Innenpolitik Wohltuende Sondierungsgespräche
....Es muss was geschehen, aber es darf nichts passieren.
Ja, es sollte auch unbedingt anders werden und das schon deswegen, weil die zukünftigen Aufgaben so gewaltig sein werden, dass sie ohne etwas "Anderes/Neues/Durchdachtes" nicht gelingen können !
Kristine
@MarkusXP: Du ahst mich zwar angesprochen; aber Deine Antwort hat so gut wie nix mit meinem Beitrag zu tun. Ich bitte auch sehr um Trennung.
Der überwiegende Teil der Reformen hängt am Geld! Natürlich sind auch Reformen von Nöten die nicht nur kein Geld kosten, sondern sogar Einsparungen bringen, z.B. eine Beschleunigung von Projekten im Bereich Bauvorhaben.Nach den aktuellen Nachrichten sind die europäischen Green Bonds scheinbar sehr erfolgreich. Weshalb nicht diese Idee auch national übernehmen? Ich denke, auf diese Idee werden die sondierenden Parteien auch kommen, um Steuererhöhungen zu umgehen.
Aber wenn die Mittel nicht da sind, Schulden machen und Einnahmen generieren nicht möglich wird, dann können die Investitionen nicht getätigt werden ... das hat mit links, rechts oder geradeaus nichts zu tun!
Wie Sondierer diesen Knoten lösen wollen ist mir ein Rätsel!
Aber ich bin kein Politiker ... die Welt wird nicht stehen bleiben ... es wird ja irgendwie weiter gehen!
MarkusXP
Green Bonds
Ausser der Klärung der finanziellen Positionen, wo die Parteien recht konträr zueinander stehen, wenn man die Wahlprogramme vergleicht, wird es vermutlich sehr kompliziert, wenn es um die Ämterverteilung geht.
Da liebäugeln ja sowohl Herr Habeck als auch Herr Lindner mit dem Finanzministerium (letzterer wird dafür für seine Person sehr intensiv kämpfen, wie ich annehme).
Aber warum Herr Habeck bisher nicht für sich ein Super-Klimaschutz-Ministerium beansprucht, obwohl die Grünen doch in Sachen Klima über diese hohe Kompetenz verfügen und dies auch wichtig wäre für junge Menschen, die Grün wählten (und nicht FDP) verstehe ich nicht so ganz. Ich hoffe, dass hier noch ein Sinneswandel bei Herrn Habeck erfolgt. Es war ja mal die Rede, dass ein solches Ministerium mit vollem Vetorecht ausgestattet sein soll, will heissen, dass allen anderen Ministerium bei deren Projekten und Gesetzesvorhaben sofort ein Veto entgegengeschmettert werden kann, wenn es mit klimatischen Bedingungen kollidieren sollte. Theoretisch klingt das sehr gut - praktisch eher nach endlosen Debatten und ausufernden Streits. Olga
Wer immer es auch miteinander wagen tut: es wird kaum besser werden - aber anders gewiss!Hallo schorsch,
ich sehe es ähnlich,wobei ich froh bin, dass die "Jahrzehnte" lange CSU-Herrschaft über das
Verkehrsministerium (Dobrinette,"Dr." Scheuer u.s.w.) vielleicht endet.Schlimmer gehts nimmer.
HansPeter
SEhe ich ähnlich. Wäre gut, wenn Andi Hofreiter (ist ja auch ein Bayer) Verkehrsminister würde. DAs würde die Städte entlasten, in die dann nicht mehr mit dem Auto gefahren werden darf und wenn doch, nur gegen ein hohes Eintritts geld.
Geschwindigkeitsbeschränkung endlich auf auch deutschen Autobahnen und vieles mehr, was gerade für uns Senioren gut wäre, die wir doch in verkehrsumtosten Innenstädten uns nur noch unsicher bewegen können, weil von überall her Gefahr droht.
Gut finde, dass die Jugend endlich ihren Anteil an neuen Regierungsprogrammen fordert, denn sie haben ja fleissig diie Grünen und FDP gewählt.
Es ist also Schluss mit den Wohltaten der CDU/CSU und auch SPD gerade für die ältere Bevölkerung und endlich bemerkt man in unserem Land, dass es zwar wenige, aber doch für ihre Zukunft kämpfende, junge Menschen gibt. Olga
Hoffentlich nicht, ich bin froh, wenn sie weg ist😉
Spannend finde ich natürlich auch, ob die z.Z. auf Abschiedstour befindliche Frau Merkel die Neujahrsansprache nochmals halten wird oder nicht? Olga
endlich gesteht mal jemand zu, dass Politiker auch was zuzutrauen ist, nicht nur meckern, als Laien und sie wegen ihrer "hohen Geldzuwendungen" verdammen.👍
Werden da auch schon die Umbaumassnahmen im Finanzministerium besprochen?
Die Lobbyisten der Steueranwälte sollen doch nicht stehen während sie auf Finanzministe Lindner warten.
Na ja - noch ist sie Deutschlands beliebteste PolitikerIn.Hoffentlich nicht, ich bin froh, wenn sie weg ist😉
Spannend finde ich natürlich auch, ob die z.Z. auf Abschiedstour befindliche Frau Merkel die Neujahrsansprache nochmals halten wird oder nicht? Olga
Ich bin mal gespannt, wann Sie dann die ersten Jammertiraden z.B:. auf den Finanzminister Lindner ablassen, wenn der sich nicht gefügig genug darstellt, die Sozialprogramme in Deutschland weiter auszubauen und Herr SCholz dies zähneknirschend akzeptieren und auch noch vor den Linken in der SPD irgendwie erklären muss.... Olga