Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

pschroed
pschroed
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed
als Antwort auf wandersmann_1 vom 09.04.2021, 14:07:42
@ pschroed

Ich wusste bis vorhin gar nicht, dass sie mal wieder eins geschrieben hat.
Also macht Spon fantastische Werbung.
Sie ist alles in allem eine intelligente Politikerin, nur meines Erachtens in der falschen Partei. Phil.
Edita
Edita
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von Edita
als Antwort auf Bias vom 09.04.2021, 13:12:07
Ja - wenn der Spiegel das schreibt, muss was dran sein!

Durchaus möglich, dass Frau Dr. Wagenknecht korrumpiert ist und mittlerweile ähnliche Geschäfte betreibt wie ihre Kollegen Strenz und Amthor.
Sie halt für die AfD und/oder die Visegrád-Staaten.
Trau schau wem!
geschrieben von Bias
Erstens - schreibt es nicht nur der Spiegel .....
Was hat das mit Korruption zu tun, ist doch nicht das erste Mal, daß sie mit rechtspopulistischen Parolen auf sich aufmerksam macht, die Dame ist nicht korrupt, sie schämt sich nur (noch) dazu zu stehen , daß sie die falsche Partei vertritt!

Edita
Bias
Bias
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von Bias
als Antwort auf wandersmann_1 vom 09.04.2021, 14:07:42
@ pschroed

Ich wusste bis vorhin gar nicht, dass sie mal wieder eins geschrieben hat.
Was für ein weltfremde Argument, Wandersmann.
Als ob das jemals jemanden daran hindern könnte, zu kritisieren was drin steht;
​​​​wenn das Thema drauf kommt und es gilt Haltung zu zeigen.

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Tina1
Tina1
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von Tina1
als Antwort auf pschroed vom 09.04.2021, 12:45:41

Phil, es ist schon merkwürdig, wenn man Mitgliedern der Partei "der Linken" Glauben schenkt. Die Nachfolgepartei der SED, deshalb ist sie für mich auch noch diese Partei, die dem sozialistischen Regime der DDR nachtrauert, deshalb lehne ich sie ab. Sie ist für mich unwählbar, denn ich habe dieses Regime kennengelernt. Und da es in dieser Partei extremistische Flügel gibt, die den Kommunismus einführen wollen und das mit Gewalt, die die Demokratie stürzen wollen, die jeden der ihre gewalttätigen Ideologien nicht unterstützt, als Faschisten bezeichnet, genau das haben sie in der DDR praktiziert, mit SED Gegnern, mit eigenen Genossen, die sich anders geäußert haben, so wie sie es auch mit Wagenknecht gemacht haben, in der Linkspartei darf es nur eine Meinung geben, die Partei, die Partei hat immer recht....so war der Slogan.

Eine Partei wo Mitglieder äußern, das man die reichen erschießen sollte o. in Straflager deportieren soll, so eine Partei ist für mich nicht links, sondern radikal extremistisch. Linke extremistische Gruppierungen die an die Macht kommen wollen. Und all das hat zur Folge, dass sie aus ihrem tiefen Tal nicht rauskommen. Das sind die Gründe, warum sie nicht gewählt werden. Ich möchte nie mehr von solchen Leuten regiert werden, sie haben 40 Jahre genug Schlimmes angerichtet
Meine Meinung, die niemand teilen muss.
Tina
Antwort von Wagenknecht:
"Wagenknecht weist die Vorbehalte hingegen zurück. In einer Antwort auf die Frage eines Linken-Mitglieds in Nordrhein-Westfalen ging sie auf die Kritik ein.
»Mein Buch ist ein Plädoyer für eine starke Linke und eine Analyse der Ursachen, weshalb die meisten linken und sozialdemokratischen Parteien in Europa in den zurückliegenden Jahren den Rückhalt bei ihrer einstigen Wählerschaft verloren haben«, schreibt Wagenknecht.

Es sei das gute Recht jedes Mitglieds, gegen ihre Kandidatur zu sein. »Dem Anspruch eines solidarischen Umgangs untereinander entspricht es allerdings nicht, wenn versucht wird, diesem Ziel durch Unwahrheiten und Unterstellungen zum Erfolg zu verhelfen. "

https://www.welt.de/politik/deutschland/article227224261/20-Linke-Bundestagsabgeordnete-unterstuetzen-Gruppen-im-Visier-des-Verfassungsschutzes.html

Extremistische Strukturen

"20 Linke-Bundestagsabgeordnete unterstützen Gruppen im Visier des Verfassungsschutzes

Etwa jeder dritte Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken steht einer Gruppierung nah, die unter der Beobachtung von Verfassungsschützern steht. Drei Politiker werden selbst beobachtet.
Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder in ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dies trifft laut einer Auswertung von WELT AM SONNTAG auf mindestens 20 der 69 Parlamentarier zu. Sechs von ihnen bestätigten auf Anfrage ihre Mitgliedschaft in den fraglichen Organisationen, andere haben sich in der Vergangenheit öffentlich zu diesen bekannt, eine Anfrage aber unbeantwortet gelassen.

Mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den „extremistischen Strukturen der Partei Die Linke“ zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21. Diese Zusammenschlüsse innerhalb der Partei arbeiten laut Einschätzung des BfV auf einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ hin.

Zuletzt geriet die Gruppierung Marx21 in die Schlagzeilen. Am Samstag wählten die Linken die hessische Landtagsabgeordnete Janine Wissler zur neuen Parteivorsitzenden. Wissler war zum Zeitpunkt der Bekanntmachung ihrer Kandidatur Mitglied bei Marx21. Laut Angaben des BfV kämpft die Gruppierung, der rund 1000 Mitglieder angehören, für die Errichtung einer „kommunistischen Gesellschaftsordnung“. Mit Blick auf ihre Kandidatur beendete Wissler ihr Engagement bei Marx21 und der Sozialistischen Linken. Das sei „üblich und richtig“, erklärte die Kandidatin. Inhaltlich distanzierte Wissler sich nicht. "

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-09/linkspartei-janine-wissler-mitgliedschaft-marx21-parteistroemungen
 
"Janine Wissler beendet Mitgliedschaft in Netzwerk Marx21
Die hessische Fraktionsvorsitzende will Linke-Chefin werden. Nun hat sie sich aus zwei Parteigruppen zurückgezogen, die der Verfassungsschutz beobachtet.

Klar verfassungsfeindlich

Ziel von Marx21 ist es, auf die Überwindung des Kapitalismus hinzuwirken. Statt mitzuregieren, setze man auf Massenbewegungen, die bereit und in der Lage seien, "die herrschende Klasse zu enteignen und den bestehenden, undemokratischen Staatsapparat durch Organe der direkten Demokratie zu ersetzen".
Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Eckhard Jesse ist Marx21 klar verfassungsfeindlich, weil die Gruppe auf einen revolutionären Wandel setze.
Marx21 trete zudem entristisch auf, das heißt, es tarne seine eigentlichen Absichten und Ziele. "
 
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-linke-und-marx21-wie-radikal-ist-janine-wissler-17214630.html

Wie radikal ist Janine Wissler?

"Die extremistische Gruppe Marx21 hat Janine Wissler geprägt. Jetzt distanziert sich die Politikerin, die am Wochenende zur Ko-Vorsitzenden der Linkspartei gewählt werden soll, vorsichtig davon. Ist das glaubhaft?

 Wissler kam ins Gespräch, ging später zu einer Veranstaltung. Es folgten Lesekreise und Diskussionsabende, bald war sie aktiv in der Organisation. Die nennt sich heute Marx21 und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das alles wäre kein Problem, wenn es sich um eine jugendliche Verirrung Wisslers handeln würde. Doch die 39 Jahre alte Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag war noch bis vor wenigen Monaten Mitglied bei Marx21."

 
olga64
olga64
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64

Ich weiss nicht, ob es erforderlich ist, so lange Beiträge wie Tina  über eine angenommene Nicht-Regierungsfähigkeit der Partei die Linke zu veröffentlichen. TAtsache ist ja nun mal, dass sie Regierungsfähigkeit beweist: z.B. in Thüringen, wo sie den MP stellt und auch in einigen Koalitionen (z.B. Berlin, Bremen). Das sollte man dann korrekterweise schon mal erwähnen und betrachten.
Aber im Bund? Dafür erreicht sie vermutlich zu wenige Wähler und zwar mittlerweile nicht nur im Westen, sondern auch im Osten (wo viele der klassischen, früheren Wähler zur AFD abwanderten). Das empfinde ich als grosses Problem, dass die wichtigen Leute bei der Linken dagegen nichts unternehmen. Es ist halt nicht damit getan, wenn eine Prominente wie Frau Wagenknecht in Talkshows ihre immergleichen Tiraden loslässt, verlässlich Bücher schreibt und diese auch liest und hoffentlich keine neue Bewegung gründet, die bald wegen Erfolglosigkeit wieder stillschweigend eingestellt wird.
Auch könnte ich mir bei einer Ampel im Bund ohne CDU/CSU beim besten Willen nicht vorstellen, dass sich GRüne plus SPD dann die Linke ins Boot holen oder gar Grüne plus SPD plus FDP! DAs wäre vermutlich eher ein Wählerabschreckungs-Programm als ein Wählergewinnungs-Programm.
Lassen wir die Linke im Bund da, wo sie seit Jahren ist: aufmüpfig als kleine Oppositionspartei, die viel verspricht, aber GSD nichts halten oder realisieren muss, weil es auch immer viel zu viel GEld kosten würde, das wir vermutlich nach Corona sowieso nicht mehr haben. Olga


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