Innenpolitik Klassenkampf

@ hinterwaeldler,

diese Antwort von Dir auf Nerida finde ich ausgesprochen gut! Das möchte ich auch einmal sagen.

@ dutchweepee,

am Besten in Deinem Video hat mir das Plakat eines der eingekesselten Demonstranten gefallen " Wir sind friedlich, was seid ihr?"

Es ist eine Schande wie aggressiv die Polizei in Frankfurt gegen das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit vorgegangen ist.

Karl

Die Aufstände gegen die herrschende Klasse fanden beide in der Deutschen Demokratischen Republik statt, einem Staat, der sich anmaßte zu behaupten, er sei für die arbeitenden Menschen geschaffen worden.

Einfach Klasse, Adam! Mitten zwischen die Augen. Chapeau!

Eiskalt läuft es einem den Rücken runter. Auf seiner "Liste" steh ich ja bereits, Zeit für Personenschutz? Der Software entwickelnde Ex-Pilot ....

Zu dem Video von dutch gibt es noch einen Nachtrag. Die Frankfurter Rundschau schrieb in ihrer gestrigen Ausgabe einen Bericht über die Demo. Schließlich fand sie vor ihrer Haustür statt: fr-online.de: Blockupy Frankfurt - Ende einer Demonstration Im Teaser schreibt Hanning Voigts:

Was war da passiert? Im Artikel stolpern wir dann über diese Textstelle:
Man könnte gut annehmen, das er schon bei den S21-Demos zufällig gefilmt wurde. Na gut, das ist eine Spekulation. Wenn es aber so wäre, müsste es noch mehr gewalttätige Polizisten geben die Morddrohungen ausstoßen. Morddrohungen sind aber Fälle für den Strafrichter, wie uns dieser Zeitungsartikel beweist: merkur-online.de: Polizisten mit dem Tod bedroht - Angreifer zu Geldstrafe verurteilt

Der Sprecher der hessischen CDU Holger Bellino drückt das mit ein paar markanten Sätzen so aus:

Diese Demonstration war schon seit Monaten angemeldet und zugelassen. Auch war seit diesem Zeitpunkt die Marschroute und der Zeitablauf bekannt. Wer es durcheinander brachte, war die Polizei, indem sie versuchte 10.000 Menschen auf eine nicht zugelassene Marschroute zu drängen.

Wenn Ihr im Folgenden die Videobilder friedlich demonstrierender, unvermummter Menschen in Frankfurt seht, denkt bitte daran, dass die Polizisten allesamt über Funk über Kopfhörer im Helm gesteuert werden, dass da ein Helicopter/Drohne über Allem schwebt, der Bewegungsdaten in ein Hauptquartier sendet, dass dann jedem einzelnen Polizisten die Befehle ins Ohr sendet - sogar, wen er abführen soll, weil die Gesichtserkennung einen MdB erkannt hat oder den...

dutchweepee, du kennst dich ja verdammt gut aus..... Aber hier von einem "Polizeistaat" zu schreiben ist doch wohl gewaltig überzogen. Ich will auf keinen Fall "Übergriffiges" von Seiten der Polizei bestimmt nicht verniedlichen, aber ebenso halte ich auch deine Formulierung "freidlich demonstrierender, unvermummter Menschen" für nicht angebracht. Oder wie würdest du empfinden als Polizist, wenn dir Gegenstände entgegen geschleudert werden bzw. lange Stöcke nach dir gestoßen werden.
Um es klar zu sagen, ich bin für ein Demonstrationsrecht...., aber ohne Schädigung Anderer bzw. Sachen.

sammy

Das gehört auch zum Thema: Ein Brief eines Singener Vaters an seine Kinder in Frankfurt, der anonym bleiben möchte aus Angst vor Repressalien gegen Sich und seine Kinder durch unsere Staatsmacht: seemoz.de: Brief an meine Kinder: Wenn Unrecht zu Recht wird …

FRIEDLICH sammy ...bis die Polizei den angemeldeten Demonstrationszug widerrechtlich stoppte und Giftgas eingesetzt hat.

Angaben des Ermittlungsausschusss Frankfurt zufolge sind bei der Demonstration am Samstag mehr als 200 Demonstranten durch Polizeigewalt verletzt worden, die meisten durch Pfefferspray. Über 1000 Menschen wurden bis zu neun Stunden in dem Kessel ohne Versorgung mit Getränken festgehalten.

Pfefferspray: Eine Anwendung gegenüber Menschen ist nur bei Vorliegen einer Notlage und einem rechtswidrigen Angriff als Notwehr erlaubt. Der Einsatz durch Vollzugskräfte, insbesondere die Polizei und die Feldjäger, erfolgt durch Ausnahmegenehmigung der zuständigen Ministerien. Der Einsatz durch die Bundeswehr im Auslandseinsatz auch für Feldjäger ist nach dem Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege kurz Genfer Protokoll verboten.

Der offizielle Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert hat gestern abend auf Twitter eine Tweet abgesetzt, der mich nicht nur nachdenklich, sondern auch fassungslos macht. Gemäß dieser Meldung mahnt die Bundesregierung in der Türkei Meinungs- und Versammlungsfreiheit als Grundrecht.

Damit zieht er den Zorn und einen ganzen Fragenkatalog der Netzgemeinde auf sich: https://twitter.com/RegSprecher/status/341505191285231617 Ob er wohl weiß was er damit lostritt?

@dutch: Es ist beruhigend zu wissen das Giftgas im Inland in besonderen Ausnahmefällen nicht ausdrücklich verboten ist. Wie könnten wir sonst die Sicherheit gewährleisten.

Ich habe oft den Eindruck, dass sich hier besonders die Menschen echauffieren, die niemals in ihrem Leben an einer Demo teilgenommen haben, bzw. diese früher - also in den 60er-Jahren - auf schärfste verurteilt haben und evtl. auch zu der Aussage neigten, "geht doch rüber" (damit war damals die ruhmreiche DDR gemeint). Ich persönlich machte erste persönliche Erfahrungen während der SChwabinger Krawalle Anfang der 60er Jahre, wo die berittene Polizei in München jungen Menschen ihre Knüppel auf den Kopf haute. Dies motivierte uns dann alle so,dass wir praktisch bis Ende der 70er Jahre an allen Demos teilnahmen, die irgendwo stattfanden. Manchmal war dies damals als Happening so begehrt, dass teilweise Demonstranten gar nicht mehr wussten, wofür oder wogegen demonstriert wurde - man fand es einfach gut, in einem Pulk nicht bürgerlicher Menschen Radau zu machen.
Mit zunehmendem Alter dachte ich aber auch mal über die feindliche Gegenseite nach - also die Polizisten, die für wenig Geld dann Farbbeutel entgegengeschleudert bekommen oder sich Pyromanen ausgesetzt sehen. Bei vielen dieser Deppen ist es immer noch so - die Gründe für eine Demo sind ihnen völlig egal - Hauptsache RAndale. DAss dies z.B. - wie auch in Frankfurt - normalen Bürgern nicht gefällt, die den Brückentag für einen Einkaufsbummel auf der Zeil benutzen wollten, liegt auch auf der Hand. Wer ist hier eigentlich tolerant und wer ist intolerant? Olga

Das kann ich nachvollziehen - ich war in der Studentenzeit auch halbwegs aktiv, ging bei Demos mit - oft als Ordner - wenn mir das Anliegen sinnvoll schien, und wunderte mich oft über Teilnehmer, die das Ganze als 'Happening' sahen und sich einen Spaß daraus machten, das 'Publikum' am Straßenrand auf Teufel komm 'raus zu provozieren.
Da fällt mir immer eine der letzten Vietnamkriegsdemos ein - Nixon als Teufel auf Transparenten und das 'x' im Namen zum Hakenkreuz verfremdet - als ich von der Demo heimging, hörte ich plötzlich von der anderen Straßenseite zwei Piepsstimmchen: "Wir protestieren... Wir protestieren...!". Neugierig schaute ich 'rüber - da marschierten zwei Grundschüler im Gleichschritt und intonierten, was sie gerade gehört hatten...

() qilin