Internationale Politik folterstaat USA
silhouette
Mitglied
Re: folterstaat USA
Dazu ist mir meine Zeit aber zu schade.
Das tut mir dann leid.
nordstern
Mir meine schon lange, und leid tut es mir nicht. Sondern: die intellektuelle Stufe, auf die ich mich begeben müsste, wäre mir peinlich. Was bleibt denn sonst noch übrig außer der täglichen Demonstration von Logorrhoe durch "Madame"?
Nimmt man es sichtbar nicht ernst, wird man noch des sinnfreien Geplappers bezichtigt. Sinnfrei bitte schön, das Wort klingt so gscheit.
Jetzt fehlt nur noch die längst fällige Ermahnung, keine Metadiskussion zu führen.
Grüßle von U.
Selbst AMNESTY widmet den USA bzgl. Folter einen Extrapunkt.
"12. Wie können die USA ungestraft foltern?
Folter ist sowohl durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) als auch durch die Antifolterkonvention (CAT), welche beide von den Vereinigten Staaten ratifiziert worden sind, untersagt.
Doch die USA haben die völkerrechtlich unhaltbare Argumentation vertreten, dass diese im „Krieg gegen den Terror“ keine Anwendung finden würden. Angeblich seien internationale Menschenrechtsverträge im Krieg durch humanitäres Völkerrecht ersetzt. Außerdem würden die Verträge nur auf amerikanischem Territorium gelten und seien außerhalb nicht bindend. In Gutachten wurde außerdem argumentiert, dass bestimmte Foltermethoden im „Krieg gegen den Terror“ zulässig seien. Selbst wenn sie international als rechtswidrig angesehen würden, würde dies nicht zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen können.
In der Tat sind in erster Linie die Staaten selber und ihre Gerichte dafür verantwortlich, zu überwachen, dass die Abkommen umgesetzt werden. Die Ratifizierung eines Vertrages ist die Selbstverpflichtung des jeweiligen Staates. Zusätzlich hat das Völkerrecht internationale Überwachungsmechanismen geschaffen. So sind z. B. die Staaten nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte dazu verpflichtet, periodisch Berichte über die Menschenrechtssituation in ihrem Land zu verfassen. Ein Ausschuss prüft die Berichte und erteilt ihm geeignet erscheinende „allgemeine Bemerkungen“. Diese sind für die Vertragsstaaten jedoch nicht rechtlich bindend.
Desweiteren besteht die Möglichkeit der Staatenbeschwerde oder der Individualbeschwerde. Bei der Staatenbeschwerde macht ein Vertragsstaat geltend, ein anderer verletze seine Verpflichtungen aus dem Pakt. Die Zulässigkeit setzt jedoch eine ausdrückliche Annahmeerklärung der Vertragsparteien voraus. Bei der Individualbeschwerde können Opfer von Menschenrechtverletzungen Beschwerde gegen einen Staat erheben. Jedoch nur, wenn der Staat das Erste Fakultativprotokoll ratifiziert hat und wenn der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft ist.
Periodische Berichtspflicht und die Möglichkeit der Staaten- und der Individualbeschwerde liegt auch beim Übereinkommen gegen Folter vor.
Im Juli 2003 nahm der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag seine Arbeit auf. Er ist für besonders schwere Straftaten zuständig: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die USA sind jedoch kein Vertragsstaat und boykottieren den Internationalen Strafgerichtshof. Sie sehen in dem The Hague Invasion Act sogar vor, dort inhaftierte amerikanische Soldaten gewaltsam zu befreien."
aus AMNESTY gegen Folter
Myrja
"12. Wie können die USA ungestraft foltern?
Folter ist sowohl durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPBPR) als auch durch die Antifolterkonvention (CAT), welche beide von den Vereinigten Staaten ratifiziert worden sind, untersagt.
Doch die USA haben die völkerrechtlich unhaltbare Argumentation vertreten, dass diese im „Krieg gegen den Terror“ keine Anwendung finden würden. Angeblich seien internationale Menschenrechtsverträge im Krieg durch humanitäres Völkerrecht ersetzt. Außerdem würden die Verträge nur auf amerikanischem Territorium gelten und seien außerhalb nicht bindend. In Gutachten wurde außerdem argumentiert, dass bestimmte Foltermethoden im „Krieg gegen den Terror“ zulässig seien. Selbst wenn sie international als rechtswidrig angesehen würden, würde dies nicht zu einer strafrechtlichen Verfolgung führen können.
In der Tat sind in erster Linie die Staaten selber und ihre Gerichte dafür verantwortlich, zu überwachen, dass die Abkommen umgesetzt werden. Die Ratifizierung eines Vertrages ist die Selbstverpflichtung des jeweiligen Staates. Zusätzlich hat das Völkerrecht internationale Überwachungsmechanismen geschaffen. So sind z. B. die Staaten nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte dazu verpflichtet, periodisch Berichte über die Menschenrechtssituation in ihrem Land zu verfassen. Ein Ausschuss prüft die Berichte und erteilt ihm geeignet erscheinende „allgemeine Bemerkungen“. Diese sind für die Vertragsstaaten jedoch nicht rechtlich bindend.
Desweiteren besteht die Möglichkeit der Staatenbeschwerde oder der Individualbeschwerde. Bei der Staatenbeschwerde macht ein Vertragsstaat geltend, ein anderer verletze seine Verpflichtungen aus dem Pakt. Die Zulässigkeit setzt jedoch eine ausdrückliche Annahmeerklärung der Vertragsparteien voraus. Bei der Individualbeschwerde können Opfer von Menschenrechtverletzungen Beschwerde gegen einen Staat erheben. Jedoch nur, wenn der Staat das Erste Fakultativprotokoll ratifiziert hat und wenn der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft ist.
Periodische Berichtspflicht und die Möglichkeit der Staaten- und der Individualbeschwerde liegt auch beim Übereinkommen gegen Folter vor.
Im Juli 2003 nahm der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag seine Arbeit auf. Er ist für besonders schwere Straftaten zuständig: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die USA sind jedoch kein Vertragsstaat und boykottieren den Internationalen Strafgerichtshof. Sie sehen in dem The Hague Invasion Act sogar vor, dort inhaftierte amerikanische Soldaten gewaltsam zu befreien."
aus AMNESTY gegen Folter
Myrja
justus39
Mitglied
Re: folterstaat USA
Selbst AMNESTY widmet den USA bzgl. Folter einen Extrapunkt.
"12. Wie können die USA ungestraft foltern?
aus AMNESTY gegen Folter
Myrja
Danke für diesen Beitrag und den Link
Das ist wohl das besondere an der Folter in den USA, wo zwar die Folter generell untersagt ist, aber sie haben sich einen Grund zusammengebastelt, nachdem sie meinen, es dennoch zu dürfen.
Im Kampf gegen Terroristen halten sie die Folter für erlaubt, und wer ein Terrorist ist, das bestimmen sie selbst.
Was man im eigenen Land nicht darf, das macht man eben dann im Ausland und wenn man die Opfer dazu extra in ein völlig unbeteiligtes Land verschleppen muss.
Diese eigenartige Rechtsauffassung kann man schon als zynisch bezeichnen.
justus
Dazu ist mir meine Zeit aber zu schade.
Das tut mir dann leid.
nordstern
Mir meine schon lange, und leid tut es mir nicht. Sondern: die intellektuelle Stufe, auf die ich mich begeben müsste, wäre mir peinlich. Was bleibt denn sonst noch übrig außer der täglichen Demonstration von Logorrhoe durch "Madame"?
Nimmt man es sichtbar nicht ernst, wird man noch des sinnfreien Geplappers bezichtigt. Sinnfrei bitte schön, das Wort klingt so gscheit.
Jetzt fehlt nur noch die längst fällige Ermahnung, keine Metadiskussion zu führen.
Grüßle von U.
Silhouette,
da Du Dich auf nordsterns Beitrag beziehst, der auf meinen geantwortet hat, gehe ich davon aus, dass Du mit "Madame" mich meinst.
Nun, Dein Beitrag sagt jedenfalls überhaupt nichts zum Thema aus. Da wurde nur mal wieder von Dir versucht mit einem Giftpfeil zu treffen. Ging aber leider daneben.
Solche Äußerungen von mir nicht persönlich bekannten Personen gehen bei mir ins Leere.
Myrja
Re: folterstaat USA
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Ich antworte noch einmal, bevor ich mich aus dieser Diskussionskultur zurückziehe.
Ich habe neben anderen Quellen auch die von Dir eingestellten Dinge gesehen.
Ich nehme die USA keineswegs aus.
Aber ähnliche Berichte und Beiträge kann man sich bei allen entsprechend seriösen Quellen suchen und finden.
Und für mich sind die Dinge überall gleich schlimm.
Ich lebe in Deutschland Zeit meines Lebens in Frieden.
Ich käme nicht auf die Idee, zwischen amerikanischer , russischer, chinesischer Folter zu unterscheiden.
Ich will es nicht zu lang machen, darum belasse ich es bei den Genannten. Sie kamen überall vor.
Daraus kann ich dann lange Texte einstellen.
Damit werde ich nichts ändern.
Ich habe aber für mich dann das Gefühl, auch keine Unterschiede zu machen.
Für mich ging es immer um Gerechtigkeit in meinem Leben.
Auch persönlich, auch wenn ich Nachteile hatte.
Gerechtigkeit stand ganz oben an.
Hier befinde ich mich offensichtlich in einer Gruppierung Menschen mit politischen Ansichten, die ich so nicht teilen kann, weil sie mir zu einseitig sind.
Deshalb bin ich hier falsch.
Speziell zum Thema Folter ist es für mich unerträglich, amerikanische Folter anzuprangern und andere Folter nicht zu beachten.
Ich stimme auch zu, wenn Du gegen Herbeiführung des Todes eines Menschen argumentierst.
Aber ich bin nicht einseitig, ich rege mich auch über Komatreter auf. Damit ecke ich hier auch immer an, weil es zwar passiert, aber unter den Tisch fällt.
Das ist mir zu alles wenig.
Das ist für mich inkonsequent.
Ein Recht auf Leben und Unversehrtheit steht jedem Menschen zu, egal wo. Auch in China.
Mir wird das hier zu einseitig gesehen oder zu wenig beachtet.
Und solche elementare Dinge durch Themenstellungen zu begrenzen ist für mich ein Unding.
Für mich ist Folter überall auf der Welt Folter.
Das hier auf die USA zu begrenzen hat für mich ein Geschmäckle.
Tut mir leid, so sehe ich es.
Auszeit.
nordstern
Ich habe neben anderen Quellen auch die von Dir eingestellten Dinge gesehen.
Ich nehme die USA keineswegs aus.
Aber ähnliche Berichte und Beiträge kann man sich bei allen entsprechend seriösen Quellen suchen und finden.
Und für mich sind die Dinge überall gleich schlimm.
Ich lebe in Deutschland Zeit meines Lebens in Frieden.
Ich käme nicht auf die Idee, zwischen amerikanischer , russischer, chinesischer Folter zu unterscheiden.
Ich will es nicht zu lang machen, darum belasse ich es bei den Genannten. Sie kamen überall vor.
Daraus kann ich dann lange Texte einstellen.
Damit werde ich nichts ändern.
Ich habe aber für mich dann das Gefühl, auch keine Unterschiede zu machen.
Für mich ging es immer um Gerechtigkeit in meinem Leben.
Auch persönlich, auch wenn ich Nachteile hatte.
Gerechtigkeit stand ganz oben an.
Hier befinde ich mich offensichtlich in einer Gruppierung Menschen mit politischen Ansichten, die ich so nicht teilen kann, weil sie mir zu einseitig sind.
Deshalb bin ich hier falsch.
Speziell zum Thema Folter ist es für mich unerträglich, amerikanische Folter anzuprangern und andere Folter nicht zu beachten.
Ich stimme auch zu, wenn Du gegen Herbeiführung des Todes eines Menschen argumentierst.
Aber ich bin nicht einseitig, ich rege mich auch über Komatreter auf. Damit ecke ich hier auch immer an, weil es zwar passiert, aber unter den Tisch fällt.
Das ist mir zu alles wenig.
Das ist für mich inkonsequent.
Ein Recht auf Leben und Unversehrtheit steht jedem Menschen zu, egal wo. Auch in China.
Mir wird das hier zu einseitig gesehen oder zu wenig beachtet.
Und solche elementare Dinge durch Themenstellungen zu begrenzen ist für mich ein Unding.
Für mich ist Folter überall auf der Welt Folter.
Das hier auf die USA zu begrenzen hat für mich ein Geschmäckle.
Tut mir leid, so sehe ich es.
Auszeit.
nordstern
silhouette
Mitglied
Re: folterstaat USA
da Du Dich auf nordsterns Beitrag beziehst, der auf meinen geantwortet hat, gehe ich davon aus, dass Du mit "Madame" mich meinst.
Myrja
nein, falsch ausgegangen. Ich gehe aber davon aus, dass dies mehrheitlich sehr gut verstanden wurde.
Der exakte Ausdruck für das genannte Syndrom wäre an dieser Stelle übrigens Graphorrhoe, falls ein Gugelmeister die Definition sucht.
Speziell zum Thema Folter ist es für mich unerträglich, amerikanische Folter anzuprangern und andere Folter nicht zu beachten.
...
Für mich ist Folter überall auf der Welt Folter.
Das hier auf die USA zu begrenzen hat für mich ein Geschmäckle.
Tut mir leid, so sehe ich es.
Ich sehe das als eine gewollt einseitige Sicht auf die Diskussion.
Ich halte es immer für unerträglich, wenn ein Unrecht durch ein anderes klein geredet werden soll - und das geht in beide Richtungen!
Der Vorwurf des Antiamerikanismus ist eine beliebte Waffe, um unangenehme Wahrheiten zu relativieren. Wäre in diesem Thread Nordkorea im Titel erschienen, hättest Du garantiert nicht geschrieben:
[i] "Das hier auf Nordkorea zu begrenzen hat für mich ein Geschmäckle."[/indent]
In diesem Forum wird Folter generell geächtet, auch die in Nordkorea. Dass einzelne die Gewichtungen anders setzen als Du oder ich, spiegelt die Gesellschaft wider.
Karl
Karl,
Du hast neulich das schöne Beispiel von dem gebracht, der auf andere zeigt und dabei mit drei Fingern auf sich selbst. Das gilt in Falle dieses Threads für sitting bull und andere, die aus unerfindlichen Gründen immer wieder für totalitäre Systeme plädieren und alles, was bei demokratisch-rechtsstaatlichen Gesellschaftsformen nicht dem Ideal enhtspricht, zum Anlaß nehmen, diese Gesellschaften zu verdammen. Würden sie dies in totalitären Systemen, auf das eigene System bezogen tun, kämen in diesem Forum locker 500 Jahre Folterhaft zusammen. Mein Mitgefühl gilt denen in den Gefängnissen und Lagern dieser Staaten, die dies erleiden müssen und teilweise auf sich nehmen, um so die unmenschlichen, verbrecherischen Grundlagen dieser Herrschaftsform anzuklagen und sich Änderungen erhoffen. Ganz oben auf dieser Liste von Staaten steht Nord-Korea nicht die USA. In Korea (unter anderen) wird die eigene Bevölkerung gequält und getötet.
Die USA sind zu der traurigen Berühmheit gelangt, Foltermethoden gegen Menschen einzusetzen, deren Ziel es ist, demokratische Staaten zu vernichten, sie anzugreifen, zu terrorisieren und dabei wahllos tausende Unschuldiger zu quälen und zu töten. Dabei ist festzustellen, daß die Folter kein Mittel sein darf, das von einem Staat, schon gar nicht von einem Staat wie den USA, der sich auf humanistische Werte beruft, eingesetzt wird. Folter einzusetzen, um Folter zu bekämpfen, ist geradezu schizophren und ein Verbrechen. Es bleibt auch dann ein Verbrechen, wenn man die Unterscheidung Folter intern und Folter extern deutlich macht.
Die Unterscheidung wirft aber ein Licht auf die Begründung für die Folter. Sie wird als Abwehr von Angriffen gegen die humanistische Gesellschaft begründet. Hier liegt aber m.E. der Denkfehler. Gesellschaften, die die Rechte und Interessen von Menschen in den Mittelpunkt ihrer Berechtigung stellen, dürfen nicht gegen diese Grundsätze handeln, da sie sonst ihre Berechtigung verlieren. Sie dürfen sich offen wehren gegen Angriffe, aber nicht wehrlose Menschen quälen, deren sie habhaft geworden sind. Für die Bestrafung dieser Leute haben demokratisch-rechtsstaatliche Gesellschaften die unabhängige Justiz.
Es bleibt die Sicht nach der Einteilung in "extern" und "intern". Nach dieser Sicht sind die USA kein Folterstaat, müssen aber unbedingt die Grundsätze von demokratischen Rechtsstaaten nach außen wieder wahren. Auf die Metadiskussion gehe ich nur soweit ein, indem ich Nordstern vom Grundsatz her zustimme, wegen der drei Finger.
--
adam
Du hast neulich das schöne Beispiel von dem gebracht, der auf andere zeigt und dabei mit drei Fingern auf sich selbst. Das gilt in Falle dieses Threads für sitting bull und andere, die aus unerfindlichen Gründen immer wieder für totalitäre Systeme plädieren und alles, was bei demokratisch-rechtsstaatlichen Gesellschaftsformen nicht dem Ideal enhtspricht, zum Anlaß nehmen, diese Gesellschaften zu verdammen. Würden sie dies in totalitären Systemen, auf das eigene System bezogen tun, kämen in diesem Forum locker 500 Jahre Folterhaft zusammen. Mein Mitgefühl gilt denen in den Gefängnissen und Lagern dieser Staaten, die dies erleiden müssen und teilweise auf sich nehmen, um so die unmenschlichen, verbrecherischen Grundlagen dieser Herrschaftsform anzuklagen und sich Änderungen erhoffen. Ganz oben auf dieser Liste von Staaten steht Nord-Korea nicht die USA. In Korea (unter anderen) wird die eigene Bevölkerung gequält und getötet.
Die USA sind zu der traurigen Berühmheit gelangt, Foltermethoden gegen Menschen einzusetzen, deren Ziel es ist, demokratische Staaten zu vernichten, sie anzugreifen, zu terrorisieren und dabei wahllos tausende Unschuldiger zu quälen und zu töten. Dabei ist festzustellen, daß die Folter kein Mittel sein darf, das von einem Staat, schon gar nicht von einem Staat wie den USA, der sich auf humanistische Werte beruft, eingesetzt wird. Folter einzusetzen, um Folter zu bekämpfen, ist geradezu schizophren und ein Verbrechen. Es bleibt auch dann ein Verbrechen, wenn man die Unterscheidung Folter intern und Folter extern deutlich macht.
Die Unterscheidung wirft aber ein Licht auf die Begründung für die Folter. Sie wird als Abwehr von Angriffen gegen die humanistische Gesellschaft begründet. Hier liegt aber m.E. der Denkfehler. Gesellschaften, die die Rechte und Interessen von Menschen in den Mittelpunkt ihrer Berechtigung stellen, dürfen nicht gegen diese Grundsätze handeln, da sie sonst ihre Berechtigung verlieren. Sie dürfen sich offen wehren gegen Angriffe, aber nicht wehrlose Menschen quälen, deren sie habhaft geworden sind. Für die Bestrafung dieser Leute haben demokratisch-rechtsstaatliche Gesellschaften die unabhängige Justiz.
Es bleibt die Sicht nach der Einteilung in "extern" und "intern". Nach dieser Sicht sind die USA kein Folterstaat, müssen aber unbedingt die Grundsätze von demokratischen Rechtsstaaten nach außen wieder wahren. Auf die Metadiskussion gehe ich nur soweit ein, indem ich Nordstern vom Grundsatz her zustimme, wegen der drei Finger.
--
adam
Re: folterstaat USA
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Speziell zum Thema Folter ist es für mich unerträglich, amerikanische Folter anzuprangern und andere Folter nicht zu beachten.
...
Für mich ist Folter überall auf der Welt Folter.
Das hier auf die USA zu begrenzen hat für mich ein Geschmäckle.
Tut mir leid, so sehe ich es.
Ich sehe das als eine gewollt einseitige Sicht auf die Diskussion.
Ich halte es immer für unerträglich, wenn ein Unrecht durch ein anderes klein geredet werden soll - und das geht in beide Richtungen!
Der Vorwurf des Antiamerikanismus ist eine beliebte Waffe, um unangenehme Wahrheiten zu relativieren. Wäre in diesem Thread Nordkorea im Titel erschienen, hättest Du garantiert nicht geschrieben:
[i] "Das hier auf Nordkorea zu begrenzen hat für mich ein Geschmäckle."[/indent]
In diesem Forum wird Folter generell geächtet, auch die in Nordkorea. Dass einzelne die Gewichtungen anders setzen als Du oder ich, spiegelt die Gesellschaft wider.
Karl
Würdest Du es bitte unterlassen, mich für dumm zu verkaufen ?
Wer hier was schreibt und wer hier einseitig diskutieren will, kann jeder lesen.
Für mich ist die Angelegenheit beendet.
Ich halte nur noch den Kontakt zu meinen Gruppen, bis auch das geregelt ist.
nordstern
sittingbull
Mitglied
Re: folterstaat USA
Wer hier was schreibt und wer hier einseitig diskutieren will, kann jeder lesen.
Für mich ist die Angelegenheit beendet.
alter ... nun spiel mal nicht die beleidigte leberwurst , nur
weil nicht alle in dein horn stossen .
wenn man explizit meinungen vertritt , was du zweifellos tust ,
muss man auch mit anderen , kontroversen ansichten und tatsachen leben können .
für mich ist das gelebte demokratie ...
sitting bull