Innenpolitik Linke gewinnt in Thüringen, CDU verliert dramatisch
DAs entspricht mal wieder nicht der REalität,was Sie hier von sich geben.
Der Wähler wünscht wohl, dass die Linke mit SPD und Grünen koalieren.
Die CDU erklärt bereits, einen Ministerpräsident Ramelow nicht wählen zu wollen und überlegt, mit der SPD/Grünen und FDP eine Minderheitsregierung zu bilden, weil Herr Mohring gerne MP werden möchte.
Es kann aber auch sein, dass Herr Ramelow einfach weiterregiert. In der thüringschen Verfassung unterliegt er keiner zeitlichen Beschränkung, wann eine neue Regierung installiert werden muss.
Aber allein kann er natürlich nicht regieren. Es muss auch immer bedacht werden, den Wählerwillen umzusetzen, der nun mal die Zahlen der Wahl repräsentiert.
Das ist aber nur die Basis für eine evtl. Regierungsbildung. Wenn diese dann mal steht, geht es ja an die Arbeit. Und da braucht es wieder Mehrheiten für Gesetze, Projekte und Vorhaben - und bei der Schwäche dieser Parteien (bis auf die Linken) braucht man dann die AfD.
Wo ich derzeit grüble, ist, dass sich immer mehr CDU-Leute für "ergebnisoffene" Gespräche mit der AfD stark machen wollen. Könnte es sein, dass dahinter (noch schweigend) auch Herr Mohring steckt,d essen grösster Wunsch es anscheinend ist, MP zu werden - egal wie und auch egal, mit wem?
Haben Sie es endlich verstanden? Wenn nicht, sagen Sie mir einfach, wo Sie noch Wissensbedarf haben - ich helfe gerne aus. Olga
Der Wähler wünscht wohl, dass die Linke mit SPD und Grünen koalieren.Dann muß die CDU mal sich überlegen ob sie lieber den Herrn Ramelow oder Herrn Höcke als MP haben will. Wasch mir den Rücken aber mach mich nicht naß funktioniert nicht.
Die CDU erklärt bereits, einen Ministerpräsident Ramelow nicht wählen zu wollen
Wollen wir denn, daß es so weiter geht wie bisher, wo man Parteien nur noch durch Personen unterscheiden kann und nicht mehr an der Politik?
Wenn wir möchten, daß von den Parteien wieder das gesamte politische Spektrum abgedeckt wird als nur aktuelle und populistisch behandelte Probleme, müssen wir es wieder als selbstverständlich sehen, wenn die CDU einen Herrn Ramelow nicht wählt. Da darf darüber nicht mehr diskutiert werden, weil es keine, null Übereinstimmungen zwischen CDU und Linker gibt. Sogar ein Herrn Ramelow wird nicht mehr zur Wahl stehen, weil er kein Linker, sonder ein Merkel, ein Alleparteienineinerpolitiker in Thüringen ist.
--
adam
das ist mir zu düster, ich finde, man sollte in Zukunft auch Minderheitskonstellationen etablieren, das macht immer mehr Sinn bei ansteigender Zahl von Parteien.
Populismus ist Bestandteil des gegenwärtigen Politik-Musters. Man wählt meist einen Mix aus ein paar sinnvollen Parteiprogramm-Punkten, Gefühl und Alleinstellungsmerkmalen einer Partei. Gut so, das alllzu ideologische hat keine Zukunft mehr.
Wie man Wähler zurückbringt, die in Massen die AFD gewählt haben, darüber muß ich nachdenken, da kann mir erst mal niemand helfen.
Servus
Die Situation ist ein "gordischer Knoten". Wenn du eine Lösung hast ihn zu lösen, ohne das die CDU in der sauren Apfel der Zustimmung beißt, dann raus damit.
Die CDU und die SPD sind ja wohl alleinverantwortlich für dieses Debakel. Es ist keine Zeit rumzulabern, es muß gehandelt werden. Auch wenn sie sich die Finger verbiegen bei der Abstimmung, aber der AfD noch ein Gespräch anbieten hieße sie "Hoffähig" für auch die anderen zu machen.
das ist mir zu düster, ich finde, man sollte in Zukunft auch Minderheitskonstellationen etablieren, das macht immer mehr Sinn bei ansteigender Zahl von Parteien.Da denke ich anders Heigl,
geschrieben von Heigl
denn wenn wir diesem Muster folgen,
etablieren sich immer mehr Splitterparteien und der Wählerwille wird auch noch umgangen.
Die stärkste Partei muss regieren, egal wie und mit wem.
Das gilt hier natürlich speziel nur für Thüringen, denn das mit dem wem würde ich in anderen Bundesländern mal ausklammern je nach abschneiden der AFD in Zukunft.
Hier in Thüringen kann nur eine linksgeführte Regierung Sinn machen um die Wähler nicht noch mehr zu enttäuschen in Punkto Demokratie...................................
Das kan/könnte gravierende Folgen für die folgenden Wahlen und speziell die neuen Bundesländer haben.
ich bin ja nicht, das hast du anders gelesen, nicht für viele Parteien, sondern stelle nur den Trend dahin fest.
Ich denke der Trend wird nich mehr lange anhalten, denn es bilden sich Parteien zurück.
Zurück zu kleineren Prozentzahlen und andere steigen und das müssen wir nur akzepzieren.
Hier in NRW ist der Trend auch zu bemerken, die Grünen legen gut zu in der WDR Umfrage.
Das bringt hier in Thüringen natürlich nichts.
Hier muss die CDU entscheiden ob sie sich unterordnen kann oder weg vom Fenster ist.
Das gilt natürlich nur für Thüringen.
In der Legislaturperiode 2014-2019 regierte in Thüringen aber auch nicht der Wahlsieger.
Die stärkste Partei muss regieren, egal wie und mit wem.
Hier in Thüringen kann nur eine linksgeführte Regierung Sinn machen um die Wähler nicht noch mehr zu enttäuschen in Punkto Demokratie...................................
Die CDU gewann zwar die Wahl mit 33,5% vor den LINKEN mit 28,2%, musste aber schließlich in die Opposition.
Ansonsten bin ich Deiner Ansicht, dass der Wahlsieger selbstverständlich dem MP stellen muss.
Darüber hinaus fände ich es einen Ausdruck wahrer Demokratie, wenn sämtliche Parteien proportional zu ihren Ergebnissen in der Regierung vertreten wären. Es mag möglicherweise schwer vorstellbar, dass damit auf Anhieb eine vernünftige Politik betrieben werden kann, es sollte doch aber irgendwie machbar sein.
Wollen wir denn, daß es so weiter geht wie bisher, wo man Parteien nur noch durch Personen unterscheiden kann und nicht mehr an der Politik?
Wenn wir möchten, daß von den Parteien wieder das gesamte politische Spektrum abgedeckt wird als nur aktuelle und populistisch behandelte Probleme, müssen wir es wieder als selbstverständlich sehen, wenn die CDU einen Herrn Ramelow nicht wählt. Da darf darüber nicht mehr diskutiert werden, weil es keine, null Übereinstimmungen zwischen CDU und Linker gibt. Sogar ein Herrn Ramelow wird nicht mehr zur Wahl stehen, weil er kein Linker, sonder ein Merkel, ein Alleparteienineinerpolitiker in Thüringen ist.ADam, in erster LInie muss der Wählerwille umgesetzt werden und zwar von allen Parteien. Es geht nicht ,dass dann ein Herr Mohring, der krachende Verlierer, denkt, er könne seine Partikularinteressen doch noch durchsetzen mit allerlei rechnerischen Klimmzügen.
--
adam
Spätestens seit den Koalitionen Grün-Schwarz in Baden Württemberg und Schwarz-Grün in Hessen (und demnächst evtl. auch im Bund) weiss man, dass es gut klappen kann, auch wenn rein optisch Parteien wenig Übereinstimmung bieten. Das haben ja teilweise auch CDU und CSU nicht, wie wir immer wieder miterleben dürfen.
Es kommt dann auf die Protagonisten an, wie sie diese Probleme so lösen, dass sie die Wähler überzeugen können. In beiden genannten Bundesländern gelingt dies gut; sie werden ja wieder gewählt.
Ich denke, die CDU muss auf diese Animositäten verzichten, wenn es um die Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit geht. Herr Ramelow ist in Thüringen der beliebteste Kandidat für den Posten des MP und er hat sich wirklich standhaft von seiner Partei auch im Wahlkampf distanziert.
Eine Koalition zwischen CDU und der Linken in Thüringen muss ja kein Beispiel für Gesamtdeutschland sein; in Thüringen könnte es zur Stabilität beitragen, die so dringend nötig ist, wenn man es mit so Leuten wie Herrn Höcke zu tun bekommt.
Olga