Internationale Politik Soll Deutschland demnächst auch in Syrien verteidigt werden?
Da sind sich aber doch nicht alle einig? Soweit ich weiß ist es auch im Gespräch, denen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, was ich durchaus begrüßen würde.
Denn wenn Deutschland nicht tätig wird wie beschrieben,
werden sie frei gelassen und sie kommen so oder so wieder zurück nach Deutschland.
In anderen Staaten wär das machbar, aber nicht hier bei uns.
Da sind sich aber doch nicht alle einig? Soweit ich weiß ist es auch im Gespräch, denen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, was ich durchaus begrüßen würde.Vermutlich würden Sie dies begrüssen, weil der Punkt in Ihren Kreisen im Gespräch ist, was aber die Entscheidungsträger nicht weiter interessieren dürfte.
Hat jemand nur die deutsche Staatsangehörigkeit, kann sie ihm nicht entzogen werden ,da er oder sie dann staatenlos wäre (wohlweislich nach den Erfahrungen mit den Massenmördern der Nazis wurde dieser wichtige Punkt in das Grundgesetz aufgenommen).
Hat jemand noch eine weitere Staatsangehörigkeit, kann ihm die deutsche entzogen werden, wenn er oder sie in einer fremden Armee terroristisch kämpfte und in einem anderen Staat dafür lebte, bzw. die Staatsangehörigkeit dieses Staates angenommen hatte.
Beim "IS" = Islamischer Staat geht das nicht ,weil diesen Staat niemand anerkannt hatte. Und die militärische Tätigkeit muss in Rechtsstaaten dem Verdächtigen nachgewiesen werden.
Seit mehr als 1 Jahr sind übrigens die Agenten des BND in dieser Region unterwegs, um Vorverhandlungen mit den deutschen STaatsbürgern zu führen, die dort im Gefängnis sind. Die meisten von denen geben an, als Handwerker für den IS tätig gewesen zu sein - das Gegenteil muss ihnen bewiesen werden.
Im Irak hat man vereinbarungsgemäss Abkommen getroffen ,dass diese Verdächtigen dort vor Gericht gestellt werden.
In dieser nicht anerkannten kurdischen Republik in Syrien geht das nicht, weil die Strukturen genau so fehlen wie konsularische Vertretungen der BRD.
Nichts tun geht auch nicht, worauf übrigens der frühere US-Verteidigungsminister Mattis schon vor einem Jahr hingewiesen hat.
Es gäbe noch die Möglichkeit, diese deutschen Leute (mit ihren vielen Kindern) den Amerikanern zu übergeben, dass diese sie in Guantanomo einsperren.
Da möchte ich dann erinnern, dass gerade wir Deutsche uns jahrelang über Guantanamo und den damaligen Präsidenten Bush aufregten; es wäre schon seltsam, wenn wir nun selbst unsere Staatsbürger dort sehen möchten.
Wir werden keinen anderen mit dieser Pflichtaufgabe bettauen können, unsere Staatsbürger mit ihren Kindern selbst zu übernehmen, genau so, wie wir dies von allen Staaten fordern, denen wir Abschiebe-Flüchtlinge rücküberweisen wollen. Olga
@ adam
Dass Du das rechte Maß in der Bewertung der gegenwertigen global-politischen Situation mehr und mehr verlierst, ist hier allgemein bekannt. Die von Dir vorhergesagte Invasion und Besetzung Europas durch den "Russen" setzt dem aber noch die Krone auf.
Frage: Im Kaffeesatz gerührt? Hühnerknöchelchen geworfen? Tarot?
wandersmann, daß du hier für das Putinregime und verleumderisch gegen den Westen schreibst, ist allgemein bekannt. Dabei verwendest du uralte Beispiele, die schon seit Jahrzehnten nicht mehr stimmen. Ich diskutiere über heutige Politik und setze dabei voraus, daß die Kenntnisse aktuell sind und die Fähigkeit zu denken vohanden.Also informier dich und versuch es. Ein Tipp für dich und @dutchweepee: Es geht nicht darum, ob Putin Öl braucht.
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adam
Geht`s dir nicht gut, dutchweepee? Na, kein Wunder: Damit es dir wieder besser geht, verrate dir was zum Thema: Es geht um das Ölmonopol.
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adam
Na dutchweepee, sollten wir nicht noch darüber diskutieren, wer Blödsinn schreibt oder doch gleich über die Bretter, mit denen manche Köpfe dermaßen vernagelt sind, daß sie auch deutlichste Hinweise nicht verstehen?Ist Dir eigentlich bewusst, was Du für einen Blödsinn schreibst. Russland braucht nichts von dem arabischen Öl und schon gar nicht irgendwas aus Deinem Vorgarten oder gar Gibraltar.
In den kommenden 20 Jahren wird Russland der größte Öl- und Gasexporteur bleiben – das geht aus einer Prognose des britischen Konzerns BP zu den Perspektiven der Weltwirtschaft hervor.
Warum, meinst du, ist Putin so sehr an Venezuela interessiert, daß er seine modernsten Bomber dort hin stellt? Bürgerkrieg für seine Interessen - Bomben gegen Zivilbevölkerung, Kinder, Frauen, Männer - mag er doch!
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adam
Adam glaubst du wirklich das was du hier äußerst? Wieso soll Putin, der ein riesengroßes Land verwalten muss, Interesse an neuem Land haben? Wenn er eins nicht brauch, dann ist es Land. Er hat so schon Probleme das Riesenreich, mit den unterschiedlichsten Kulturen u. Ideologien zusammenzuhalten, damit es innerhalb des Landes keine Kriege gibt.Soll Deutschland demnächst auch in Syrien verteidigt werden?Und gegen Putin werden die Europäer antreten müssen, wenn den nach Europa bis Gibraltar gelüstet. Putin muß den Russen etws bieten. Gebietsgewinne sind da immer gut und schon ein Krieg genügt, um an der Macht zu bleiben.
geschrieben von arno
adam
Auch die Bevölkerung hat kein Interesse, dass das Riesenreich noch größer werden soll. Was hätten sie davon? Und sie haben auch kein Interesse an einem Krieg, den Putin führen soll. Jeder Krieg, Überfall würde nur ihnen schaden, denn es gäbe eine militärische Antwort zurück, wo sie die Opfer werden. Die Bevölkerung hat ganz andere große Probleme, was Putin weiß und wenn er an der Macht bleiben will, dann muss er was tun, dass es der Bevölkerung besser geht. Mit einem Krieg könnte er die Bevölkerung nicht beruhigen, nicht gewinnen, ganz im Gegenteil, denn es würden die sozialen Probleme, die Armut damit nicht gelöst. Wie kommst du auf so eine These?
Um das alles zu wissen, muss man kein Putinfreund sein, ganz im Gegenteil. Wegen meiner Lebensgeschichte bin ich natürlich kein Freund von Putin u. werde es auch nie werden. Aber trotzdem muss man bei der Realität bleiben. Ich kann dein Denken nicht verstehen. Man kann Putin viel zutrauen, aber er wird nie einen Krieg anfangen, denn er weiß, dass diesen Krieg niemand gewinnen kann, durch die Atomwaffen die dann eingesetzt werden könnten. Warum hast du so eine Angst? Ich habe keine Angst vor Putin, die hatte ich mal im kalten Krieg, denn es gibt inzwischen viel gefährlichere Akteure, die eine wirkliche Bedrohung für die westl. Welt werden können. Viele davon haben die Atomwaffe.
Tina
Nachdem ich heute Putins Ansprache an die Nation im NTV mit angehört habe, meine ich, dass er russische Präsident derzeit eher den Schwerpunkt auf innenpolitische Schwierigkeiten legt und die die Warnungen an Europa eher ein Ablenkungsmanöver von den Problemen im eigenen Land sind. Ihm ging es hauptsächlich um Kinder- und Altersarmut, die zu bekämpfen sei, vor allem durch sozialem Wohnungsbau und finanzieller Unterstützung von Schulausbau, Kindertagesstätten etc.. also ähnliche Sorgen, die auch bei uns im Mittelpunkt stehen.
Die üblichen Drohgesten gegen den Westen hielten sich insofern im Rahmen, als es das Übliche war und zu der auf allen Seiten zu beobachtenden Rhetorik.
Luchs35