Internationale Politik Der Konflikt in der Ukraine

Eigentlich braucht doch Thomas Roth keine Journalistinnen zu befragen, er war doch selbst 4 Jahre lang in Russland als ARD Korrespondent. Warum spricht er denn nicht von seiner Zeit dort? Und was soll dieses Video jetzt eigentlich aussagen? Früher konnte man Frau Jelzin sehen? Na sowas, man konnte auch Frau Putin sehen, als sie noch die Frau von Herrn Putin war, aber wer will das? Mir erschließt sich gerade nicht, was Du uns damit sagen willst.
Bruny

Veto von Russland

Russland hat eine Verfolgung der Schuldigen der MH17-Katastrophe durch ein UN-Tribunal verhindert. Als einziger stimmte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin am Mittwoch im Sicherheitsrat in New York gegen eine Resolution, die den Abschuss des zivilen Flugzeugs über der Ostukraine aufklären sollte.

Warum verhindert Russland ein solches UN-Tribunal?

Veto von Russland

Warum verhindert Russland ein solches UN-Tribunal?

"Moskau hält die Einrichtung eines Tribunals für verfrüht, solange die Ermittlungen zum Flugzugabsturz noch nicht beendet sind. Es diene als politisches Druckmittel statt der Wahrheitsfindung, heißt es aus Moskau. Russland hatte einen Resolutionsentwurf eingereicht, in dem eine transparentere Untersuchung des Geschehenen durch die Niederlande gefordert wird."

Was soll denn eine Gericht wenn man noch nicht einmal den Schuldigen ermittelt hat.

justus

Warum verhindert Russland ein solches UN-Tribunal?

"Die russische Seite machte auch zuvor rechtliche Bedenken geltend, denn im Resolutionsentwurf war der Abschuss der MH17 als "Bedrohung des internationalen Friedens" eingestuft worden, um ein UN-Tribunal fordern zu können.

Schon zuvor hatte Russland darauf hingewiesen, dass bereits mehrere Passagierflugzeuge abgeschossen wurden, darunter von der Ukraine und von den USA, ohne dass dies als Bedrohung des internationalen Friedens gewertet wurde. Churkin wiederholte, dass wegen eines solchen Vorfalls auch noch nie ein Tribunal eingerichtet wurde. Dass nun ein Jahr nach dem Vorfall der Abschuss zu einer "Bedrohung des internationalen Friedens" gemacht werden soll, spreche für die beabsichtigte Politisierung des Tribunals.

Russland hat einen alternativen Resolutionsentwurf vorgelegt, um angeblich eine unabhängige Untersuchung zu ermöglichen. Nach diesem sollte der UN-Generalsekretär einen Sonderbeauftragten benennen. Russland sei bereit, an einer "umfassenden, unabhängigen und objektiven Untersuchung" mitzuwirken, wie sie von der Resolution 2166 gefordert wird. Die Ablehnung des Tribunals habe nichts damit zu tun, die Verfolgung der Täter zu verhindern."

"Die Ablehnung des Tribunals habe nichts damit zu tun, die Verfolgung der Täter zu verhindern."

Na - wer denkt den so was ?

Für wie naiv eigentlich hält man denn Russland, wenn man erwartet, dass es einem "Tribunal" zustimmt, dass einizig und allein das Ziel verfolgen soll, Russland an den Pranger zu stellen. Die Mitglierder der MH-17-Untersuchungskommission aus den USA, den Niederlanden und aus Großbritannien müssten doch nach nunmehr einem Jahr wissen, durch welches Umstände der Absturz zustande kam. Weshalb halten sie diese Ergebniss unter Verschluss? Was gibt es zu verbergen? Sollte es aber tatsächlich immernoch keine relevanten Ergebnisse geben, mit Hilfe derer sich ein Schuldiger benennen ließe, was soll dann zu diesem Zeitpunkt ein Tribunal bewirken?

Wenn die Sachlage bspw. so klar wäre, wie bei den völkerrechtswidrigen tausenfachen Drohnenmorden des US-Präsidenten Obama, wäre ein Tribunal zweifelsohne sehr sinnvoll. Es gibt einen Mörder, der Mörder ist geständig und steht zu seinen Taten, die den Tatbestand "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sowie den der "Aggression" erfüllen. Was also hindert den UN-Sicherheitsrat hier tätig zu werden, und diesen Massenmörder, der auf jegliches Völkerrecht pfeift, dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu überstellen? Wäre mal 'ne Maßnahme.

Mir erschließt sich gerade nicht was du mit deinem Kommentar bezwecken willst. Hätte es dich wirklich interessiert um was es in dem Video geht, was die Journalistinnen rüber bringen wollten, dann hättest du dir bestimmt das Video angesehen. Übrigens, mir erschließt sich oft nicht was du mit deinen Aussagen als "Geschäftsfrau", die immer am Brennpunkt ist, eigentlich sagen willst. Aber im Gegensatz zu dir, lass ich es so stehen, Antworte nur nicht.
Tina

Genau Tina, wenn es sonst absolut nichts zu sagen gibt, dann reitet man auf der Geschäftsfrau herum. Wie armselig. Aber wenn man selbst die Lage nur aus einer Perspektive betrachten kann, dann muß man natürlich einem anderen verübeln, wenn er mehr von der Welt gesehen hat. Vielleicht hättest Du Dich ja auch anders orientieren sollen???
Bruny

Auch für juristische Laien, die wir hier in grosser Menge diskutieren, hat es ein Gschmäckle, wenn eine verdächtige Partei dagegen ist, dass ein unabhängiges Gremium an der Aufklärung arbeitet. Und es ist eine massive Ohrfeige für alle Hinterbliebenen aus diesem Unglück.
Man stelle sich nur mal vor, die Lufthansa würde zum Germanwings-Absturz eine solche Strategie vertreten?
In beiden Fällen geht es im Nachhinein auch um viel Geld - um die Schadensersatzansprüche der Hinterbliebenen. Vermutlich ist auch das ein Grund, warum sich Russland sträubt, hier anständig zu reagieren. Olga

Seit mehr als einem Jahr arbeiten Luftfahrtbehörden und Gremien in Holland, sowie die CIA an der Aufklärung des Absturzes, jedoch werden die Ergebnisse unter Verschluss gehalten. Wozu dann ein "Tribunal"?