Innenpolitik Der AfD-Vorsitzende Gauland verrät wieder einmal sein wahres Denken
"Völkisch-nationalistische Gesellschaftsbilder" bei AfD-Chef Gauland, so lautet eine der Einschätzungen aus dem Gutachten des Verfassungsschutzes, das nun bekannt wurde. Auf dessen Grundlage war die AfD zum Prüffall erklärt worden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat ein einem Gutachten zur AfD Äußerungen von Politikern der Partei als diffamierend, fremdenfeindlich und extremistisch eingeordnet. Das Papier war Grundlage für die Entscheidung des Amtes, die AfD am 15. Januar zum Prüffall zu erklären. Nun wurden Details aus dem bislang nicht veröffentlichten Gutachten bekannt.
So bescheinigt das Amt AfD-Chef Alexander Gauland auch persönlich problematische Tendenzen, wie der "Tagesspiegel" unter Berufung auf das 436-seitige Gutachten berichtet. In seinen Äußerungen zeigten sich "völkisch-nationalistische Gesellschaftsbilder". Laut "Tagesspiegel" wird ihm eine "Diffamierung derjenigen, die nicht Bestandteil der eigenen, aufgewerteten Gruppe sind", zur Last gelegt.
Angeführt wird demnach eine Rede Gaulands vom Juni 2016, wonach es die Politik vieler gesellschaftlicher Kräfte und der Kirchen sei, "dass dieses Land von der Erde verschwindet und sozusagen nur noch irgendeine uns fremde Bevölkerung hier lebt".
Der AfD-Chef befürworte "eindeutig eine Abschiebepolitik, die Migranten Folter, Todesstrafe oder sonstigen Beeinträchtigungen der Menschenwürde aussetzt", berichtet der "Tagesspiegel" weiter aus dem Gutachten.
Vollständiger Artikel s. Gauland im Visier des Verfassungsschutzes
@olga, ich meine auch, daß es eine 100%ige Wahrheit so wenig geben kann, wie 100%ige neutrale Berichterstattung. Aber die geführte Diskussion, nicht direkt zum Thema, sehe ich durchaus als wertvoll an. Einige Schreiber und Leser können daraus durchaus Wertvolles für sich verbuchen. "Ihr müß mucken, nicht ducken!",, sagte ein BP Weizsäcker. Sich nicht alles bieten lassen von......man kennt sie.
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adam
@Edita, ich meine das durchaus genauso, mitsamt der Querfront, die ich schon vor Jahren angesprochen habe. Nur hat mir niemand geglaubt.Sehe ich anders Adam, es wird ja ständig gegen die Querfront geschrieben und argumentiert, also von ein paar Diskutanten zu denen ich mich auch zähle, aber das wird dann von ihren Zitierern und Verlinkern als dumm, unwissend, keine Ahnung habend, leichgläubig, nicht selbst denkend, oder gar unbelehrbar abgewehrt!
adam
Edita
Vor Jahren hat mir keiner geglaubt, Edita. Das ist jetzt auch egal, Hauptsache es wird wahrgenommen, was da passiert. Ich zähle inzwischen Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine auch dazu. Gespannt bin ich, was passiert, wenn Die Linke und die Afd das erste Mal in einem der neuen Bundesländer eine Mehrheit haben. Oder wie ist die Sammelbewegung von Wagenknecht wirklich ausgerichtet, falls die Parteiführung der Linken S.W. nicht folgt?
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adam
Es ist schon befremdlich wie Wagenknecht sich der AFD Mentalität annähert.
Eigentlich schade für solch eine vermeintlich intelligente Politikerin.
Phil.
Wagenknecht droht eine neue Eskalation
Das war wieder so ein typischer Wagenknecht-Satz. Nachdem am Dienstag bekannt wurde, dass der Verfassungsschutz die gesamte AfD zum Prüffall erklärt hatte, trat die Linke-Fraktionsvorsitzende vor die Kameras und sagte: „Wir sind der Meinung, man muss sich mit der AfD politisch auseinandersetzen, statt sie mit der Keule der Beobachtung zu kriminalisieren und damit politisch in eine Märtyrerrolle zu drängen.“
Tatsächlich deckt sich die Äußerung mit der Haltung der Fraktion. Doch es sind diese zwei, drei Prisen Polemik, die die umstrittene Politikerin ihren Sätzen noch zusätzlich verabreicht. Sie weiß, dass ihr selbst innerparteiliche Kritiker eine inhaltliche Nähe zur AfD vorwerfen. Wo andere sich politisch links verortende Personen eher leisetreten würden, scheint Wagenknecht nicht anders zu können, als extra laute Töne zu wählen.
Gibt es diese Sammlungsbewegung des Ehepaares Lafontaine-Wagenknecht überhaupt noch? Zu den Wahlen in Ostdeutschland sind sie ja nicht wählbar, weil anscheinend doch keiner den Mut hat, hieraus eine wählbare Partei zu machen.
Ich denke, bei der Linken wartet man diese Wahlen erst mal ab und irgendwann wird Frau Wagenknecht entmachtet werden, die ja - wie man nachlesen kann - anscheinend mit so jedem zerstritten ist, der bei der Linken sich abmüht.
Das mit der Koalition mit der Afd wird interessant, aber nicht nur bei der Linken. Auch mit der CDU kann das dort möglich werden, wenn sich sonst nur mühsam Mehrheiten finden lassen.
Ich denke, das erste Bundesland, das das machen wird, öffnet die berühmte Büchse und weitere Koalitionen werden folgen, zuerst mal im Osten, wo die AfD höhere Werte einfährt als im Westen. Es sei denn,die Grünen werden auch dort erfolgreich und fahren stabile Werte ein, um mit CDU ein Bündnis einzugehen.
Als unverbesserliche Demokratin finde ich das auch legitim, weil man eine gewählte Partei mit Präsenz im Parlament nicht "totschweigen" kann und sollte. Wenn sie mal in der Regierung in einem Bundesland ist, kommt auch die Stunde der Wahrheit, wenn sie dort ihre Wahlversprechen umsetzen müssen, bzw. sich dafür Mehrheiten suchen müssen. Das hat schon der NPD so ziemlich den Garaus gemacht, warum nicht auch der AfD? Wenn sich deren Parteiprogramme wie "Flüchtlinge", "Merkel" sowieso erledigen - was bleibt dann noch übrig?Ein Dexit,den die AfD dann allein vorantreiben wird? Davon dürften wohl nur die ganz besonders Schlichten träumen. Olga
...dann sollte ich mir Eurer "sachkundig-ideologisch-fundierten" Meinung zufolge, endlich mal eine Hakenkreuz-Armbinde kaufen? Ich bin tatsächlich entsetzt, über Eure selbstgefälligen Sätze....es wird ja ständig gegen die Querfront geschrieben und argumentiert, also von ein paar Diskutanten zu denen ich mich auch zähle, aber das wird dann von ihren Zitierern und Verlinkern als dumm, unwissend, keine Ahnung habend, leichgläubig, nicht selbst denkend, oder gar unbelehrbar abgewehrt!
geschrieben von Edita
Hallo Adam.Was verstehts Du hierbei unter "AfD-Mentalität"?
Es ist schon befremdlich wie Wagenknecht sich der AFD Mentalität annähert.
Eigentlich schade für solch eine vermeintlich intelligente Politikerin.
Phil.
WagenknechtHallo Adam.Was verstehts Du hierbei unter "AfD-Mentalität"?
Es ist schon befremdlich wie Wagenknecht sich der AFD Mentalität annähert.
Eigentlich schade für solch eine vermeintlich intelligente Politikerin.
Phil.
Tatsächlich deckt sich die Äußerung mit der Haltung der Fraktion. Doch es sind diese zwei, drei Prisen Polemik, die die umstrittene Politikerin ihren Sätzen noch zusätzlich verabreicht. Sie weiß, dass ihr selbst innerparteiliche Kritiker eine inhaltliche Nähe zur AfD vorwerfen. Wo andere sich politisch links verortende Personen eher leisetreten würden, scheint Wagenknecht nicht anders zu können, als extra laute Töne zu wählen.
Alles klar.