Innenpolitik Frau Merkel als Nachfolgerin von Jean Claude Junker ? (EU Präsident)
Eine Katastrophe für die erhoffte aufblühende Bedeutung des EU-Parlamentes ist das ganze.
Und da setzt sich Merkel heute zu einer Konferenz hin, wo die torpedierenden Visagrad-Staaten da sind und parliert u.a. über die Aufnahme neuer Mitglieder, die dann das ganze noch weiter komplizieren könnten.
Erst mal muß die EU auf der Basis klarerer und reduzierter Strukturen bei fast Null neu beginnen.
Weiter so, zefix!!
Du sprichst mir sooo sehr aus Herz und Hirn, heigl. Es ist ein Trauerspiel, was die sich erlauben!
Weiter so, zefix!!Yep, ich befürchte das werden sie auch tun, weiter so .........
Es kam aber so garnicht gut an, im Gegenteil. Er hämmerte auf von der Leyen ein und Zimiak, neben ihm war auch dran.
Für mich, auch ganz persönlich stellt sich aber schon die Frage nach dem zukünftigen EU Wahlmodus, denn sehr viele Wähler, die ganz bewußt in diesem Jahr zur EU Wahl gegangen sind, werden das wohl kaum nochmal tun, wenn sich da nicht grundsätzlich etwas verändert und wir Alle in der EU ein ganz anderen Wahlmodus haben.
Viele sind doch nur noch frustriert und das mit Recht.
Eines wünsche ich mir, Frau von der Leyen wäre gut beraten, wenn sie nun darstellen und überzeugen würde, was sie wie in den kommenden Jahren vorhätte und wo Prioritäten gesetzt werden müssen, denn nur so kann sie EU Abgeordnete vielleicht doch noch überzeugen.
Kristine
Und ich hoffe, die wählen die vdL nicht, die nach eigener Aussage einen langen, anstrengenden Wahlkampf hinter sich hat. Ja wofür hat denn die gekämpft?
Werderanerin, so negativ sehe ich das nicht.
Die nächsten EU-Wahlen sind in 5 Jahren und ich getraue mich zu wetten, dass auch dieses Thema in Kürze nicht mehr interesant ist.
Innerhalb der nächsten 5 Jahre sterben aktuelle Wähler, es kommen neue hinzu und dann werden die Karten neu gemischt.
Vielleicht hat es ja den einen grossen Vorteil gebracht, dass sich endlich mal europäische Wähler mit den Prozedere der EU-Wahl vertraut machten - obwohl ich hier auch nicht allzu optimistisch bin, wenn ich so manche Kommentare insbesondere zu Jammerei über die Spitzenkandidaten lese, die nur von den wenigsten Europäern überhaupt gewählt werden konnten.
Gut ist doch,dass dieAmtszeiten der Inhaber der wichtigsten Positionen dann auch beendet sind (was Herrn Schulz noch heute schmerzen dürfte, wenn er als ehemals wichtiger und lauter Mann auf seinem Abgeordneten-Bänkchen in Berlin Platz nehmen muss und ihm nur noch wenige zuhören wollen).
Frau von der Leyen hat nun 2 Wochen Zeit. Sie hat aber, wenn sie es schafft, eine sehr schwierige Aufgabe vor sich: die 'Visegrad-Staaten, die jetzt so begeistert von ihr sind, werden es nicht mehr sein, wenn auch sie gegen diese Staaten vorgehen muss, um sie auf deren Kurs, die Demokratie in ihren Ländern sukzessive abzuschaffen, aufzuhalten.
Im gültigen Koalitionsvertrag zwischen 'CDU/CSU und SPD steht vermerkt, dass Deutschland mehr an die EU bezahlen muss (auch wenn der Brexit vollzogen ist). DAs hat man bisher "elegant" ausgesessen - das muss dann aber Frau von der Leyen durchboxen. Sie kann sich nie den Anschein geben, mehr für ihr eigenes Land (= Deutschland) zu tun. Auch wenn es sicher wieder etwas naive Bürger geben wird, die genau das von ihr erwarten und nicht daraus gelernt haben, dass dies schon einmal nicht klappen konnte, als Frau Merkel und Herr Gauck keine ostalgischen Gefühle über die Neutralität ihrerRegierungsgeschäfte für Gesamtdeutschland aufkommen lassen konnten.
Auch Monsieur Macron wird vermutlich seine Begeisterung für sie etwas herunterschrauben, wenn sie auch hier versuchen mussen, dessen Alleingänge zu stoppen.
Und dann natürlich die gesamteuropäischen 'Themen wie Klimaschutz, militärische Vorhaben, soziale Bereiche.
Ich denke, nur eine starke Frau wie von der Leyen könnte hier einiges schaffen, aber es wird nicht leicht werden. Persönlich traue ich ihr jederzeit zu, auf Augenhöhe mit den Trumps, Erdogans und Putins dieser WElt aufzutreten, was ich bei anderen als sehr zweifelhaft angesehen hätte. Olga
Ich frage mich immernoch, warum sich Frau von der Leyen nicht von Anfang an zu Wahl stellte, wenn sie schon so glorreich geeignet ist, wie Olga uns predigte. Stattdessen wurde sie wie ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert und undemokratisch nach Brüssel abgeschoben. Das es dieser CSU-Mann nicht wird, war doch von Anfang an klar. Diese Hinterzimmertaktiererei sorgt für den politischen Verdruss.
Den Vorschlag, die Kandidaten europaweit zu wählen finde ich lustig. Das wird so ein Blödsinn wie der Erovision Songcontest und auf Sizilien fragt man sich: What the f**k is CSU?
Sie kapieren es einfach nicht, oder Dutch?
Die Kandidaten wurden vom Rat gekürt und stellten sich dann einigen wenigen, europäischen Wählern zur Wahl: Herr Timmermans konnte nur in den Niederlanden gewählt werden, Herr Weber nur in Bayern.
BEide konnten keine Mehrheiten um sich sammeln, insbesondere wegen des Veto des Monsieur Macron und der Visegrad-Staaten.
Dann ernannte der Rat Frau von der Leyen, die 27 Staaten akzeptierten (mit Ausnahme von Deutschland; Frau Merkel konnte nicht abstimmen, weil die Koalitions-Räson mit der SPD dies nicht gestattete).
Das war keine Hinterzimmer-Taktik, sondern alles klar und ersichtlich, natürlich nur für diejenigen, die sich schon mal im Vorfeld mit den Prozedere einer solchen, komplizierten Wahl vertraut machten.
Jetzt haben Sie ja wieder 5 Jahre Zeit, um dies nachzuholen. Viel Glück dabei. Olga
Ich denke schon, Dutch, dass ein neuer Wahlmodus, wie auch immer der aussehen mag, wichtig für kommende Wahlen sind, ja notwendig, weil sonst die, ohnehin schon schwierigen Überzeugungsarbeiten , zu einer EU Wahl zu trotten, garnicht mehr fruchten werden. Das ist zu befürchten aber schaun wir mal.
Im Übrigen denke ich immernoch, dass der "Joker" von der Leyen mindestens der Plan D war...aber das werden wir wohl nie erfahren, vielleicht auch gut so.
Kristine
Ich denke schon, Dutch, dass ein neuer Wahlmodus, wie auch immer der aussehen mag, wichtig für kommende Wahlen sind, ja notwendig, weil sonst die, ohnehin schon schwierigen Überzeugungsarbeiten , zu einer EU Wahl zu trotten, garnicht mehr fruchten werden. Das ist zu befürchten aber schaun wir mal.ich denke auch, da muß grundsätzliches passieren, denn die Politik-Verdrossenheit hat eine neue Basis gefunden, da gibt es nix wegzubusseln und wegzulachen.
Wir brauchen, als Laien, da ja auch keine konkreten Vorschläge machen, dafür gibt es z.B. Staatsrechtler.
Die Bürger sind getäuscht worden, weil sie geglaubt haben, dass künftig das Parlament Gewicht hat.
Martin Schultz hat erfolgreich und gestützt von vielen das Parlament zu einer echten Geltung gebracht, die nun wieder verspielt wurde.
