Politiker, hat diese dann zügig zu erfüllen.
Machen die Politiker es nicht, bzw. können sie es gar nicht, werden sie als unqualifiziert dargestellt und beschimpft und im letzten Schritt droht der Wähler, nicht mehr zu wählen.
Im Gegenzug fordern auch viele von diesen Leuten mehr Bürgerbeteiligung, also Volksbegehren. Diejenigen, die ich in Deutschland beobachtete, scheitern regelmässig daran, dass zu wenige Menschen teilnehmen und grossenteil das Quorum nicht erfüllt wird.
Es ist viel Gelaber im Umlauf - das macht die Sache ja auch so kompliziert. Olga

Ja das sehe ich auch so.
Und ohne Bedenken wird auch noch "der Staat" personifiziert.
Es werden mit klugen Reden negative Seiten dargestellt, jedoch mangelt es an ebenso klugen Aussagen zu anderen Systemen.
lupus

Ja das sehe ich auch so.
Und ohne Bedenken wird auch noch "der Staat" personifiziert.
Es werden mit klugen Reden negative Seiten dargestellt, jedoch mangelt es an ebenso klugen Aussagen zu anderen Systemen.
lupus

Moin, lupus,

andere Systeme interessieren unter diesem Thema nicht.

Die negative Seite der Demokratie ist, wie in allen anderen Systemen auch, das Menschen ohne Not in Kriege gezwungen werden können.
Kriege sind das Dümmste, was Politiker veranlassen und machen können!
In unserer so hoch gelobten Demokratie ist es möglich, dass Kriegsbeteiligungen am Parlament vorbei durch Oberschurken aus anderen Ländern veranlaßt oder besser erzwungen werden können.

Gruß arno

Ja das sehe ich auch so.
Und ohne Bedenken wird auch noch "der Staat" personifiziert.
Es werden mit klugen Reden negative Seiten dargestellt, jedoch mangelt es an ebenso klugen Aussagen zu anderen Systemen.
lupus

Genauso ist es, lupus.

Von den Freunden der Diktatur wird nur Negatives ans Licht gezerrt und maßlos übertrieben. Die wichtigen, guten Seiten der Demokratie, die über Jahrhunderte erkämpften Rechte, von Karl so treffend aufgelistet, läßt man unter den Tisch fallen.

Dann kommt noch die Rundumbeleidigung:

In Russland haben allein die Russen das Sagen und nur unfassbar dumme deutsche Politiker oder Journalisten und auch Foristen, allesamt zu jämmerlich die eigene Abhängigkeit und Unterwürfigkeit im Verhältnis zu den USA zu erkennen und zu reflektieren, bilden sich ein, den Russen erzählen zu können, wie diese ihren Staat und ihre Gesellschaft zu organisieren haben.

Ganz im Stil der DDR-Politik bis 1974 und der alte Krieger hat gesprochen. Ich frage mich, ob derartige Fesseln im Kopf nicht wehtun müßten. Gut, daß man hier das Geschrei nicht hören kann. In Russland haben allein die Russen das Sagen. Stimmt ja auch. Putin und seine Clique sind ja Russen.

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adam