Internationale Politik Geht die EU vor die Hunde?

Auch auf die Gefahr des crosspostings. Bitte schau bei "Die Welt ändert sich. Deutschland wird bunt." Ich muss das tatsächlich aus dem Hinterhalt versuchen, da ich sonst eine Eskalation provoziere, die man vor einem Flüchtlingsheim nicht braucht.

@ karl

Da kann man nur fragen, wo lebst Du denn? Diese Angstschürerei fänden die Rechten Dumpfbacken ja toll.
Betreibe deren Geschäft nicht. Bei uns haben die Nazis das Sagen nicht.

Karl

Kannst Du mir mal bitte erklären, was das für eine Bemerkung sein soll?

Solidarität Fehlanzeige - Scheitert Europa an der Flüchtlingsfrage?

"Über die Flüchtlingskrise in Europa diskutieren Thomas de Maizière, Jean Assselborn, Katrin Göring-Eckardt, Heribert Prantl und Zoltán Balog."

Ich habe die Sendung gestern auch gesehen und denke, dass es ziemlich deutlich geworden ist, wie fatal sich die Uneinigkeit der EU, insbesondere der fehlende Verteilungsschlüssel für die EU-Länder, auf die gesamte Flüchtlingsangelegenheit auswirkt.
Wäre eine Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Länder bereits schon im April/Mai oder vorher geregelt und beschlossen worden, hätte der Ansturm der Flüchtlinge anders bewältigt werden können.

Es hat sich für mich schon seit Wochen die Frage gestellt, warum die Flüchtlingsfrage nicht schon längst oder mindestens nach dem ersten größeren Ansturm der Flüchtlinge zur Chefsache in Deutschland sowie auch in den EU-Ländern erklärt wurde.

Da treffen sich nach dem Chaos, wie ich es jetzt mal bezeichnen möchte, vorigen Dienstag die Innenminster der EU-Länder, kommen zu keinem konkreten Ergebnis und es vergehen wieder acht Tage bis zum EU-Sondergipfel am kommenden Mittwoch, in denen wieder täglich hunderte oder tausende Flüchtlinge ankommen werden, nun aber noch weitere Wege bewältigen müssen.

Für mich ist es unverständlich, warum es nicht schon längst zu einem EU-Sondergipfel gekommen ist, der die Verteilung der Flüchtlinge auf die Länder der EU regelt. Ob dieses Ziel nun am Mittwoch erreicht wird; es wäre für die kommende Zeit zu wünschen.

An Ansehen hat Europa auf jeden Fall verloren, denn dem freundlichen Gesicht steht nun ein unfreundliches, ja sogar hässliches Gesicht gegenüber.

Fakt ist, dass die Uneinigkeit der EU auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird.
Und syrischen Flüchtlingen, die aus ihrer Heimat vor dem Krieg flüchten, mit Tränengas und Wasserwerfern zu begegnen ist das Allerletze.

Juliana

Sie übersehen, dass im April noch niemand diese Flüchtlingsströme voraussehen konnte, die jetzt in Europa ankommen. Damals wurde ja hinter vorgehaltener Hand noch erklärt, die Italiener sollen sich darum kümmern - obwohl diese Hilfe anmahnten. Dann kam regelmässig ein heuchlerisches Gehabe auch in der Bevölkerung der EU-Staaten, wenn wieder Hunderte von Flüchtlinge im Mittelmeer ersoffen sind - kurz darauf business as usual.
Im Frühjahr wurde noch über eine Verteilungsquote von 40.000 Flüchtlingen gesprochen. Jetzt sind es 160.000.
Das alles ist jetzt eine grosse Bewährungsprobe für die EU und die Solidarität derselben. Ich denke, es wird sich herauskristallisieren, dass die starken EU-Länder ihrer Pflicht nachkommen werden und Länder wie Ungarn usw. evtl. austreten sollten. Das wird schwierig genug, weil gerade diese Länder finanziell am Tropf der EU hängen.
Ich bin nicht nationalistisch veranlagt, denke aber schon, wenn der grösste Einzahler - die BRD - nun keine Hilfe erfahren sollte, muss sich dies auch genau diesen Ländern gegenüber finanziell auswirken.
Die Länder Österreich, Deutschland und Schweden werden es nicht allein schaffen. Auch die Visegrad-Länder müssen ihre Bereitschaft zeigen und sich von ihren fadenscheinigen Gegenargumenten verabschieden.
Unser Innenminister ist leider zu schwach, um unsere spezifischen Forderungen in Brüssel durchzusetzen - ich denke, sehr bald wird dies mal wieder unsere Kanzlerin übernehmen müssen, die ja erfahren auf dem Brüsseler Parkett ist und auch weiss, wie sie sich durchzusetzen hat.
Herr de Maizieres entwickelt sich allmählich zu einem grossen Problem in dieser Causa, wie ich finde. Olga

Flüchtlingsströme, so wie sie in den letzten Wochen in Europa ankamen, waren vielleicht nicht in dieser Intensität voraussehbar, aber dass es erheblich mehr als in der vergangenen Zeit sein werden, schon. Die Entwicklung in Syrien und in den Krisengebieten dürfte den Politikern in der EU und auch in Deutschland nicht entgangen sein. Und hinzu kamen noch die Signale, die die Bundesregierung aus Deutschland in die Welt sandte.

Aber der Kern meines Beitrages war ein anderer. Es ging um das Aussitzen bzw. um die Abwartehaltung der meisten EU-Länder und auch Deutschlands in der Flüchtlingsfrage, was die Verteilung der Flüchtlinge auf die Länder der EU betrifft.
Auch 2013 war die Rede von einer Verteilungsquote, aber lt. unserer Kanzlerin wollte man sich das in Ruhe überlegen. Es wurde sehr lange überlegt, denn erst jetzt im September 2015 kam und kommt es zu diesbezüglichen Gesprächen der Innenminister und zu einem Sondergipfel der Regierungschefs.

Derweil ist das Chaos perfekt und die Leidtragenden sind hauptsächlich die Flüchtlinge, die weiterhin nach Europa kommen und vor geschlossenen Grenzen stehen, denn z. Zt. wird eine nach der anderen geschlossen.

Dass Schweden, Österreich und Deutschland es nicht allein schaffen können, hat sich ja bereits abgezeichnet.
Im Interesse der Flüchtlinge habe ich große Hoffnungen auf kommenden Dienstag und Mittwoch, denn bei einem positiven Ergebnis wäre eine geregelte Aufnahme der Flüchtlinge innerhalb der EU gewährleistet.

Juliana

Ich habe die Sendung gestern auch gesehen und denke, dass es ziemlich deutlich geworden ist, wie fatal sich die Uneinigkeit der EU, insbesondere der fehlende Verteilungsschlüssel für die EU-Länder, auf die gesamte Flüchtlingsangelegenheit auswirkt.
Wäre eine Verteilung der Flüchtlinge auf die EU-Länder bereits schon im April/Mai oder vorher geregelt und beschlossen worden, hätte der Ansturm der Flüchtlinge anders bewältigt werden können.

Es hat sich für mich schon seit Wochen die Frage gestellt, warum die Flüchtlingsfrage nicht schon längst oder mindestens nach dem ersten größeren Ansturm der Flüchtlinge zur Chefsache in Deutschland sowie auch in den EU-Ländern erklärt wurde.

Da treffen sich nach dem Chaos, wie ich es jetzt mal bezeichnen möchte, vorigen Dienstag die Innenminster der EU-Länder, kommen zu keinem konkreten Ergebnis und es vergehen wieder acht Tage bis zum EU-Sondergipfel am kommenden Mittwoch, in denen wieder täglich hunderte oder tausende Flüchtlinge ankommen werden, nun aber noch weitere Wege bewältigen müssen.

Für mich ist es unverständlich, warum es nicht schon längst zu einem EU-Sondergipfel gekommen ist, der die Verteilung der Flüchtlinge auf die Länder der EU regelt. Ob dieses Ziel nun am Mittwoch erreicht wird; es wäre für die kommende Zeit zu wünschen.

An Ansehen hat Europa auf jeden Fall verloren, denn dem freundlichen Gesicht steht nun ein unfreundliches, ja sogar hässliches Gesicht gegenüber.

Fakt ist, dass die Uneinigkeit der EU auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird.
Und syrischen Flüchtlingen, die aus ihrer Heimat vor dem Krieg flüchten, mit Tränengas und Wasserwerfern zu begegnen ist das Allerletze.

Juliana

Juliana die Fragen die du dir stellst, stelle ich mir auch schon lange. Warum die Frage der Verteilung erst jetzt zum ernsten Thema geworden ist, daran hat in meinen Augen Frau Merkel mit Schuld. Sie hat bis vor kurzen geglaubt das Deutschland das schaffen wird. So waren ja auch ihre "Slogan". Erst dann, als es Anfing, dass die Kommunen Signale gesetzt haben, dass sie es nicht mehr schaffen, immer mehr Chaos ausgebrochen ist, hat Frau Merkel angefangen ernsthaft den Verteilungsschlüssel zu fordern. In meinen Augen viel zu spät und wie man nun sieht greift er nicht einmal. Und die Tatsache, dass er nicht greift, ist für mich auch unverständlich, denn solche Themen hätten schon bei der Gründung der EU Bestand haben müssen um zu wissen, ob es einen gemeinsamen Gedanken in der EU, auch in diesen Fragen gibt. Meine Meinung.
Tina

Juliana die Fragen die du dir stellst, stelle ich mir auch schon lange. Warum die Frage der Verteilung erst jetzt zum ernsten Thema geworden ist, daran hat in meinen Augen Frau Merkel mit Schuld. Sie hat bis vor kurzen geglaubt das Deutschland das schaffen wird. So waren ja auch ihre "Slogan". Erst dann, als es Anfing, dass die Kommunen Signale gesetzt haben, dass sie es nicht mehr schaffen, immer mehr Chaos ausgebrochen ist, hat Frau Merkel angefangen ernsthaft den Verteilungsschlüssel zu fordern. In meinen Augen viel zu spät und wie man nun sieht greift er nicht einmal. Und die Tatsache, dass er nicht greift, ist für mich auch unverständlich, denn solche Themen hätten schon bei der Gründung der EU Bestand haben müssen um zu wissen, ob es einen gemeinsamen Gedanken in der EU, auch in diesen Fragen gibt. Meine Meinung.
Tina

Hast Du auch schon mal überlegt, für was Frau Merkel eigentlich einen BUNDESINNENMINISTER hat? Was sind denn dessen Aufgaben eigentlich? Für was kassiert der seine Penunzen? Laß Frau Merkel in Ruhe und knöpf Dir den Bundesinnenminister vor, der hat das alles verbrochen und zu verantworten!

Kanzlerin in der Flüchtlingskrise

Edita

Edita, vergiss dabei aber nicht, dass „der Boss“ die Bundeskanzlerin ist, die zudem die fähigsten Leute „weggebissen“ und sich mit unterwürfigen „Pfeifen“ – siehe den Innenminister- umgeben hat, um ihre eigene Position nicht zu gefährden. Und so wurde eben gehandelt wie gehandelt wurde, obwohl seit Jahren klar war, was sich zusammenbraute. Es gab genug Anschauungsunterricht in den angrenzenden arabischen Ländern wie zum Beispiel Libanon und Jordanien, die an der Flüchtlingsflut fast ersticken.

Nun soll ein Verteilerschlüssel für Europa erstellt werden. Die kleine Schweiz, die prozentual zur Bevölkerung bereits wesentlich mehr Flüchtlinge aufgenommen hat als Deutschland ( im Ranking Platz 4), will noch weitere 5000 Flüchtlinge aufnehmen, bereitet sich aber auch schon seit langer Zeit entsprechend vor.
Zudem wurden zur Verbesserung der Zustände in den Flüchtlingslagern in den entsprechenden arabischen Aufnahmeländern zusätzlich 128 Mio Sfr. genehmigt. Und auch in der reichen Schweiz gibt es genug Armut, mehr als manche denken.
Hier ist es völlig unverständlich, dass sich Deutschland so unvorbereitet und hilf-und ratlos zeigt.
Nebenbei möchte ich noch an eine alte Politikweisheit erinnern: Nichts ist gefährlicher als emotional reagierende Politiker, sie pflegen die größten Katastrophen auszulösen! ( Ich weiß leider nicht mehr, wem der Spruch zuzuordnen ist)

Luchs

Weißt Du Luchs, es macht mich einfach wütend, wenn ich heute wieder die Bilder sehe und z. B. im Teletext der ARD lese, dass, nachdem mehrere Länder ihre Grenzen geschlossen haben, tausende Flüchtlinge durch Südosteuropa irren.

Slowenien hinderte Hunderte Flüchtlinge daran, von Kroatien aus seine Grenze zu überqueren. Dabei setzte die Polizei an einem Übergang Pfefferspray ein.

Da Kroatien seine Aufnahmekapazität für erschöpft erklärte, wurden die Flüchtlinge mit Bussen wieder in Richtung Ungarn transportiert und die ungarischen Behörden eskortierten die Menschen nach Österreich.

Da nun auch an der ungarisch-rumänischen Grenze ein Grenzzaun errichtet werden soll, muss man sich doch fragen, wie lange diese unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge noch weitergehen soll. Vielleicht muss es ja erst noch Tote auf dem Landweg geben, ehe die EU sich zu humanitären Entscheidungen durchringt.

Juliana