Innenpolitik Pegida bestrafen, oder Die die das zulassen

Meiner Ansicht nach ist mit diesen Vergleichen eben der Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllt. Andere mögen das anders sehen.

In diesem Zusammenhang würde mich mal folgendes interessieren, vielleicht hat hier Jemand 'ne Ahnung. Der AfD-Frontmann Thüringens, Hr. Höcke, ist ja vom Beruf her Pädagoge. Der Oberstudienrat aus Hessen unterrichtete bis vor kurzem noch Schüler, bevor bevor er hier in Erfurt zum zum rechtskonservativen Wanderprediger mutierte. Dürfte der eigentlich jetzt noch an einer staatlichen Schule als Lehrer arbeiten?

Bei Bachmanns Maas-Äußerung könne wohl nicht von Volksverhetzung die Rede sein, sagt Rechtsanwältin Bédé, da er nicht auf eine ethnische oder religiöse Minderheit abgezielt habe. Wäre Minister Maas zum Beispiel Vertreter einer jüdischen Gruppe gewesen, hätte sein Goebbels-Vergleich eine weitere Dimension erlangt. Anders sieht es bei den Pöbeleien gegen Asylbewerber aus. Häufig müssen die Gerichte abwägen. "Das zu beurteilen ist nie ganz einfach", so Bédé. Es komme immer auf die Situation an. Der Ruf "Ausländer raus!" gelte vor einem Flüchtlingsheim viel eher als Volksverhetzung als an einem Ort, an dem die Adressaten weniger klar erkennbar sind.

Gut, dann stufen wir das mal in die Kategorie "Beleidigung" zurück. dort aber in die Kategorie "übelste Gosse".

Was ja ggfls. auch eine Straftat ist, aber eben nur auf Antrag des Beleidigten verfolgt wird.
Das es eine Beleidigung übester Sorte ist, da stimme ich Dir zu.

bukamary

Der AfD-Frontmann Thüringens, Hr. Höcke, ist ja vom Beruf her Pädagoge. Der Oberstudienrat aus Hessen unterrichtete bis vor kurzem noch Schüler, bevor bevor er hier in Erfurt zum zum rechtskonservativen Wanderprediger mutierte. Dürfte der eigentlich jetzt noch an einer staatlichen Schule als Lehrer arbeiten?

Von Beruf her ist er m.M.n. eben kein Pädagoge, denn ein oder zwei Semester im Fach Pädagogik zu belegen berechtigt noch lange nicht diese Berufsbezeichnung zu führen! Denn sonst dürfte er sich vielleicht auch Jurist schimpfen, denn das Studium hat er ja angefangen.....nur nicht beendet!
Zu Deiner Frage......da kommt es sicherlich auch auf das Umfeld an, wo kein Kläger - da kein Richter! Jedenfalls haben seine Hetz- und Haßparolen in seiner Nachbarschaft schon ausgestrahlt, und der Lehrerverband von Sachsen-Anhalt hat eindeutig die Höcksche Position bezogen, jetzt schaun mer mal was passiert, ich schätze ......nichts!

Eklat in Sachsen-Anhalt

Edita

Wehret den Anfängen, aber unsere vom Volk gewählten Abgeordneten und das Grundgesetz vereidigte Minister schauen zu und begründen dies mit den demokratischen Gepflogenheiten. Wenn ich mich so recht erinnern kann, hatten wir diese Zeit in der Vergangenheit schon einmal oder zumindest ähnlich oder habe ich im Geschichtsunterricht hintern Pfeiler gesessen. Die Ebert-Regierung konnte nicht mit den Kommunisten und durch die Uneinigkeit freuten sich die Rechtsextreme, und was daraus geworden ist, wissen wir ja Alle. Ich möchte nicht den Teufel an die Wand malen aber Angst habe ich trotzdem über das was sich so nach und nach und vor allen Dingen schleichend entwickelt.

Stange

@edita

So steht's bei Wikipedia, und so hatte ich das auch in Erinnerung.

Höcke wurde in Westfalen geboren. Nach dem Abitur 1991 leistete er Grundwehrdienst bei der Bundeswehr und begann im Anschluss zunächst ein Jurastudium in Bonn, das er allerdings nicht beendete. Von 1992 bis 1998 studierte er Sportwissenschaften und Geschichte für das Lehramt am Gymnasium an den Universitäten in Bonn, Gießen und Marburg. Er legte das Erste (1998) und Zweite (2001) Staatsexamen ab. Von 2003 bis 2005 absolvierte er einen Masterstudiengang im Bereich Schulmanagement, das er mit dem Master of Arts abschloss.

Bis zu seinem Einzug in den Landtag war er als Oberstudienrat an einer kooperativen Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe, der Rhenanus-Schule im hessischen Bad Sooden-Allendorf, tätig.[]

Höcke hat 6 Jahre Lehramtsstudium und 1. und 2. Staatsexamen hinter sich, darf an Gymnasien Geschichte unterrichten - ich denke schon, dass er damit als Pädagoge bezeichnet werden kann. Bis zum Sommer 2014 jedenfalls übte er diesen Beruf auch aus.

[indent][/indent]Der Flüchtlingsstrom und die Flüchtlinge machen mir keine Angst!!!
Wenn wir wirklich wollen schaffen wir auch diese Herausforderung!

Was mich beunruhigt sind die Menschen die Pegida mit ihren ähnlichen Vereinigungen und der AFD hinterher rennen.
So auch die rund 3500 AfD-Anhänger, die in Berlin gegen die Flüchtlingspolitik auf die Straße gegangen sind...

Ein Bericht dazu ist auf rbb-online von Journalist Christian Rothenberg zu lesen:

Demonstration der AfD in Berlin

Monja.

scheint mit der Verlinkung nicht zu klappen.
Bin über diese Seite darauf gekommen:
Auseinandersetzungen bei Protesten gegen AfD-Demo

Zwischenruf:
Wie entspannt ein Reporter der "Welt" die Berliner Afd-Demo erlebt hat.

Das ist eine Reporterin, und ihr Artikel ist wunderbar humorvoll und witzig, ich habe mich sehr darüber amüsiert.
Die junge Frau ist erst 23, müsste noch im Studium sein (ich habe mal unter ihrem Namen nachgesehen) und schreibt schon wie eine gestandene Journalistin oder Autorin. Man sieht, sogar die Springer-Presse hat gute Journalistinnen.