Innenpolitik Wahl in NRW

olga64
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von olga64
als Antwort auf Edita vom 15.05.2017, 12:20:56
Für die NRW-WAhl dachte ich noch bis vor kurzem, dass eine neue Koalition aus SPD und FDP bestehen werden. Aber die Wähler empfanden es wohl so,dass Rot-Grün gemeinsam einen schlechten Job machten und wählten sie ab. Alles ein normaler demokratischer Vorgang, der auch zeigt, dass es nicht genügt, wenn ein neuer SPD-Kandidat sich vor Monaten als neuen Messias darstellt, einen euphorischen Hype durch seine Genossen in Gang bringt und dann stumm in der Versenkung verschwindet.
Peinlich für diesen Mann,der ja noch vor kurzem erklärte, er würde mit alleiniger Mehrheit der SPD Kanzler werden wollen.
Frau Schwesig fand ich ein wenig unbeholfen; sie machte Wahlkampf in eigener Sache als sie ihre gute Arbeit (die sie auch leistete) unermüdlich in den Vordergund stellte. ABer ob das reicht?
Herrn Bouffier, den alten Polit-Hasen, fand ich da schon entspannter, zumal er auch aus seinen Erfahrungen mit Schwarz-Grün berichten konnte. Ziemlich widerlich war Trittin; ihm merkt man auch an, dass er nicht mehr viel zu sagen hat in seiner Partei, aber immer noch gut genug dafür ist, viele Scherben zu produzieren.
GEstört hat mich mal wieder ,dass vorher alle SPD-Leute laut verkündeten, diese NRW-WAhl (in der Herzkammer) wäre ein Vorzeichen für die Bundestagswahl. Kaum hatten sie verloren erklärten alle, dies sei eine Landtagswahl und hätte keinen Bezug zu einer Bundestagswahl.
Herr SChulz wird das grosse "Glück" haben, seinen Kandidaten-Job nicht zu verlieren, weil die SPD vermutlich niemanden in der Pipeline hat, bzw. sich keiner bereiterklären würde, hier anzutreten, der noch WErt auf sein Prestige legt. Olga
Re: Wahl in NRW
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf luchs35 vom 15.05.2017, 15:08:13
Zu tragen werden es jene haben, die ohnedies schon am Ende der "Wohlfühlkette" stehen. Luchs35

Ja Luchs, und besonders darauf hinweisen muss man nicht, dass das AfD und Co. stärkt. Denn je unzufriedener die Menschen werden, umso unbesonnener werden Sie bei der Abgabe ihrer Wahlstimme. Ich wüsste nur nicht, wer es überhaupt richten sollte.
Bruny
olga64
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von olga64
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 15.05.2017, 16:18:03
Also die AfD hat bei den kürzlichen Landtagswahlen nicht das an Stimmen gebracht, was sie sich selbst erhoffte. DAs ist doch mehr als erfreulich.
Und wen Sie "mit CO" meinen, weiss ich nicht. Doch nicht gar die Linke? Die hat mit viel Pech und trotz der Lichtgestalt Wagenknecht das 5%-Ziel nicht ganz erreicht.
Das bedeutet nun für die CDU, dass sie auch mit der wiedererstarkten FDP koalieren kann und wenn die nicht will mit der "bereinigten" SPD.
Und wer nun schon im Vorfeld düster prophezeien möchte ,dass "auch Herr Laschet oder die CDU" es nicht besser machen werden, dem sei versichert: hier macht es weder Herr Laschet noch die CDU allein, wie auch die letzten 7 Jahre. Olga

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wandersmann
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von wandersmann
als Antwort auf ehemaliges Mitglied vom 14.05.2017, 19:55:38
Ich hörte in den Stellungnahmen der Politiker in der Wahlsendung immer wieder, dass sie "kämpfen" wollen.
Wie wäre es mal, zusammenzuarbeiten, zum Wohl der Bevölkerung?


Gute Idee. Ich bin dabei.
Voraussetzung dafür aber wäre, dass aufgeräumt wird mit alten, verstaubten Demokratieritualen, z.B. damit, dass nur genauso so viel Parteien eine Regierung bilden, wie für die Mehrheit nötig ist, der Rest spielt "Opposition". Wie wäre es denn, wenn ALLE ins jeweilige Parlament gewählten Parteien Vertreter in die neue Regierung senden dürften? Gemäß dem prozentualem Votum, dass sie erhielten? Der Wahlsieger stellt ohne wenn und aber den Regierungschef. So könnte eine effiziente Arbeit erfolgen, vorausgesetzt natürlich, das Interesse dafür ist auch tatsächlich vorhanden. Lobbyisten wird der Zutritt zum Parlament und der Kontakt zu Parlamentariern grundsätzlich untersagt, womit ein freies, unabhängiges Arbeiten erst möglich wäre.
Das könnte man doch mal ausprobieren, oder?
JuergenS
JuergenS
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von JuergenS
als Antwort auf wandersmann vom 15.05.2017, 19:39:37
ich teile voll deine Idee, die Prozente könnte man sogar aussen vor lassen, sondern nach Qualifikation die Minister auswählen.

Bravo ein guter Vorschlag, der sogar Minderheitsregierungen zulassen würden, weil die Fähigsten fürs Volk zusammenarbeiten könnten, ohne dass es gleich ein starrer Proporz wäre.
hobbyradler
hobbyradler
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von hobbyradler
Die SPD begeht den nächsten großen Fehler. Zwar nach der verlorenen Wahl, doch vor Gesprächen über eine Zusammenarbeit, schließt sie eine Regierungskoalition mit der CDU aus.

Das ist eine reine taktische, undemokratische Maßnahme, ohne auszuloten welche eigenen Ziele (Wahlversprechen) zu realisieren sind. Der Wähler wird sich merken, dass er von der SPD bzw. Schulz verschaukelt wird.

Ähnlich, nicht ganz so dumm, versucht es Lindner mit seiner FDP.

Ich vermute und hoffe, dass dieses Verweigern in 4 Monaten geahndet wird, denn ohne Verhandlungen eine Zusammenarbeit auszuschließen würde mich als Wähler verprellen.

Ciao
Hobbyradler

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justus39
justus39
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von justus39
als Antwort auf hobbyradler vom 16.05.2017, 10:03:53
Die SPD begeht den nächsten großen Fehler. Zwar nach der verlorenen Wahl, doch vor Gesprächen über eine Zusammenarbeit, schließt sie eine Regierungskoalition mit der CDU aus.

Das ist eine reine taktische, undemokratische Maßnahme, ohne auszuloten welche eigenen Ziele (Wahlversprechen) zu realisieren sind.

Ciao
Hobbyradler

Ja, es gefällt mir auch nicht.

Die SPD sollte mit ihrem doch sehr ansehnlichen Stimmenanteil auch Regierungsverantwortung mittragen und nicht das Feld der FDP überlassen.

So haben wir nun eine schwache Regierungsmehrheit und eine starke Opposition, die das Regieren schwer machen könnte.

Aber vielleicht will die schmollende SPD gerade das erreichen.

justus
JuergenS
JuergenS
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von JuergenS
als Antwort auf hobbyradler vom 16.05.2017, 10:03:53
die spinnen alle, ständig auszuschliessen, denn in jeder Partei gibt es fähige Köpfe, nicht nur in der hochprozentigsten.

Die müßte man zusammen in einer Regierung bündeln, denn es geht ja um das jeweilige Land.
Edita
Edita
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von Edita
als Antwort auf justus39 vom 16.05.2017, 10:33:04

Die SPD sollte mit ihrem doch sehr ansehnlichen Stimmenanteil auch Regierungsverantwortung mittragen und nicht das Feld der FDP überlassen.
Aber vielleicht will die schmollende SPD gerade das erreichen.
justus


Weiß sie überhaupt schon was sie erreichen möchte?
Wochenlang hat man Schulz gepiesakt zu sagen, was und wie er z.B. soziale Gerechtigkeit herstellen möchte, wie er die Arbeitsmarktpolitik verändern möchte, aber da kam nichts - einfach nichts ....
Gestern abend beim Plasberg hat Oppermann das erste Mal das Wort Allgemeinverbindlichkeitsregel in den Mund genommen, (ich habe das schon am 11.5. oder noch früher in einem andern Thread gemacht ), ging aber in dem Tumult mit Söder und Plasberg unter, nun kommt Schulz nach dieser auch verlorenen Wahl endlich aus den Puschen und droht Richtung CDU und "verspricht" dem Volke, sich endlich um die Arbeitnehmerrechte kümmern zu wollen!
Also ..... wenn man einen sozialdemokratischen Politiker erst mit einer (oder sogar mehrerer) Strafabwahl(en) zur Rückkehr zu seinen ursprünglichen Aufgabe bewegen kann, dann ..... ja dann ....ist einfach alles zu spät!

Edita
olga64
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Re: Wahl in NRW
geschrieben von olga64
als Antwort auf justus39 vom 16.05.2017, 10:33:04
Als Frau Kraft schon kurz nach den ersten Prognosen vor die Kameras trat und ihre Ämter "hinschmiss", wurde sie von vielen sehr gelobt. Jetzt kommt ja raus, dass sie in diesem Landtag doch ein "Ein-Frauen-Regiment" führte und es nicht zu ihren besten Eigenschaften gehört, dass sie Widersprüche und andere Meinungen nicht sehr mag.
ES wäre sicher eleganter gewesen, wenn Frau Kraft für einen anständigen und souveränen Übergang gesorgt hätte, d.h. einen geeigneten Nachfolger für die Parteiämter schon vorher aufzubauen und nun zu präsentieren.
Jetzt sieht die Verweigerung der SPD, in eine Koalition einzutreten, bzw. Verantwortung für das Land zu übernehmen (und nicht eigene Animositäten zu pflegen) sehr nach Kindergarten und Trotzhaltung aus.
Aber vielleicht bedeutet es ja nur, dass man damit den "Preis nach oben" treiben möchte, so wie es Herr Lindner mit der FDP augenscheinlich ja auch macht. Bin gespannt wie das weitergeht.
Auch die Grünen können hier als Zünglein an der Waage doch noch gebraucht werden. Olga

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